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Bildungsausschuss (2019-11-06 14:30:00)


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Datum: 06.11.2019, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Ausstattung von Grundschulen mit brandschutzkonformen Garderobenschränken; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Kazmairstraße 21 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses
  4. 3.: Personalerhalt und Personalgewinnung in städtischen Kindertageseinrichtungen Ausbau er bilingualen Angebote ....
  5. 4.: Werbekampagne zur Gewinnung von pädagogischen Fach- und Ergänzungskräften für städtische Kindertageseinrichtungen im Referat für Bildung und Sport Vertragszeitraum voraussichtlich 01.02.2020 bis 31.01.2021
  6. 5.: Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT); Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2019 bis 2021 gemäß Vertrag vom 01.01.2004 zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT; Stellenzuschaltung beim KKT
  7. 6.: Erhöhung der Zahl der Einzelintegrationen in städtischen Kindertageseinrichtungen durch einen eigenen Fachdienst
  8. 7.: Optimierung der hauswirtschaftlichen Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen
  9. 8.: Personalmehrungsbeschluss für den Geschäftsbereich Allgemeinbildende Schulen
  10. 9.: Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Stufenkonzept Inklusion für die städtischen Schulen Inklusion an Berufsschulen (1) ....
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 4,00 VZÄ (96 LWSt) bei RBS-A im Bereich Realschulen ab 01.09.2020 und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 255.665 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal-und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,00 VZÄ (23 LWSt) bei RBS-A im Bereich Gymnasien ab 01.09.2020 und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 74.687 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal-und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,00 VZÄ Pädagogische Sachbearbeiterin bzw. Pädagogischer Sachbearbeiter bei RBS-A MSI und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 88.670 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal-und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 26.152 € (40 % des Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 06. November 2019 - 2 - JMB). 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 4,00 VZÄ (96 LWSt) bei RBS-B ab 01.09.2020 und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 366.628 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal-und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmaligen Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.000 € und die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Die konsumtiven Sachkosten für die IT-Ausstattung i.H.v. 1.500 € einmalig im Jahr 2020 werden über das IT-Referat (RIT) geplant. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von bis zu 45.828 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 und die zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von bis zu 137.485 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 anzumelden. Rund 50% der jeweiligen Auszahlungen für Lehrpersonal werden abrechnungsbedingt zeitversetzt als Lehrpersonalzuschuss erstattet. Die konkrete Anmeldung zum Haushalt erfolgt jeweils im Rahmen der entsprechenden Gesamtkalkulation Lehrpersonalzuschüsse. 7. Für die unter Ziffer 1, 2 und 4 genannten Stellen wird angestrebt, diese bedarfsorientiert auch mit Pädagoginnen und Pädagogen mit sonderpädagogischer Qualifikation zu besetzen. 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 4. des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 06. November 2019 - 3 - sollen. 9. Das Produktkostenbudget des Produkts 39215100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Realschulen erhöht sich - um bis zu 85.222 € einmalig in 2020 und - um bis zu 255.665 € dauerhaft ab 2021, davon sind - bis zu 85.222 € einmalig in 2020 und - bis zu 255.665 € dauerhaft ab 2021 zahlungswirksam. 10. Das Produktkostenbudget des Produkts 39217100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Gymnasien erhöht sich - um bis zu 24.896 € einmalig in 2020 und - um bis zu 74.687 € dauerhaft ab 2021, davon sind - bis zu 24.896 € einmalig in 2020 und - bis zu 74.687 € dauerhaft ab 2021 zahlungswirksam. 11. Das Produktkostenbudget des Produkts 39210100 Schulverwaltung (Stelle A- MSI) erhöht sich - um bis zu 91.470 € einmalig in 2020 und - um bis zu 89.470 € dauerhaft ab 2021, davon sind - bis zu 91.470 € einmalig in 2020 und - bis zu 89.470 € dauerhaft ab 2021 zahlungswirksam. 12. Das Produktkostenbudget des Produkts 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen erhöht sich - um bis zu 122.209 € einmalig in 2020 und - um bis zu 366.628 € dauerhaft ab 2021, davon sind - bis zu 122.209 € einmalig in 2020 und - bis zu 366.628 € dauerhaft ab 2021 zahlungswirksam. 