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Kulturausschuss (2019-11-07 14:00:00)


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Datum: 07.11.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Sachmittel für die Einrichtung und Umsetzung von dezentralen Gleichstellungsaufgaben und -maßnahmen im Kulturreferat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit der unter den Ziffern 3.1 bis 3.3 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung von Zuschussmitteln für die Umsetzung von dezentralen Gleichstellungsaufgaben und -maßnahmen (IA 561013007) i. H. v. 20.000 € besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen, zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 20.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 (IA 561013007) bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produktes 36250100 „Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 20.000 €, davon sind 20.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Anschaffung von Lastkraftwagen und Anhängern zur Erweiterung des Fuhrparks
  4. 3.: Stadtteilkultur stärken
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Von den Ausführungen zur notwendigen Personal- und Sachmittelausstattung des Bereichs Stadtteilkultur wird Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 264.205 € (IA: 561011050) sowie die einmalig notwendigen Haushaltsmittel i. H. v. 3.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. etwa 29.760 € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich ab 2020 dauerhaft um 264.205 €, und einmalig um 3.000 €. Die Beträge sind vollständig zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, den Stadtrat bezüglich der strategisch- konzeptionellen Aufgaben nach Ablauf von 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen. Die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele sind darzustellen sowie zu begründen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die zusätzlichen Stellen dauerhaft benötigt werden. 5. Die Ziffer 4 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Erhöhung des Stiftungszuschusses der Bertha-Koempel-Stiftung: E-Mobilität für die Villa Waldberta
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit der Anschaffung eines elektrisch betriebenen Transporters für die Villa Waldberta und der damit verbundenen einmaligen Erhöhung des Stiftungszuschusses der Bertha-Koempel-Stiftung um 30.000 € aus den unter Ziffer 2 des Vortrags dargelegten Gründen besteht Einverständnis. 2. Die Maßnahme wird zum MIP 2019 – 2023 wie folgt angemeldet: Alt: Bertha-Koempel-Stiftung / Villa Waldberta, Unterabschnitt K062, Maßnahmennummer 9340, Rangfolgenummer 002 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finanzie- rung bis 2018 Program m- zeitraum 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfi- nanzie- rung 2025 ff. B 935 0 0 0 0 0 0 0 0 G xxx S 0 0 0 0 0 0 0 0 Z xxx 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. A. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Neu: Bertha-Koempel-Stiftung / Villa Waldberta, Unterabschnitt K062, Maßnahmennummer 9340, Rangfolgenummer 0025 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finanzie- rung bis 2018 Program m- zeitraum 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfi- nanzie- rung 2025 ff. B 935 30 30 0 30 0 0 0 0 0 G xxx S 30 30 0 30 0 0 0 0 0 Z xxx 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 30 30 0 30 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS TOP 4 - 2 - Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Mittel in Höhe von 30.000 € in 2020 zum Schlussabgleich 2020 bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Die erforderlichen Mittel werden im Mehrjahresinvestitionsprogramm bei Unterabschnitt K062 (Bertha-Koempel- Stiftung / Villa Waldberta) eingestellt. Die Finanzierung erfolgt aus dem investiven Stiftungszuschuss (Finanzposition 3000.988.0000.0), der im Mehrjahresinves- titionsprogramm nicht abgebildet wird. Hierfür werden im Hoheitsbereich zusätzliche Mittel benötigt. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: Villa Waldberta – Bericht 2019, Belegungsschwerpunkte 2020, Vorplanungen 2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit den Belegungsschwerpunkten 2020 – „Residencies. Räume. Reflexion“ und „Partnerschaften initiieren, pflegen, entwickeln“ – , wie unter Ziffer 2 des Vortrags ausgeführt, sowie mit den Vorplanungen für die Belegung 2021 besteht Einverständnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Erhöhung des Zuschussbudgets Frauenkultur zur Förderung von Kulturprojekten rund um den Weltfrauentag, Förderung feministischer Kunstprojekte, Initiierung von Pilotprojekten zur Stärkung von Frauen in den Künsten und Stärkung der Diversität
  8. 7.: Kulturvermittlung am Valentin-Karlstadt-Musäum Einrichtung einer Personalstelle im Bereich kulturelle Vermittlung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit der Einrichtung einer Personalstelle mit 0,5 VZÄ für die Kulturvermittlung besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 41.340 € und die einmalig benötigten Mittel i. H. v. 1.000 € bei Produkt 36252400 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung der halben Personalstelle (0,5 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 16.400 € (40 % des Jahresmittelbetrages). Das Produktkostenbudget erhöht sich einmalig um 42.340 € im Haushaltsjahr 2020 und dauerhaft ab 2021 um 41.340 €, davon sind 42.340 € bzw. 41.340 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Kulturausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, den Stadtrat bzgl. der strategisch- konzeptionellen Aufgaben nach Ablauf von 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen. Die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele sind darzustellen sowie zu begründen, ob und ggf. in welchem Umfang die zusätzlichen Stellen dauerhaft benötigt werden. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 7 - 2 - 5. Die Ziffer 4 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Recherche nach jüdischem Kunstbesitz; Tätigkeitsbericht des Jüdischen Museums München, des Münchner Stadtmuseums, des Museums Villa Stuck sowie der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München für die Jahre 2014 bis 2019; Darstellung des Finanz- und Stellenbedarfs im Münchner Stadtmuseum und der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Von den Ausführungen zu den Aktivitäten und Ergebnissen der Provenienz- forschung in den städtischen Museen wird Kenntnis genommen. 2. Dem unter 3. des Vortrags des Referenten dargestellten Personal- und Sachmittelbedarf des Münchner Stadtmuseums wird zugestimmt. 3. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.000 € und die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 41.340 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 für das Münchner Stadtmuseum (Produkt 36252100) bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat (Stadtmuseum) wird beauftragt, die Einrichtung von 0,5 Stellen ab dem 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. etwa 16.376 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget des Münchner Stadtmuseums erhöht sich ab 2020 dauerhaft um 41.340 € sowie einmalig um 1.000 €. Diese Beträge sind vollständig zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Dem unter 4. des Vortrags des Referenten dargestellten Personal- und Sachmittelbedarf der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München wird zugestimmt. 5. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die i. H. v. einmalig 1.000 € sowie die dauerhaft 41.340 € erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 8 - 2 - Haushaltsplanaufstellung 2020 für die Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Produkt 36252200) bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat (Lenbachhaus) wird beauftragt, die Einrichtung von 0,5 Stellen ab dem 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 16.376 € (40 % des JMB). Das Kulturreferat (Lenbachhaus) wird zusätzlich beauftragt, die Entfristung der bis 23.10.2022 befristeten Stelle (0,5 VZÄ) für Provenienzforschung ab dem 01.01.2020 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Produktkostenbudget der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München erhöht sich ab 2020 dauerhaft um 41.340 € sowie einmalig um 1.000 €. Diese Beträge sind vollständig zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 6. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 7. Das Kulturreferat wird beauftragt, den Stadtrat bzgl. der strategisch- konzeptionellen Aufgaben gem. Seiten 15 und 18 nach Ablauf von 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen. Die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele sind darzustellen sowie zu begründen, ob und ggf. in welchen Umfang die zusätzlichen Stellen dauerhaft benötigt werden. 8. Die Ziffer 7 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 9.: Münchner Stadtmuseum Jubiläumsfeierlichkeiten der Von Parish Kostümbibliothek
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden (Fipo: 3200.602.0000.5, IA: 566006000). 3. Das Produktkostenbudget 36252100 „Münchner Stadtmuseum“ erhöht sich einmalig um 50.000 €, davon sind einmalig 50.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Die Geldzuwendung der Von-Parish-Gesellschaft zur Förderung der Kostümforschung e.V. i. H. v. bis zu 15.000 € wird angenommen. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 10.: Ausstellungs- und Veranstaltungsetat des Münchner Stadtmuseums
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 300.000 € im Rahmen des Schlussabgleichs 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden.(Fipo: 3200.570.1000.3, IA: 566005056). 3. Das Produktkostenbudget 36252100 „Münchner Stadtmuseum“ erhöht sich um 300.000 €, davon sind 300.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 11.: Öffnungszeiten der Münchner Stadtbibliothek; Flächendeckende Ausweitung der Samstagsöffnung auf alle Standorte ab 2020 (2-Stufenmodell; Stufe 2)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Vom Modell der flächendeckenden Samstagsöffnung wird Kenntnis genommen. Mit der Ausweitung der Personalmittel ab 2020 für die Umsetzung der Stufe 2 (letzte Ausbaustufe) besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird für die Umsetzung der Stufe 2 (letzte Ausbaustufe) beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 372.170 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die Einrichtung von sechs Stellen für 2020 zu veranlassen. Die Stellenbesetzung erfolgt durch die Münchner Stadtbibliothek aufgrund des geltenden Delegationsbeschlusses. Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich in 2020 um 372.170 €, davon sind 100 % zahlungswirksam (Produkt- auszahlungsbudget). 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Bürobedarf auslösen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 12.: Münchner Stadtbibliothek; Betriebsaufnahme und Finanzierung der neuen Stadtbibliothek in der Messestadt Riem am Elisabeth-Castonier-Platz 19 Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04932 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 20.06.2013 Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt Riem Empfehlung Nr. 08-14 / E 01949 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Die im Vortrag dargestellte Konzeption der neuen Stadtbibliothek in der Messestadt Riem wird genehmigt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.389.000 € (36272100 „Münchner Stadtbibliothek“, verschiedene Sachkonten auf verschiedenen Kostenstellen und Innenaufträgen) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 12,5 Stellen beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Stellenbesetzung erfolgt bis auf die 1,5 zentralen Stellen in der Verwaltung, die durch das Personal- und Organisationsreferat zu erfolgen hat, durch die Münchner Stadtbibliothek aufgrund des geltenden Delegationsbeschlusses. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen i. H. v. etwa 320.000 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich in 2020 um 1.389.000 €, davon sind 100 % zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft zu erwartenden Einnahmen i. H. v. 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 12 - 2 - Das Produkterlösbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich ab 2022 dauerhaft um 50.000 €, davon sind 100 % zahlungswirksam (Produkteinzahlungsbudget).Gem. Ziffer 3.6 des Vortrags wird das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 bis 2023 in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3520, Maßnahmenummer 7680 / Rangfolgennummer 010 (Gruppierung 935 Ersteinrichtungskosten) wie folgt geändert: alt: Bibliothek Messestadt Riem; 3520; Maßnahmenummer 7680 / Rangfolgennummer 010 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finan- zierung bis 2018 Program mzeitrau m 2019– 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfinan zie- rung 2025 ff. E (935) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 G 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 S 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z 36x 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 neu: Bibliothek Messestadt Riem; 3520; Maßnahmenummer 7680 / Rangfolgennummer 010 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finan- zierung bis 2018 Program mzeitrau m 2019– 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfinan zie- rung 2025 ff. E (935) 1.192 0 1.192 0 1.192 0 0 0 0 0 G 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 S 1.192 0 1.192 0 1.192 0 0 0 0 0 Z 36x 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.192 0 1.192 0 1.192 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 12 - 3 - Mit der budgetwirksamen Erhöhung des Etats des Kulturreferates für die Ersteinrichtung der Bibliothek in der Messestadt Riem (Finanzposition 3520.935.7680.4) in Höhe von 1.192.000 € im Laufe des Haushaltsjahres 2020 besteht Einverständnis. Die Bereitstellung der zusätzlichen Mittel erfolgt für das Haushaltsjahr 2020 zum Schlussabgleich 2020. 5. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 6. Das Kommunalreferat wird beauftragt, zu gegebener Zeit nach Fertigstellung des Gebäudes durch die Gewofag die Flächen der Stadtbibliothek Riem im Teileigentum zu erwerben. 7. Der BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04932 des Bezirksausschusses des Stadt- bezirkes 15 - Trudering-Riem vom 20.06.2013 zur Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt ist damit satzungsgemäß erledigt. 8. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01949 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013 zur Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt Riem ist damit satzungsmäßig erledigt. 9. Das Kulturreferat wird beauftragt, den Stadtrat bezüglich der strategisch- konzeptionellen Aufgaben im Bereich der Querschnittsfunktionen gem. Seite 5 (3,5 VZÄ) nach Ablauf von drei Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen. Die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele sind darzustellen sowie zu begründen, ob und in welchem Umfang die zusätzlichen Stellen dauerhaft benötigt werden. 10.Die Ziffer 9 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt
    • Verwandter Antrag: Einrichtung einer Stadtteilbibliothek in der Messestadt Riem
  14. 13.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ankauf eines Kunstwerkes - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Ankauf des Gemäldes von August Macke, Unser Häuschen in Tegernsee, von 1910, wird genehmigt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  15. 14.: Kreativquartier: Kreativlabor Verstetigung der Öffentlichkeitsarbeit 1. Quartiersbüro 2. Quartiersübergreifende Projekte
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Von den vorstehenden Ausführungen wird Kenntnis genommen. 2. Mit der unter Ziffer 2.1 dargestellten dauerhaften Bereitstellung von Sachmitteln für die Verstetigung der Öffentlichkeitsarbeit im Kreativlabor i. H. v. 150.000 € (IA 561011070) besteht Einverständnis. 3. Mit der unter Ziffer 2.2 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung von Zuschussmitteln für die Einrichtung eines Förderbudgets für quartiersübergreifende Projekte im Kreativlabor i. H. v. 50.000 € (IA 561011070) besteht Einverständnis. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. von 200.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 (IA 561011070) bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produkts 36250100 „Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 200.000 €, davon sind 200.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  16. 15.: NS-Dokumentationszentrum München Zusätzlicher Stellenbedarf
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Von den Ausführungen zum notwendigen Stellenbedarf des NS-Dokumentationszentrums wird Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die für die Einrichtung der Arbeitsplätze einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 4.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 82.680 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle „Digitales Kuratieren“ (1,0 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 32.465 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle „Teamassistenz“ (0,5 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 37.220 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 15 - 2 - anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Aufstockung der Stelle „Digitale Kommunikation“ (0,5 VZÄ) beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Das Produktkostenbudget 36251100 „NS-Dokumentationszentrum München“ erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhaft um 152.365 €, davon sind 152.365 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget), und darüber hinaus im Haushaltsjahr 2020 einmalig um weitere 4.000 €, davon sind 4.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 7. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätz- lichen Büroraumbedarf auslösen. 8. Das Kulturreferat wird beauftragt, den Stadtrat bzgl. der strategisch- konzeptionellen Aufgaben gem. Ziffer 2.1 und 2.3 des Vortrags des Referenten nach Ablauf von 3 Jahren nach Stellenbesetzung erneut zu befassen. Die tatsächlich erreichten Effekte und Ziele sind darzustellen sowie zu begründen, ob und ggf. in welchem Umfang die zusätzlichen Stellen dauerhaft benötigt werden. 9. Die Ziffer 8 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  17. 16.: Museum Villa Stuck Investive Maßnahmen sowie Personal- und Raumbedarf
