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Bauausschuss (2019-11-05 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.11.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitungen 2020 ff. im Baureferat
  4. Hauptabteilung Gartenbau
  5. 2.: Neugestaltung Willy-Brandt-Platz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.11.2019 (1. Das Baureferat wird beauftragt, für eine Neugestaltung des Willy-Brandt- Platzes das vorgeschlagene Bürgerbeteiligungsverfahren durchzuführen und eine Konzeptstudie zu erarbeiten. 2. Das Ergebnis des Bürgerbeteiligungsverfahrens und die Konzeptstudie werden dem Stadtrat mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05262 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Bettina Messinger und Herrn Stadtrat Gerhard Mayer vom 24.04.2019 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 05700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 17.01.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / B 06586 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 25.07.2019 ist damit satzungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Neugestaltung Willy-Brandt-Platz
    • Verwandter Antrag: Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes
    • Verwandter Antrag: Willy-Brandt-Platz - Voraussetzungen zur Umgestaltung darstellen
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. 3.: Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht Neubau Tunnel Englischer Garten 2. Planungsauftrag Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.11.2019 (1. Der Sachstand zum Neubau des Tunnels Englischer Garten wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Benehmen mit den fachlich beteiligten Referaten die Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Überbauerneuerung der John-F.-Kennedy-Brücke zu erstellen und dem Stadtrat vor Einreichung der Planfeststellung vorzulegen. 3. Das Oberflächenwasser der John-F.-Kennedy-Brücke wird nach der Überbauerneuerung nicht mehr unbehandelt in die Isar eingeleitet. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. Hauptabteilung Tiefbau
  10. 4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - hier: Theodor-Fischer-Straße zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße - erstmalige Herstellung, Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße sowie östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße - Umbau im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.11.2019 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1680.8 „Theodor-Fischer-Str. / Pasinger Heuweg“ die ab dem Jahr 2020 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  12. Nachtrag
  13. 5.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten (Ausführungskosten): 2.450.000 Euro Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.11.2019 (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.450.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.9000.8 „Maßnahmen in Sanierungsgebieten“ ab 2020 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Nachtragshaushaltsplänen 2020 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, termingerecht die ratenweise Umschichtung der Mittel von der Finanzposition 6150.940.9000.3 „Städtebauförderung, Stadtsanierung pauschal“ auf die Finanzposition 5800.950.9000.8 „Maßnahmen in Sanierungsgebieten“ im Rahmen der Nachtragshaushaltspläne 2020 ff. bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 6.: Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.700.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.11.2019 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 7.700.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024 in die Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Heidemannstraße zw. Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße Maßnahme-Nr. 6300.1865 GRZ Gesam t- kosten in 1.000 € Bisher finan- ziert Progra mmzeit raum 2020 - 2024 2020 2021 2022 2023 2024 Rest- finan- zierung 2025 ff. 950 7.000 50 7.000 50 2.650 3.650 600 0 0 B Summe 7.000 50 7.000 50 2.650 3.650 600 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 7.000 50 7.000 50 2.650 3.650 600 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 700 700 700 Die Risikoreserve in Höhe von 700.000 € wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 05. November 2019 - 2 - 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von jeweils ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1865.5 „Heidemannstr. zw. Lützelstr. und Freisinger Landstr.“ ab dem Jahr 2021 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 7. Den Ausführungen zur Dringlichkeit (Ziffer 5 des Vortrages) wird zugestimmt. 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 18.03.2015 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05384 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke vom 16.05.2019 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt. 10.Der Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012 ist damit satzungsgemäß behandelt. 11.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren!
    • Verwandter Antrag: Heidemannstraße zwischen Freisinger-Landstraße und Autobahn sanieren!
    • Verwandter Antrag: Ausbau des Fuß- und Radweges an der Heidemannstraße

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  4. 2.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf eine Beschäftigte des Baureferates
  5. Hauptabteilung Gartenbau
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. Hauptabteilung Tiefbau
  9. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  10. 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.06.2019 bis 30.06.2019 - Bekanntgabe -
  11. Nachtrag