13. Das Produkterlösbudget bei Produkt 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen erhöht sich um bis zu 45.828 € in 2020, davon sind bis zu 45.828 € zahlungswirksam (Produkteinzahlungsbudget) und ab Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 06. November 2019 - 4 - 2021 dauerhaft um bis zu 137.485 €, davon sind bis zu 137.485 € zahlungswirksam (Produkteinzahlungsbudget). 14. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05206 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm vom 09.04.2019 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 15. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05207 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm vom 09.04.2019 bleibt aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird bis Ende 2020 verlängert. 16. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05332 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Heimo Liebich, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz vom 08.05.2019 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 17. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05335 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Heimo Liebich, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz vom 08.05.2019 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 18. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05333 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Heimo Liebich, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz vom 08.05.2019 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 19. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 10.: Ganztägige Bildung an den städtischen Gymnasien im neuen neunjährigen Gymnasium Ausbau des Fachs Informatik im neunjährigen Gymnasium
  12. 11.: Einrichtung der Stelle einer technischen Mitarbeiterin / eines technischen Mitarbeiters für die Meisterschulen am Ostbahnhof Zweckverband der Landeshauptstadt München und der Handwerkskammer für München und Oberbayern
  13. 12.: Genehmigung der Annahme kostenfreier Software
  14. 13.: Stellenplan des Referats für Bildung und Sport Folgerungen des Wachstums des Referats für den Geschäftsbereich Geschäftsleitung
  15. 14.: Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27
  16. 15.: Umstrukturierung des Stiftungsfonds Ambach Änderung der Stiftungssatzung
  17. 16.: Digitale Bildungsinfrastruktur an Münchner Bildungseinrichtungen Die IT-Ausstattung in den städt. KtSt ....
  18. 17.: Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH
  19. 18.: Vorschlag zur Weiterentwicklung des Standortfaktors der Münchner Förderformel Ausweitung Kriterien zum Tarifmerkmal „besonders schwierige fachliche Tätigkeiten“ für die Einwertung in Entgeltgruppe S8b TVöD-SuE für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen mit besonderem Betreuungsauftrag, die im Rahmen der Münchner Förderformel oder im Rahmen des Eltern-Kind-Initiativen-Fördermodells gefördert werden

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Ausstattung von Grundschulen mit brandschutzkonformen Garderobenschränken
  3. 2.: Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT); Genehmigung des Dreijahresbudgets für die Jahre 2019 bis 2021 gemäß Vertrag vom 01.01.2004 zwischen der Landeshauptstadt München und dem KKT; Stellenzuschaltung beim KKT
  4. 3.: Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27
  5. 4.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  6. 5.: Beförderung zum Oberstudiendirektor unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
  7. 6.: Beförderung zur Studiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
  8. 7.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  9. 8.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport Sv-Nr. 14-20 / V 16285
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 16285
  10. 9.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV-Nr. 14-20 / V 16286
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 16286
  11. 10.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV-Nr. 14-20 / V 16287
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 16287
  12. 11.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV-Nr. 14-20 / V 16288
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 16288
  13. 12.: Ruhenstandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV-Nr. 14-20 / V 16316
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / V 16316
  14. 13.: Ruhenstandsversetzung Referat für Bildung und Sport SV-Nr. 14-20 / 16318
  15. 14.: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Aktualisierung der Raumdaten für alle Einrichtungen (schulartübergreifend sowie Kitas) incl. CAD-Pläne durch ein EU-weites Vergabeverfahren, auszuschreibende Leistung „Datenmanagement - Aktualisierung Raumdaten“