BA 14 - Vollgremium (2019-03-26 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 3.: Ausläufe
5. 4.: Bürgerfragen
6. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 6.: Berichte der Beauftragten
8. 2.: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: Amtsverlust von Herrn Serhat Sevengül Amtseinführung von Herrn Helmut Kolmeder in den Bezirksausschuss 14
10. 2.2.: Wahl eines neuen Kassierers/einer neuen Kassiererin
11. 2.3.: Nachbesetzung in den Unterausschüssen - Planung, Bau, Wohnen, Umwelt - Stadtteilkultur, Verkehr, Gewerbe
12. 2.4.: Benennung einer neuen Gewerbebeauftragten/eines neuen Gewerbebeauftragten
13. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
14. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
15. 3.1.1.: Planung eines automatischen Fahrradparkhauses am Ostbahnhof (Zugang Friedenstraße)
16. 3.1.2.: Unterrichtung bei baustellenbedingten Straßensperrungen
17. 3.1.3.: Müll an Berg-am-Laim-Straße
18. 3.1.4.: Grünstreifen an der Echardinger Straße aufwerten
19. 3.1.5.: Glasfaserausbau für alle Bürger in Berg am Laim
20. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
21. 3.2.1.: Spielaktionen für Kinder und Familien im Auftrag der Landeshauptstadt München im 14 Stadtbezirk
22. 3.2.2.: Marktplan der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
23. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
24. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
25. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
26. 3.5.1.: (E) Stadtbezirksbuddget Evang. Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl München 4 interkulturelle Kindertage zwischen 16.02. und 20.11.2019 3.050,00 € / Az. 0262.0-14-0219
    • Sitzungsvorlage
27. 3.5.2.: Mehr Grün im Straßenraum BA-
    • Verwandter Antrag: Mehr Grün im Straßenraum
28. 3.6.: Baumschutz
29. 3.6.1.: Fehwiesenstr. 115 - 117, Neubau Ludwig-Thoma-Realschule, Kinderhaus mit Krippe und Kindergarten, Schwimm- und Sporthalle mit Tiefgaragenneubau, Generalsanierung Bezirkssportanlage, Aufwertung der Grünflächen und Wegeverbindungen - VORBESCHEID -
30. 3.6.2.: Eigenhausstraße 15 Neubau einer Doppelhaushälfte
31. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
32. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
33. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.02.2019 - 10.03.2019
34. 4.1.2.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Guffertstraße 30
35. 4.1.3.: Verbot der Zweckentfremdung hier: Sonnwendjochstraße 46
36. 4.1.4.: Baumaßnahme hier: Innsbrucker Ring / Grafinger Straße
37. 4.1.5.: Aussichtspunkt für Berg am Laim wiederherstellen und ausbauen
38. 4.1.6.: Rad- und Fußgängersteg am Alten Rosenheimer Bahndamm über die Baumkirchner Straße prüfen
39. 4.1.7.: (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
    • Sitzungsvorlage
40. 4.1.8.: (U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner
41. 4.1.9.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
42. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
43. 4.2.1.: Protokoll zum Ortstermin Berg am Laim bzgl. Tram-Ausstiegshaltestelle vom 20.02.2019
    • Verwandter Antrag: ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
44. 4.2.2.: Durchgängig überdachte Fahrradständer an Berg am Laims Schulen
45. 4.2.3.: Beibehaltung des „Loft“ in der Friedenstraße als Spielstätte und Veranstalungsort für junge Künstler über den September 2018 hinaus
46. 4.2.4.: Verkehrssicherheit im Stadtteil erhöhen: Anbringung von „Trixi-Spiegeln“ an unbersichtlichen Überwegen
47. 4.2.5.: Sicherheit des Weges zur Kindertagesstätte an der Thomas-Hauser-Straße; Beschilderung mit Stop-Schild an der Kreuzung Thomas-Hauser-Straße/Xaver-Weismohr-Straße (Punkt 2 der Anlage)
48. 4.2.6.: Park an der Wendeschleife der Tram 37 - Radfahrer und Hunde Aufstellen von Schildern mit dem Hinweis auf gegenseitige Rücksichtnahme
49. 4.2.7.: (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
    • Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
    • Verwandter Antrag: Offensive für Radl-Parkplätze
    • Verwandter Antrag: Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
    • Verwandter Antrag: Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
    • Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
    • Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
    • Verwandter Antrag: Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
    • Verwandter Antrag: Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
50. 4.2.8.: (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
    • Sitzungsvorlage
51. 4.2.9.: Schankwirtschaft La Rumba (vormals Latinos) Antrag auf unveränderte Fortführung
52. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
53. 4.3.1.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
    • Sitzungsvorlage
54. 4.3.2.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
    • Sitzungsvorlage
55. 4.3.3.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
    • Sitzungsvorlage
56. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
57. 4.4.1.: (U) Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel 10. Stadtbezirk - Moosach 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
    • Sitzungsvorlage
58. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
59. 4.5.1.: Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
60. 4.6.: Baumschutz
61. 4.6.1.: Kreillerstraße 59a - Genehmigungsbescheid
62. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
63. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
64. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
65. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
66. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
67. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
68. 5.1.4.1.: Die nächste Sitzung des Unterausschusses findet am Donnerstag, den 21. März 2019, 18.30 Uhr, beim Deutschen Erwachsenen-Bildungswerk, Balanstraße 57 81541 München statt.
69. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
70. 5.2.: Ankündigungen
71. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes