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Kommunalausschuss (2019-11-07 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 07.11.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im 1.1. Erfolgsplan in den Erträgen mit 229,193 Mio. € und in den Aufwendungen mit 237,755 Mio. € (= Differenz: 8,562 Mio. €) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 57,548 Mio. € festgesetzt. 2. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 96,445 Mio. € werden zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre erteilt. 3. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen nach dem Vermögensplan wird auf 30,000 Mio. € festgesetzt. 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2020 wird auf 33,000 Mio. € festgesetzt. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -
  6. 4.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im 1.1 Erfolgsplan in den Erträgen mit 7,048 Mio. € und in den Aufwendungen mit 6,969 Mio. € ( = Differenz 0,079 Mio. €) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 2,493 Mio. € festgesetzt. 1.3 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben für Investitionen nach dem Vermögensplan sind nicht vorgesehen. 2. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 0,450 Mio. € werden zu Lasten des nächsten Wirtschaftsjahres erteilt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2020 wird auf 0,500 Mio. € festgesetzt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  7. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  8. 5.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019 - Bekanntgabe -
  9. 6.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2020 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2020 wird 1.1. im Erfolgsplan in den Erträgen mit 30,746 Mio. € und in den Aufwendungen mit 26,583 Mio. € (= Differenz 4,163 Mio. €) 1.2. und im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 17,015 Mio. € festgesetzt. 2. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen nach dem Vermögensplan wird auf 0,000 Mio. € festgesetzt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2020 wird auf 2,500 Mio. € festgesetzt. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziff. 6.2 des Vortrags) wird zugestimmt. 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 ist wie folgt zu ändern: Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 07. November 2019 - 2 - MIP alt: Erwerb von Grundvermögen, Maßnahmen-Nr. 8800.8300 Grup- pierung Gesamt- kosten Finanz. bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2023 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025ff 932 942.373 516.135 345.852 100.000 129.820 37.812 41.220 37.000 80.386 0 Summe 942.373 516.135 345.852 100.000 129.820 37.812 41.220 37.000 80.386 0 MIP neu: Erwerb von Grundvermögen, Maßnahmen-Nr. 8800.8300 Grup- pierung Gesamt- kosten Finanz. bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2023 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025ff 932 959.873 516.135 363.352 100.000 147.320 37.812 41.220 37.000 80.386 0 Summe 959.873 516.135 363.352 100.000 147.320 37.812 41.220 37.000 80.386 0 Das Kommunalreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 17,500 Mio. € zum Haushalt 2020 anzumelden. 6. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 7.: Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze) 25,848 Mio. € netto; 30,759 Mio. € brutto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den neuen Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage 2. Projektauftrag Neubau Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Der Bedarf für den Elisabethmarkt mit Anwohnertiefgarage gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept für den Markt inkl. Anwohnertiefgarage mit Projektkosten in Höhe von 25,848 Mio. € netto, 30,759 Mio. € brutto wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. Der Projektauftrag für den neuen Elisabethmarkt mit Anwohnertiefgarage wird erteilt. 3. Das Kommunalreferat – Markthallen München wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, bei Einhaltung der Kostenobergrenze über die Ausführungsgenehmigung für den Interimsmarkt verwaltungsintern zu entscheiden. Die Stadtkämmerei wird hierbei einbezogen. 5. Von den Ausführungen im Vortrag unter Punkt 5 zur Nichtplanbarkeit und Unabweisbarkeit wird Kenntnis genommen. 6. Der Gewährung eines Zuschusses aus dem Stadthaushalt an die Markthallen München für die Errichtung des neuen Marktes inkl. Anwohnertiefgarage am Elisabethplatz in Höhe von bis zu 23.731 T€ wird zugestimmt. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023 wird mit der Maßnahmennummer 0350.1010, Rangfolge 004 wie folgt ausgeweitet: Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 07. November 2019 - 2 - MIP Art Gesamt- kosten in Tsd. € Finan- zierung bis 2018 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nachrichtli ch Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 Rest 2024 ff in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ alt 985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 neu 985 23.731 12.010 8.739 2.982 0 0 7. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die erforderlichen Mittel in Höhe von Zahl 12.010 T€ bei Finanzposition 0350.985.1010.6 zum Nachtrag 2020 zu beantragen. 8. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04635 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.11.2018 kann nicht entsprochen werden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 9. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt
  11. Kommunalausschuss
  12. 8.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Marianne-Hoppe-Straße Margot-Hielscher-Straße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Die zwei Straßen werden wie folgt benannt: U-1733: Marianne-Hoppe-Straße U-1734: Margot-Hielscher-Straße. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 9.: Notwendige Stellenzuschaltung im Kommunalreferat - Bewertungsamt
  14. 10.: Mehrausgaben für Rechtsanwaltsleistungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Einer Erhöhung der Bereitstellung von Haushaltsmitteln des Kommunalreferats für Rechtsanwaltsleistungen um 10 %, d.h. um 30.000.- € wird zugestimmt. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 30.000.- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  15. 11.: Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomR-10)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Von dem zusätzlichen Mittelbedarf für den Bauunterhalt auf dem Schlacht- und Viehhofareal wird Kenntnis genommen. 2. Für die Erfüllung dieser Aufgabe wird das Kommunalreferat beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 200.000,- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden und den Markthallen München zur Verfügung zu stellen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  16. 12.: Referats- und Geschäftsleitung des Kommunalreferates; Zusätzlicher Personalbedarf
  17. 13.: Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching – Ludwigsfeld 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl - Personalbedarf - Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomR-28)
  18. 14.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 Stellenschaffungen in der Abteilung Immobilienservice
  19. 15.: Stärkung des Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 (KomR-13 und KomR-39)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 69.500 Euro sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 2.000 Euro für die zusätzliche Personalressource zur Raumakquise im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von einer Stelle (1,0 VZÄ) zu veranlassen und die Besetzung der Stelle beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 27.480 Euro (40% des JMB). Das Produktkostenbudget erhöht sich um 71.500 Euro, davon sind 71.500 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 64.930 Euro sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 2.000 Euro für die zusätzliche Personalressource für die Koordinierungsstelle im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von einer Stelle (1,0 VZÄ) zu veranlassen und die Besetzung der Stelle beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 25.650 Euro (40% des JMB). Das Produktkostenbudget erhöht sich um 66.930 Euro, davon sind 66.930 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  20. 16.: Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche Freizeitstätte „AWO‘s Fredl“ in der Bodenseestr. 186/188 Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Regionale Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit Projektkosten Neubau 6.850.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten Küche 80.000 Euro Projektkosten Abriss und Entsorgung Containerprovisorium 150.000 Euro Projektkosten Freimachung Grundstück 130.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.850.000 Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der Vorentwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. Im weiteren Verfahren wird eine PV-Anlage für den Eigenverbrauch geprüft. 4. Das Kommunalreferat wird – vorbehaltlich der Genehmigung der MIP- Fortschreibung - beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Maßnahme, Errichtung eines Neubaus für die offene Einrichtung für Jugendliche, Freizeitstätte „AWO's Fredl“, zum MIP 2019 - 2023 im Unterabschnitt 0640 Maßnahmennummer 4069, in der Investitionsliste 1 anzumelden (siehe Anlage 5), sowie zusätzliche Mittel zur ImmobilienwirtschaftlichenVerwaltung ab 2022, in Höhe von 20.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 zu beantragen. 6. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Mietverhandlungen mit dem Bund Naturschutz zu führen und abzuschließen. 7. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die erforderlichen Städtebaufördermittel bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. 8. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Kommunalausschusses vom 07. November 2019 - 2 -)
  21. 17.: Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Allgemeinen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“ Umsetzung der Festlegungen des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 (KOMZ-14)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 07.11.2019 (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Ausweitung der konsumtiven Haushaltsmittel um 1,0 Mio. Euro pro Haushaltsjahr dauerhaft beim Bauunterhalt des Allgemeinen Grundvermögens unter der Finanzposition 8800.501.0000.2 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  22. 18.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 in der Abteilung Immobilienmanagement Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
  23. 19.: CAFM; zentrales und dezentrales Datenmanagement im Kommunalreferat; zusätzlicher Personalbedarf / Umsetzung des Eckdatenbeschlusses vom 24.07.2019 (KomR-36)
  24. 20.: Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 2.: Altlastenbeseitigungskosten aus Grundstücksverkäufen (Kommunalreferat – Zentrale Ansätze) Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomZ-08)
  6. 3.: Budgetfestlegung für kurzfristig notwendige Freimachungen und Bodensanierungen von vom Kommunalreferat verwalteten Objekten des „Allgemeinen und Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“ Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomZ-12)
  7. 4.: Dienstbarkeitsentschädigung - Bahndeckel Theresienhöhe 6. Stadtbezirk Sendling 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomZ-09)
  8. 5.: Planungs- und Entwicklungskosten verschiedener Bebauungspläne (Kommunalreferat – Zentrale Ansätze) Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomZ-07)
  9. 6.: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsobjekt 6. Stadtbezirk Sendling Teil I und II (wird nachgereicht)
  10. 7.: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsobjekt 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Teil I und II (wird nachgereicht)
  11. 8.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder und Kinder- und Familienzentrum) 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  12. 9.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  13. 10.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  14. 11.: Satzungsänderung Zweckverband Freiham
  15. 12.: Übertragung von zwei Grundstücken Übernahme von Kosten für Interimsstandort Straßenreinigungsstützpunkt 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
  16. 13.: Vollzug der Bauleitplanung Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 (KomZ-13) Finanzhaushalt 2020 und Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023
  17. 14.: Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -