BA 05 - Vollgremium (2019-01-23 19:00:00)
Datum: | 23.01.2019, 19:00 |
---|---|
Ort: | Technisches Rathaus, Friedenstr. 40, Raum 0.413 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 2.1.: Nachtrag: - Eilantrag zu A 8.3.1 - Eilantrag zu A 8.3.2 - Antrag zu B VI 3.1
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- 5.: Anträge
- 6.: Entscheidungen
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel“ am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€ - siehe auch UA Kultur -
- 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.3: Weitere Entscheidungen
- 7.: Anhörungen
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.1.1.: Nutzung der Räume der Akademie U5 (Anfrage)
- 8.1.2.: Kontrollen der KVÜ verstärken: Pariser Platz
- 8.1.3.: Jahrelanger Leerstand von Wohnraum am Johannisplatz 16 (Anfrage)
- 8.1.4.: Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: Schutz des Schulhofes der Ernst-Reuter-Grundschule vor dem Lärm der Einsteinstraße (Ziffer 2 des Antrags)
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.2.1.: Antrag auf Markierung des Radweges an der Einmündung der Schlossstraße in die Einsteinstraße - Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat -
- 8.3: Weitere Unterrichtungen
- 8.3.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13331 dazu: Eilantrag
- 8.3.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 mit verbindlicher Planung für 2023; Entwurf für das Baureferat Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13374 dazu: Eilantrag
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 8.4.1.: Infoblatt
- B: Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
- I.: Bericht der Beauftragten
- 1.: Regsam
- 2.: Kinder und Jugend
- 3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- 4.: Ausländer und Flüchtlinge
- 5.: Frauen und Mädchen
- 6.: Internet
- 7.: Baumschutz
- 8.: Gegen Rechtsextremismus
- 9.: Denkmalschutz
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: Stadtbezirksbudget Initiative „Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel“ am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€ Vertagung aus der Sitzung am 12.12.2018
- II.2.: Galerie Milchstr. 4: Vorstellung eines Ausstellungsprojektes 2019
- II.3.: Besichtigung der Sammlung der Geschichte der Freiwilligen Feuerwehr München
- III.: UA Soziales
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04394 Jugendtreff Au am Kegelhof, Aufgabe der Hortplanung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04928 Jugendtreff Au am Kegelhof 8, Aufgabe der Hortplanung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05550
- Verwandter Antrag: Generalsanierung und ggfs. Erweiterung des Jugendtreffs in der Au
- Verwandter Antrag: Jugendtreff Au am Kegelhof, Aufgabe der Hortplanung
- Verwandter Antrag: Jugendtreff Au am Kegelhof 8, Aufgabe der Hortplanung
- 3.2.: Anbieten von Veranstaltungen zum Thema Plastik an Grundschulen Antrag BA 11 Milbertshofen-Am Hart mit der Bitte um Unterstützung
- 3.3.: Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz Vertagung aus der Sitzung am 12.12.2018
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Aufstellung eines Bauwagens im Hypopark für die Freilandgruppe der Kita Little Daisies
- IV.: UA Arbeit und Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Kinderaktionen des AKA e.V.: a) Winterspielkistl im Hypopark täglich von 21.01.-25.01.2019 (Vorabzustimmung durch die Vorsitzende) b) Spielplatz am Kegelhof donnerstags von April - Oktober 2019 c) Johannisplatz montags ganzjährig d) Tassiloplatz vom 13.05.-17.05.2019 e) Hypopark dienstags April-Oktober 2019 und Quadrospielkistl vom 24.06.-28.06.2018 f) Postwiese montags und mittwochs von April-Oktober 2019 g) Postwiese am 05.05.2019 und vom 08.07.-12.07.2019 h) Postwiese Mittwoch ganzjährig sowie Spielwoche vom 22.07.-26.07.2019 sowie Schulabschlussfest am 24.07.2019 Hinweis zu b)-h): Fristverlängerung bis 24.01.2019
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Freischankflächen: Rücknahme von Genehmigungen
- 3.2.: (U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
- V.: UA Planung
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Auerfeldstr. 16: Abbruch und Neubau von vier Balkonen
- 2.2.: Einsteinstr. 101: Nutzungsänderung Erdgeschoss / Rückgebäude (Gewerbeeinheit zu Wohnung), Aufstockung des Mittelgebäudes zur Wohnungserweiterung sowie Anbau von Balkonen am Vordergebäude
- 2.3.: Einsteinstr. 127: Dachgeschoss-Teilausbau mit Dachsanierung und Weiterführung des Aufzugs ins Dachgeschoss
- 2.4.: Albanistr. 7: Errichtung von Balkonen
- 2.5.: Gaisbergstr. 7: Umbau einer Durchfahrt zu einer Zweizimmerwohnung
- 2.6.: Rosenheimer Str. 115: Umbau und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses (ohne Änderung des Nutzungsschwerpunktes)
- 2.7.: Max-Weber-Platz 11: Sanierung Untergeschoss, Erdgeschoss und 1. Obergeschoss sowie Nutzungsänderung im Erdgeschoss eines denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshauses
- 2.8.: Innere Wiener Str. 19: Vergrößerung zweier Dachgauben zur Nutzung als 2. Rettungsweg
- 2.9.: Innere Wiener Str. 19: Nutzungsänderung im 2. Untergeschoss: Jazzkeller zu Kochschule ohne Baumaßnahme
- 2.10.: Pariser Platz 2: Instandsetzung und Erhalt der Bausubstanz, Ertüchtigung des Brand- und Schallschutzes, Erneuerung und Modernisierung der Gebäudetechnik und Nutzungsänderung im Erdgeschoss
- 2.11.: Gebsattelstr. 15: Nutzungsänderung Dachgeschoss: Wohnheim zu Wohnung
- 2.12.: Kellerstr. 1: Einbau dreier Wohnungen im Dachgeschoss und Neubau Aufzug, Tektur
- 2.13.: Lucile-Grahn-Str. 27: Neubau eines Balkons im 2. Obergeschoss
- 2.14.: Entenbachstr. 28: Einhausung des Anlieferhofs eines EDEKA-Markts
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Humboldtstr. 13, Vergrößerung des Ladens und Verkleinerung der Wohnung E 15, Ausgleichsfläche E 16 - Antwortschreiben Planungsreferat -
- 3.2.: Rechtliche Grundlage der Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße - Antwortschreiben Planungsreferat -
- 3.3.: (U) Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Ausschreibungsbeschluss für das Grundstück Metzgerstr. 5a, Flst. 17832/2, Gemarkung München Sektion IX für die Zielgruppe Baugenossenschaften Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- 3.4.: Anforderung von Bauvorhaben - Rückantwort Planungsreferat -
- 3.5.: Jahrestreffen mit dem Planungsreferat (HA II) am 21.01.2019 oder 24.01.2019 jeweils 17 Uhr
- 3.6.: Bayerischer Landtag - Praterinsel 2 - Zustimmungsverfahren Treppe Maximiliansbrücke
- VI.: UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Wörthstr. 24: Fällung von 1 Fichte
- 2.2.: Langerstr. 3: Fällung von 1 Ahorn
- 2.3.: Ismaninger Str. 22: Fällung von 8 Robinien
- 2.4.: Am Lilienberg: Fällung von 1 Ahorn
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Mehr Platz für Fußverkehr – Wörthstraße / Breisacher Straße dazu: Antrag: Baustelleneinrichtung blockiert Fahrradschutzstreifen
- 3.2.: Radabstellplätze schaffen
- 3.3.: Kirchenstraße zwischen Seerieder- und Flurstraße, hier: Mobilitätsstation - Antwortschreiben Baureferat -
- 3.4.: Widerrechtliches Parken Preysingstr. 71 - Antwortschreiben KVR -
- 3.5.: Kreuzung Grillparzer/Einsteinstraße: Radquerung rot markieren
- 3.6.: Systematische Begrünung der Straßen im Stadtviertel
- 3.7.: Baumfällungsbescheid Orleansstr. 12
- 3.8.: Erinnerungsverfahren: Dollmannstraße, Parkbucht
- 3.9.: (U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Radfahren in den Wintermonaten
- Verwandter Antrag: Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen
- 3.10.: (U) 2. Stammstrecke München Empfehlungen 1. Gewährleistung der Sicherheit während des Betriebes der 2. S-Bahn Stammstrecke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 18.05.2017 2. Bürgerinformation zur Baustelle der 2. S-Bahn Stammstrecke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01930 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 01.03.2018
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gewährleistung der Sicherheit während des Betriebes der 2. S-Bahn Stammstrecke
- Verwandter Antrag: Bürgerinformation zur Baustelle der 2. S-Bahn Stammstrecke
- 3.11.: (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
- Verwandter Antrag: Offensive für Radl-Parkplätze
- Verwandter Antrag: Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
- Verwandter Antrag: Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
- Verwandter Antrag: Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
- Verwandter Antrag: Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
- 3.12.: (U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
- 3.13.: Baumaßnahmen Kirchliches Zentrum Haidhausen Vertagung aus der Sitzung am 21.11.2018
- 3.14.: Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz (siehe auch UA Soziales) hier: geplante Baumaßnahmen Kirchenstraße
- 3.15.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Parkmöglichkeiten Balan-/Auerfeldstraße
- 4.2.: Missbrauch von Feuerwehrzufahrtschildern
- 4.3.: Widerrechtliches Parken von gewerblichen Fahrzeugen am Bordeauxplatz
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales, 11.02.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.02.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 12.02.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 13.02.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 14.02.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 20.02.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 05.02.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
- 4.: Sonstige Termine
- 4.1.: Einladung der Polizeiinspektion 21 zur Begrüßung von Herrn Polizeioberrat Schiller als neuer Leiter am 16.01.2019 um 10 Uhr
- 4.2.: Einladung zur Ausstellung „Aufstand für Frieden, Freiheit und Demokratie 1918/19“ der Mittelschule an der Wörthstraße vom 13.01.-27.02.2019
- 4.3.: Bürgerversammlung - Bezirksteil Au am 21.02.2019 - Bezirksteil Haidhausen am 26.02.2019