Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2019-12-04 09:30:00)
Datum: | 04.12.2019, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2153 Schulerweiterungsbau mit unterirdischer Dreifachturnhalle Riegerhofstraße (westlich), Gotthardstraße (nördlich), Bezirkssportanlage Laim (östlich), Lukas-Schule (südlich) (Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2001) - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 25 Laim
- 2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich) Emma-Ihrer-Straße (nordöstlich) Olympiapark (südwestlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1009b, 1009c, 1663 und 1928) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
- 3.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Satzungsbeschluss b) Freiflächen, Infrastrukturmaßnahmen und klimatische Verhältnisse (Luftaustausch) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01764 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017 Stadtbezirk 06 - Sendling
- 4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße Teilbereiche Kreativpark und Kreativplattform - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 4 Schwabing West
- 5.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2150 Richard-Strauss-Straße (östlich) Grundstück Fl.Nr. 214/17 (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325) - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
- 6.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2151 Nördlich des Salzsenderweges und der Fideliostraße, südlich der Grimmeisenstraße und östlich des Ringofenweges Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 43 d - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
- 7.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- 8.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits), Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (nördlich), Krumbadstraße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
- 9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmutiger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) -Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
- 10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939d Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (westlich), BMW Forschungs- und Innovationszentrum (FIZ) Erweiterung Nord (nördlich), Schleißheimer Straße (östlich) und Bereich der ehemaligen Panzerbrücke - BMW FIZ Erweiterung Nord Nord - (Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes gemäß § 173 Abs. 3 BBauG und Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 40 Teil 2, 462, 948b, 948b (Teiländerung und Ergänzung), 948c, 1939a und 1939c) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
- 11.: Haushalt 2020 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
- 12.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- 13.: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 14.: Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.12.2019
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 15.: Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Bericht zum Auftrag Projektsteuerung - der Bebauungsplan als Projekt - Weiteres Vorgehen
- 16.: Modellprojekt „Azubi-Wohnen für Berufsschülerinnen und Berrufsschüler“
- 17.: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) von zwei städtischen Grundstücken für eine Bebauung mit Wohneinheiten in der Einkommensorientierten Förderung und im Konzeptionellen Mietwohnungsbau Schäftlarnstraße 178/ Fraunbergstraße 4 Flurstücke 13/4 und 15, Gemarkung Thalkirchen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- 18.: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
- 19.: Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014
- 20.: Bürgerbeteiligung am Verkehrskonzept „München-Süd“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01981 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 15.05.2018
- 21.: Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.12.2019
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 22.: Frischluftschneisen und für das Klima relevante Grünflächen erhalten! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02721 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
- 23.: 1. Parkstadt Schwabing - 10 Jahre Willensbekundung, 800 Wohnungen, soziale Infrastruktur, 1 städtebaulicher Wettbewerb: und nun? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 01634 von Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 05.11.2019 2. Büros statt Wohnungen in der Parkstadt Schwabing! – Welche Verantwortung trägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung?
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 04.12.2019
- Verwandter Antrag: Parkstadt Schwabing - 10 Jahre Willensbekundung, 800 Wohnungen, soziale Infrastruktur, 1 städtebaulicher Wettbewerb: und nun?
- Verwandter Antrag: Büros statt Wohnungen in der Parkstadt Schwabing! – Welche Verantwortung trägt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung?
- Verwandter Antrag: Wohnungen statt weitere Büroflächen in der Parkstadt Schwabing!
- Verwandter Antrag: Urbane Mitte für die Parkstadt Schwabing!