BA 06 - Vollgremium (2019-09-09 18:30:00)
Datum: | 09.09.2019, 18:30 |
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Ort: | Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München |
Gremium: | BA 06 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.: Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
- 2.1.: Mülleimer, Sportplatz, Bänke etc.
- 2.2.: Problem mit Radfahrern auf den Neuhofener Anlagen
- 2.3.: KiTa-Betreuungsplatzmangel
- 2.4.: Radverkehr auf dem Gehweg in der Valleystraße
- 2.5.: Unterschriftenliste für die Entstehung eines Beachvolleyballplatzes in Sendling
- 3.: Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
- 4.: Soziales und Kultur
- 4.1.: Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
- 4.2.: Verlängerung der Baugenehmigungen von Flüchtlingsunterkünften
- 4.3.: Sozialeinrichtungen in Sendling schützen!!!
- 5.: Referat für Bildung und Sport
- 5.1.: Lärmbelästigung HC Wacker e.V.
- 6.: Verkehrsangelegenheiten
- 6.1.: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf der Plinganserstraße
- 6.2.: Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Thalkirchen
- 6.3.: Vergrößerung einer bereits genehmigten Warenauslage auf der Implerstraße 23
- 6.4.: Umwandlung von zwei Autoparkplätzen in Fahrradabstellplätze auf der Alramstraße 27 Umwandlung eines Autoparkplatzes in Fahrradabstellplätze auf der Daiserstraße 5 Rückfrage nach Standorte
- 6.5.: Instandsetzung der U-Bahn-Haltestelle Implerstraße Fristverlängerung
- 6.6.: Austausch von Lichtsignalanlagen Dietramszellerstraße / Schäftlarnstraße
- 6.7.: Christkindlmarkt am Harras
- 6.8.: Lieferdurchfahrt richtig nutzen
- 6.9.: Anfrage an das KVR Baustelleneinrichtungen in Sendling
- 6.10.: Bescheid Münchner Radlnacht
- 6.11.: Schulwegsicherheit Herzog-Ernst-Platz Antwort an Bürgerin.
- 6.12.: Verkehrsrechtliche Erlaubnisse Hans-Klein-Straße
- 6.13.: Warensauslage Am Harras 10 Entscheidung der Bürgermeisterin
- 6.14.: (U) Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Bauprogramm mit Maßnahmenpaketen 3. Anträge 3.1 Ausbau Heidemannstraße - Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ausbau Heidemannstraße — Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstraße zwischen der Reichskleinsiedlung und Alt-Freimann
- Verwandter Antrag: Bauprogramm für Radweg- und Fußgängerbrücken
- Verwandter Antrag: Klenzesteg
- Verwandter Antrag: Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen
- Verwandter Antrag: Radfahr- und behindertengerechter Aus-/ Umbau der Zufahrtsrampe zur Unterführung unter der A 95 zwischen Einhornallee und Sendlinger Wald im Bereich Einhornallee / Markomannenstraße
- Verwandter Antrag: Antrag auf Bau des Klenzestegs
- 6.15.: Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Bushaltestelle Brudermühlstraße Antwort an Bürger
- 6.16.: Auflösung zweier Kfz-Stellplätze zur Schaffung von Fahrradabstellplätzen vor dem REWE-Markt Flößergasse 6f
- 6.17.: Barrierefreiheit U-Bahnstation Implerstr
- 7.: Gaststättenangelegenheiten
- 7.1.: Genehmigung einer Freischankfläche Danklstraße 12
- 7.2.: Obst-Gemüse-Südfrüchte am Harras
- 7.3.: Unveränderte Fortführung Turbo Grill
- 8.: BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
- 8.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kultur&Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum Kinder- und Jugendfonds „Lasst uns mal ran!“ vom 01.10.2019 – 30.09.2020 2.500,00€, Az. 0262.0-6-0245
- 8.2.: (E) Stadtbezirksbudget Isar-Rasselbande e.V. Erneuerung der Küche und Treppe im Kindergarten „EKI“ vom 04.09.2019 - 07.09.2019 3.022,49€, Az. 0262.0-6-0242
- 8.3.: (E) Stadtbezirksbudget SC München Süd e.V. Anschaffung von Regenjacken für Kinder der Kleinfeldmannschaften (F- und E-Jugend) Ende September 2019 800,00€, Az. 0262.0-6-0244
- 8.4.: (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO e.V. Veranstaltung „Street Art Song“ (Kunstlied-Festival) am 14.09.2019 1.000,00€, Az. 0262.0-6-0243
- 8.5.: Budgeterhöhung für das Mai-Fest 2019 um 424,54 €
- 8.6.: Antrag der Kultur und Spielraum e.V. / Münchner Kinder- und Jugendforum vom 06.06.2018 Kinder- und Jugendprojekt „Lasst uns mal ran“ Verlängerung des Bewilligungszeitraums
- 8.7.: (E) Stadtbezirksbudget; KulturRaum München e.V. Projekt „Kultur. vor. Ort mit Kreativwerkstatt“ 4.199,00 € / AZ: 0262.0-6-0237
- 8.8.: Budget-Bescheide
- 8.9.: Bericht zum Bewilligungsbescheid Brockes-Passion am 06.04.2019
- 8.10.: Bericht zum Bewiligungsbescheid Orgelmusik bei Kerzenschein
- 9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.1.: Baulisten
- 9.2.: Protokoll der Sitzung des beschließenden UA Planen - Bauen - Wohnen
- 9.3.: Geschäftsbericht GEWOFAG 2018
- 9.4.: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 9.5.: (U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms „Horizon 2020“: HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART)
- 9.6.: Antrag der SPD-Fraktion Anfrage zur Oberländerstraße 40
- 9.7.: Vermietung des „Sendlinger Kiosks“ ohne Einbindung des BA
- 10.: Baureferat
- 11.: Baum- und Umweltschutz
- 11.1.: Baumfällungen zum Bauvorhaben Oberländerstraße 4
- 11.2.: Bäume am Schmied-Kochel-Denkmal und an der Bahnunterführung Thalkirchner Straße
- 12.: Anträge
- 12.1.: Lindwurmstraße 130 am Sendlinger Berg
- 12.2.: Schulsporthalle an der Gaißacherstraße – wie groß sind die Schäden?
- 12.3.: Schulsporthalle an der Reutbergerstraße – sanieren oder Neubau?
- 12.4.: Die städtische Maria-Probst-Realschule wird inklusiver durch einen Anbau eines Aufzugs!
- 13.: Bürgerversammlungsempfehlungen
- 13.1.: Rücknahme der Mieterhöhung für die Tiefgaragenplätze in der Kyreinstraße
- 13.2.: (E) Mehr Sicherheit für Radfahrer durch rote Radwegemarkierungen
- 14.: Verschiedenes
- 14.1.: Anhörung über Grundstücksgeschäfte der Landeshauptstadt München
- 14.2.: Plakate und Postkarten „München Wählt“
- 14.3.: Mobilfunkausbau in München
- 14.4.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026
- 14.5.: Beschlussvorlage Oktoberfest 2018