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Die Ausführungen zu den erforderlichen Maßnahmen gemäß Ziffer 2 sowie dem Personalbedarf und Flächenbedarf gemäß Ziffer 3 des Vortrags des Referenten werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 189.947 € und die einmalig konsumtiv erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 59.500 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden (Produkt 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“). Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle (1,0 VZÄ) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 25.652 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget erhöht sich um 249.447 €, davon sind 249.447 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019–2023 wird wie folgt angepasst: alt: Maßnahmebezeichnung, Unterabschnitt, Maßnahmenummer, Rangfolgenummer Villa Stuck-Stiftung, I 230 - Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, 9330, 001 Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 16 - 2 - (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finanzie- rung bis 2018 Program m- zeitraum 2019– 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfi- nan- zierung 2025 ff. B 935 79 0 70 34 9 9 9 9 9 9 G S 79 0 70 34 9 9 9 9 9 9 Z St.A. 79 0 70 34 9 9 9 9 9 9 neu: Maßnahmebezeichnung, Unterabschnitt, Maßnahmenummer, Rangfolgenummer Villa Stuck-Stiftung, I 230 - Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, 9330, 001 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finanzie- rung bis 2018 Program m- zeitraum 2019– 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfinan - zierung 2025 ff. B 935 191 0 182 34 121 9 9 9 9 9 G S 191 0 182 34 121 9 9 9 9 9 Z St.A. 191 0 182 34 121 9 9 9 9 9 Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Mittel in Höhe von 112.500 € in 2020 zum Schlussabgleich 2020 bei der Stadtkämmerei zu beantragen. Die erforderlichen Mittel werden im Mehrjahresinvestitionsprogramm bei Unterabschnitt I 230 (Villa Stuck-Stiftung) eingestellt. Die Finanzierung erfolgt aus dem investiven Stiftungszuschuss (Finanz- position 3000.988.0000.0), der im Mehrjahresinvestitionsprogramm nicht abgebildet wird. Hierfür werden im Hoheitsbereich zusätzliche Mittel benötigt. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 3 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe zu finden und eine Anmietung umzusetzen. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  18. 17.: Kunstförderung zukunftssicher machen Anpassung der Förderung freier Bildender und Angewandter Kunst (inkl. der städtischen Kunsträume und der Atelierförderung) Kapazitätsausweitung um 4,0 VZÄ Entfristung einer Stelle (1,0 VZÄ)
  19. 18.: Münchner Philharmoniker – Sachmittelmehrbedarf 2020 ff.
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit den im Vortrag des Referenten näher beschriebenen Bedarfen für die Bewerbung der Interimszeit und für ein zeitgemäßes Kundenmanagement der Münchner Philharmoniker sowie den damit verbundenen Sachmittelausweitungen besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 19.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 und die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 150.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produkts 36262100 „Münchner Philharmoniker“ erhöht sich jeweils im Vergleich zum Haushaltsjahr 2019 im Jahr 2020 um 69.000 €, im Jahr 2021 um 169.000 € und ab dem Jahr 2022 um dauerhaft 19.000 €. Die genannten Beträge sind voll zahlungswirksam (Produkt- auszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  20. 19.: Homepage und Onlinesammlung des Valentin-Karlstadt-Musäums - Anpassung an städtische Standards
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit der Aktualisierung der im Valentin-Karlstadt-Musäum verwendeten Homepage und der Onlinesammlung auf ein System mit dem Standard Typo 3 besteht Einverständnis. Die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019–2023 wird wie folgt angepasst: alt: DV-Anlagen, Software, UA 3213, Maßnahmennummer 9364, Rangfolgenummer 002 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finan- zierung bis 2018 Program mzeitrau m 2019– 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest- finanzie- rung 2025 ff. B 935 48 0 40 8 8 8 8 8 8 0 G xxx S 48 0 40 8 8 8 8 8 8 0 Z 36x 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 48 0 40 8 8 8 8 8 8 0 neu: DV-Anlagen, Software, UA 3213, Maßnahmennummer 9364, Rangfolgenummer 002 (EURO in 1.000) Gesamt- kosten Finanzier ung bis 2018 Program mzeitrau m 2019– 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfinan zie- rung 2024 ff. B 935 98 0 90 8 33 33 8 8 8 0 G xxx S 98 0 90 8 33 33 8 8 8 0 Z 36x St.A. 98 0 90 8 33 33 8 8 8 0 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 07. November 2019 BS zu TOP 19 - 2 - Haushaltsmittel i. H. v. insgesamt 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplan- aufstellung 2020 (25.000 €) und 2021 (25.000 €) bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  21. 20.: Helmut Dietl Statue in Schwabing Dem Wunsch der Bürger entsprechen: Gedenken an Helmut Dietl in Schwabing ermöglichen Antrag 14-20 / A 05037 von Frau StR Dorotea Wiepcke, Herrn StR Richard Quaas vom 27.02.2019 Helmut Dietl ein Denkmal setzen Städtischen Grund zur Verfügung stellen Antrag 14-20 / A 05604 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Thomas Schmid vom 05.07.2019 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 23.10.2019 Errichtung eines Denkmals für Helmut Dietl
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Stadtrat stimmt der Errichtung einer Helmut-Dietl-Statue an der Münchner Freiheit zu. Das neue Denkmal soll hinsichtlich seiner Ausmaße keinen größeren Raum einnehmen als das bestehende Denkmal für Helmut Fischer. 2. Die Schenkung der künftigen Helmut-Dietl-Statue an die Landeshauptstadt München wird angenommen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05037 von Frau StR Dorotea Wiepcke und Herrn StR Richard Quaas vom 27.02.2019 ist entsprechend geschäfts- ordungsgemäß erledigt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05604 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Thomas Schmid vom 05.07.2019 ist entsprechend geschäftsordngsgemäß erledigt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 06040 von der FDP - mut Stadtratsfraktion vom 10.10.2019 ist entsprechend geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Dem Wunsch der Bürger entsprechen: Gedenken an Helmut Dietl in Schwabing ermöglichen
    • Verwandter Antrag: Helmut Dietl ein Denkmal setzen Städtischen Grund zur Verfügung stellen
    • Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 23.10. 2019 Errichtung eines Denkmals für Helmut Dietl
  22. 21.: Modernisierung der Zahlungsvorgänge bei der Münchner Stadtbibliothek; Einführung von Kassenautomaten
  23. 22.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ankauf eines weiteren Kunstwerkes - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Ankauf des Gemäldes von Elisabeth Epstein, Selbstporträt, 1911, wird genehmigt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  24. 23.: Richard Siegal – Ballet of Difference Optionsförderung; Kooperation zwischen der Landeshauptstadt München und den Bühnen Köln
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Mit den im Vortrag des Referenten in Ziffer 2 dargestellten Ausführungen besteht Einverständnis. 2. Mit dem Abschluss eines entsprechenden Kooperationsvertrags zwischen den Bühnen Köln und dem Kulturreferat München in Höhe von 350.000 € für die Jahre 2019 bis 2021 besteht Einverständnis. 3. Mit der anteiligen Finanzierung aus der Optionsförderung und der Stadt-Land-Bund-Förderung besteht Einverständnis (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010162 und IA561016270). 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Jubiläums-Stipendien-Stiftung zur Akademie der Bildenden Künste; Gewährung der Stipendien
  3. 2.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ausleihe von 33 bzw. 18 Kunstwerken
  4. 3.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ankauf eines Kunstwerkes - Nichtöffentlicher Teil -
  5. 4.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Tukan-Preises 2019
  6. 5.: Preis des NS-Dokumentationszentrums München 1) Genehmigung Änderung der Richtlinie 2) Vergabe 2020: Genehmigung der vorgeschlagenen Jurybesetzung
  7. 6.: Vergabe von Moderationen, Beratungen (Consulting) und Gutachten Jährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2018 - Bekanntgabe
  8. 7.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ankauf eines weiteren Kunstwerkes - Nichtöffentlicher Teil -
  9. 8.: Vergabe der Preise für Galerien Off-Spaces 2019
  10. 9.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2019 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  11. 10.: Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
  12. 11.: Förderkonzept Popmusik
  13. 12.: Vergabe des Georg-Elser-Preises der Landeshauptstadt München 2019