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Sozialausschuss (2019-11-21 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 21.11.2019, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Vorbereitung einer möglichen Generalsanierung des Hauses St. Josef - Erstellung des vorläufigen Nutzerbedarfspro- gramms - Voruntersuchungen/Vorplanungsauftrag - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
  3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an das kbo-Kinderzentrum München aus der rechtsfähigen „Buhl-Stromaier-Stiftung“
  4. 3.: Projekte von Mitteln des Adventskalenders für gute Werke der Süddeutschen Zeitung e. V. (SZ-Mittel) und Flüchtlingshilfe in die Regelförderung
  5. 4.: Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
  6. 5.: Interkulturelle Altenhilfe und Langzeitpflege
  7. 6.: Kleiderkammern Diakonia Weiterfinanzierung ab 2020
  8. 7.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2020 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
  9. 8.: Entwicklung eines ganzheitlichen Gewaltschutzkonzeptes-Zuschaltung von Sachmitteln im Rahmen des Implementierung des Gewaltschutzkonzeptes Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern
  10. 9.: ,,Alte Heimat" - Verlängerung der Zwischennutzung 2020 bis 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 25. Stadtbezirk - Laim
  11. 10.: Umsetzung des neuen Belegrechtsprogramms - Mittelbereitstellung für die - Übernahme von Schäden und Mietausfällen - Anwendung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung
  12. 11.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Umbau und Nutzungsänderung des Anwesens Taku-Fort-Straße 6a zu einer Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  13. 12.: Personalbedarf im Bereich Steuerung, Fachplanung akute und allgemeine Wohnungslosenhilfe und Prävention
  14. 13.: Zuschussförderung Personalkosten für Haus Horizont; Unterbringung und sozialpädagogische Betreuung für akut wohnungslose Frauen mit Kindern Vertragsfortschreibung Haus für Mutter und Kind- Bleyerstraße 6. Stadtbezirk - Sendling
  15. 14.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Am Moosfeld 21 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  16. 15.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
  17. 16.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens für die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
  18. 17.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
  19. 18.: Ausbau der Mietberatungsstelle Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not
  20. 19.: Anmietkosten für Betreuungsräume in Beherbergungsbetrieben der Wohungslosenhilfe
  21. 20.: Mietspiegel für München 2021 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
  22. 21.: Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
  23. 22.: Wohnungsbörse - Einführung einer digitalen Plattform Wohnungstausch über das städtische Internet?
  24. 23.: Angebote für obdachlose Menschen in München Auswertung Sommer-Übernachtungsschutz/ ganzjähriger Übernachtungsschutz ab 2020 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Münchner Wärmebus

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten der Stiftung Altenwohnheim Wilhelmine Lübke-Haus und Wilhelmine Holzapfel-Stiftung
  3. 2.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims Variante 1 Am Moosfeld 21 Förderung ab Haushaltsjahr 2020 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
  4. 3.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
  5. 4.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens für die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung
  6. 5.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme von Spenden, hier: zu Gunsten des Stadtjugendamtes der Landeshauptstadt München
  7. 6.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Keine weitere Genehmigung zur Zweckentfremdung für eine Wohnung in der Albert-Schweitzer-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02603 ................... 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  8. 7.: Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forstwirtschaft statt Kiesabbau