BA 08 - Vollgremium (2019-12-10 19:30:00)
Datum: | 10.12.2019, 19:30 |
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Ort: | Ledigenheim, Bergmannstr. 35, 80339 München |
Gremium: | BA 08 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung
- 2: Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3: Referatsvertreter nehmen Stellung
- 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1.: Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Kreuzung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
- 4.2.: Anwohnerparken in der Schießstättstraße im Umfeld des Einkaufszentrums Schwanthaler Forum
- 4.3.: Einrichtung eines geschützten Radwegs an der Trappentreustraße
- 4.4.: Verkehrssituation an der Baustelle in der Trappentreustraße zwischen Westendstraße und Landsberger Straße
- 5: Bericht aus dem Vorstand
- 6: Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
- 6.1: Entscheidungen
- 6.1.1.: Theresienhöhe 15; Wiederherstellung der Platzfläche
- 6.2: Anhörungen
- 6.2.1.: Bauvorhaben / Baumfällungen Parkstraße 6
- 6.3: Unterrichtungen
- 6.3.1.: Meldeliste Bauvorhaben
- 6.3.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststätten
- 6.3.3.: Freischankfläche vor der Schwankwirtschaft „Kiosk Bar“, Parkstraße 25
- 7: Soziales, Bildung, Kultur und Integration
- 7.1: Entscheidungen
- 7.2: Anhörungen
- 7.2.1.: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
- 7.3: Unterrichtungen
- 7.3.1.: Investitionskostenförderung Kindergarten Kazmairstr. 21
- 8: Umwelt und Verkehr
- 8.1: Entscheidungen
- 8.1.1.: Fahrradabstellplätze im Hinterhof des Anwesens Schwanthalerstraße 123; Schaffung von Fahrradstellplätzen vor dem Anwesen Schwanthalerstr. 125
- 8.2: Anhörungen
- 8.2.1.: Austausch der Lichtsignalanlage Bavariaring / Schwanthalerstraße
- 8.2.2.: Baumfällung Gollierstraße 16
- 8.2.3.: Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
- 8.2.4.: Straßenbauarbeiten in der Grasserstraße
- 8.3: Unterrichtungen
- 8.3.1.: Spurführung an der Einmündung der Donnersberger Brücke zur Landsberger Straße
- 8.3.2.: Fällung von Gefahrenbäumen im öffentlichen Raum
- 8.3.3.: Ortstermin „begrünte Lärmschutzwand Trappentreutunnel“
- 8.3.4.: Baumfällung Theresienhöhe 16 - Fällungsfreigabe
- 8.3.5.: Saisonale Umnutzung von Straßenräumen - Parklets; Bewerbungs- und Auswahlverfahren für das Jahr 2020
- 8.3.6.: Bodenmarkierungen auf dem Geh- und Radweg der Donnersbergerbrücke
- 8.3.7.: Ligsalzstr. Einmündung Kazmairstr.; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
- 8.3.8.: Verbesserung der Zugänglichkeit zum Haupteingang des Forum Schwanthalerhöhe in der Schießstättstraße
- 9: Budget und Finanzen
- 9.1: Entscheidungen
- 9.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V. Theater- und Veranstaltungsreihe zur Seenotrettung vom 06.12. – 07.12.19 3.000,- €; Az. 0262.0-8-0198
- 9.2: Anhörungen
- 9.3: Unterrichtungen
- 9.3.1.: Übersichtsliste Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
- 10: Anträge
- 10.1.: Schaffung von mehr Fahrradstellplätzen im gesamten Stadtbezirk durch Umwidmung von jeweils 1-2 Kfz-Stellplätzen im Abstand von 50 Metern in Fahrradstellplätze
- 11: Verschiedenes
- 11.1.: Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich der Handhabung der Ordnung und des Hausrechts
- 11.2.: Umzug der Bezirksinspektion Süd in die Implerstraße 11
- 12: Protokoll und Umlauf