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Sportausschuss (2019-11-06 14:00:00)


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Datum: 06.11.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sportausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrags der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim (LZM) mit der Olympiapark München GmbH (OMG)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den mit der Olympiapark München GmbH (OMG) für das Jahr 2019 abgeschlossenen entgeltlichen Geschäftsbesor-gungsvertrag LZM für die Jahre 2020 bis 2022 zu verlängern. Die Vergütung erhöht sich auf 97.703,27 € zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer gegenüber dem für das Jahr 2019 geschlossenen Geschäftsbesorgungsvertrag (94.399,29 € zzgl. UMSt). In den Folgejahren erhöht sich dieser Betrag um die jährliche Teuerung (z.B. aufgrund Tarifsteigerungen). Die Finanzierung erfolgt, vorbehaltlich der Beschluss- fassung des Stadtrats über den Haushalt 2020 ff., aus Budgetmitteln des Referates für Bildung und Sport. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Koordinierungsstelle für den Vereinssport Personalressourcen Einheitliche Ansprechpartner ...
  4. 3.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2020
  5. 4.: Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28 Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen Flutlichtanlage 2. Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzaun 3. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Der Sportausschuss beschließt als Senat: 1.1 Dem Münchner Sportclub e.V. wird für die Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes inkl. der dazugehörigen Flutlichtanlage sowie für den Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzaun ein Zuschuss in Höhe von maximal 372.494,00 € bewilligt. 1.2 Die Anpassung des Erbbaurechtsvertrages zu den im Vortrag genannten Vertragskonditionen wird befürwortet. Das Kommunalreferat wird gebeten, die genannte Anpassung vorzunehmen und einen entsprechenden Vertrag mit dem Münchner Sportclub e.V. abzuschließen. 2. Der Sportausschuss empfiehlt als vorberatender Ausschuss: Dem Münchner Sportclub e.V. wird für die Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes inkl. der dazugehörigen Flutlichtanlage sowie für den Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzaun ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 124.165,00 € mit einer Laufzeit von 15 Jahren bewilligt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 5.: DJK Fasangarten e. V. 1. Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Der Sportausschuss beschließt als Senat: 1.1 Dem DJK Fasangarten e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von maximal 64.500,00 € für die Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle bewilligt. 1.2 Das Kommunalreferat wird gebeten, den bestehenden Erbbaurechtsvertrag bis zum 31.12.2069 zu verlängern und entsprechend anzupassen. 2. Der Sportausschuss empfiehlt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Dem DJK Fasangarten e.V. wird ein Darlehen in Höhe von maximal 21.500,00 € für die Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle gewährt. 2.2 Es besteht Einverständnis, die Rückzahlung der noch offenstehenden Darlehensforderung i.H.v. EUR 413.021,51 wie folgt neu zu regeln: Die vier Darlehen werden zu einem neuen Darlehen über die Gesamtsumme zusammengefasst und auf eine Laufzeit von max. 25 Jahren (ab 01.01.2021) entsprechend der aktuellen Liquidität des Vereins durch eine jährliche Annuität von derzeit 16.000 € zurückgezahlt. Ab dem Jahr 2030 soll die Tilgung / Annuitätenrate erhöht werden, um die ab diesem Zeitpunkt wegfallende Rückzahlungsverpflichtung für das aktuelle Darlehen der Stadtsparkasse München (ca. 5.000 €). 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über Ziffer 2 obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. Öffentliche Sitzung der/des Sportausschusses vom 06. November 2019 - 2 -)
  7. 6.: Schützengesellschaft Alt-Harthof e. V. Verlängerung des bestehenden Mietvertrags und Anpassung der Konditionen an die Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Der Sportausschuss befürwortet die Verlängerung des bestehenden Mietvertrags zu den im Vortrag genannten Konditionen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, einen entsprechenden Vertragsentwurf vorzubereiten und mit der Schützengesellschaft Alt-Harthof e.V. entsprechend abzuschließen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Erhalt u. Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Erhalt und ... Planungskonzept Nr. 4 / „Sanierung d. Regattaanlage mit Unterkunftsgebäude (42 Betten) u. Einfachsporthalle ohne Sport- u. Bildungsstätte“ 1. Baumaßnahme (BM 1): Bootshallen: Projektkosten 15.490.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 230.000 Euro (brutto) Tribünenanlage: Projektkosten 14.980.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro (brutto) Jurygebäude: Projektkosten 10.850.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro (brutto) Regatta-Nebengebäude: Projektkosten 3.670.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro (brutto) Außenanlagen mit Becken, Stegen, Brücken Projektkosten 15.140.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 5.000 Euro (brutto) Teilnehmerhaus Projektkosten 730.000 Euro (brutto) Sporthalle Projektkosten 180.000 Euro (brutto) 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Projektauftrag 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Anmeldung zur Fortschreibung des MIP 2019-2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Der Bedarf gemäß aktuellem Nutzerbedarfsprogramm sowie Raumprogramm des Planungskonzeptes Nr. 4 werden genehmigt. 2. Dem Projektauftrag zum Planungskonzept Nr. 4 / 1. Baumaßnahme wird zugestimmt. 3. Das Planungskonzept Nr. 4 / 1. Baumaßnahme mit Projektkosten in Höhe von 61.040.000 € wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung des Planungskonzepts Nr. 4 / 1. Baumaßnahme zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung für die 1. Baumaßnahme herbeizuführen. 6. Der Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen mit anteiligen Projektkosten von 115.000 € wird unter der Maßgabe der Kosteneinhaltung zugestimmt. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird die sportfachlichen Bedarfe für die 2. Baumaßnahme erneut prüfen und ggf. das Raum- und Nutzerbedarfsprogramm für die 2. Baumaßnahme anpassen. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung für die 2. Baumaßnahme auf dieser Basis zu finalisieren. Das Referat für Bildung und Sport wird das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung in einem separaten Projektauftrag vorlegen. 8. Der Stadtrat stimmt zu, dass die Rücklage für die Olympia-Regattaanlage (Einmalzahlung Bund im Jahr 1992 von ca. 6,8 Mio. DM, aktueller Stand ca. 3,7 Mio. €), die dem städtischen Haushalt zweckgebunden zugeführt wurde, zur Finanzierung der Neukonzeption der Anlage verwendet wird. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 06. November 2019 - 2 - 9. Die Projektkosten für das Planungskonzept Nr. 4 werden im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 wie folgt fortgeschrieben. MIP alt: bisher nicht enthalten MIP neu: Neukonzeption der Olympia-Regattaanlage, Dachauer Str. 35, 85764 Oberschleißheim Unterabschnitt 5530, Maßnahmennummer 5530.7505, IL 1, RF neu: Grupp e Bez. (Nr.) Gesa mt- kosten Finanz . bis 2018 Programmjahr 2019 bis 2023 nachrichtlich Summ e 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz . 2025 ff E (935) 580 0 580 0 0 0 0 580 0 0 B (940) 51.360 0 45.000 2.000 2.000 8.500 15.500 17.000 6.360 0 Summ e 51.940 0 45.580 2.000 2.000 8.500 15.500 17.580 6.360 0 Z (361) St. A. 51.940 0 45.580 2.000 2.000 8.500 15.500 17.580 6.360 0 Die Risikoreserve in Höhe von 9.100.000 € wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) im Jahr 2025 zugeführt. Risikoausgleichspauschale UA 6000.7500) Gruppe Bez.(Nr.) Rate Risikoreserve (im Jahr der Fertigstellung) nachrichtlich Jahr 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025 ff B (940) 9.100 Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 06. November 2019 - 3 - Abkürzungen: E (935) = Ersteinrichtungskosten EEK gem. KGr. 613 gem. DIN 276/08 (4.2 DIN 276/81) B (940) = Baukosten Hochbau ohne KGr. 100, 613 gem. DIN 276/08 (1.1, 1.2, 4.2 DIN 276/81) Z (361) = Zuschüsse, sonst. Zuwendungen (z. B. Förderanteile ROB) St. A. = Städtischer Anteil 10. Das Baureferat und das Referat für Bildung und Sport werden beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 11. Der Freistaat Bayern wird aufgefordert, sich an der Finanzierung der Kosten zu beteiligen. 12. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02669 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 23.11.2016 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 13. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04737 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk vom 04.12.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 14. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.780.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 800.000 Euro (brutto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen anteilige Projektkosten 340.000 Euro (brutto) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
  10. 9.: Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München
  11. 10.: 7er-Rugby Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion in den Jahren 2020, 2021 und 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.11.2019 (1. Die Bezuschussung bzw. der Einsatz kommunaler Finanzmittel bei der jährlichen Rugbyveranstaltung Oktoberfest7s in den Jahren 2020, 2021 und 2022 wird befürwortet. Der finanziellen Förderung in Höhe von bis zu 200.000,00 € für das Jahr 2020, 2021 und 2022 wird zugestimmt. Die Zustimmung zur finanziellen Förderung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat nach dem Turnier 2022 über die Erfahrungen zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag für die Folgejahre einzubringen. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen in den Jahren 2020, 2021 und 2022 anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100 Förderung von Sportveranstaltungen, Sportprogrammen, Gesundheitsförderung erhöht sich von 2020 bis 2022 befristet um 200.000,00 €, davon sind bis zu 200.000,00 € zahlungswirksam. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)