Gesundheitsausschuss (2019-10-17 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: ABS Netzwerk München (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 5) Bereitstellung finanzieller Mittel für das Antibiotic Stewardship Netzwerk München Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Kenntnis. 2. Der Stadtrat beauftragt das Referat für Gesundheit und Umwelt, seine Aktivitäten im Bereich Antibiotic Stewardship weiterzuführen und an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen. 3. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 20.000 €, davon sind 20.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Schulgesundheit III – Einführung der reformierten Schuleingangsuntersuchung für alle Kinder (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 6) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Schuleingangsuntersuchung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Der Vortrag der Referentin über „Schulgesundheit III - Einführung der reformierten Schuleingangsuntersuchung für alle Kinder “ wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 20.800,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 9.200,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 308.440,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 4,0 VZÄ-Stellen ab 01.01.2020 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2020 um 338.440,00 €, davon sind 338.440,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget), und ab 2021 ff. dauerhaft um 317.640,00 €, davon sind 317.640,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 7. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17. Oktober 2019 - 2 - 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05383 „Schuleingangsuntersuchung“ bleibt bis zum 4. Quartal 2020 aufgegriffen. Für den Eckdatenbeschluss Haushalt 2021 werden die für die Konzeptentwicklung erforderlichen Kosten angemeldet. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Schuleingangsuntersuchung
4. 3.: Stellenmehrbedarf für den Vollzug des PsychKHG (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 47) Sozialpsychiatrische Beratung für psychisch auffällige Personen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 7) Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Stellenmehrbedarf für den Vollzug und die Beratung für psychisch auffällige Personen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz und Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Der Vortrag der Referentin über den Stellenmehrbedarf für den Vollzug und die Beratung für psychisch auffällige Personen im Rahmen des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 6.200 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 110.010 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 VZÄ-Stellen zum 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 6. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen / Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 Prozent des Jahresmittelbetrages. 7. Das Produktkostenbudget (33414100 Gesundheitsschutz) erhöht sich in 2020 um 29.945 €, davon sind 29.945 € zahlungswirksam (Produkt- auszahlungsbudget), und ab 2021 ff. dauerhaft um 28.945 €, davon sind 28.945 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17. Oktober 2019 - 2 - 8. Das Produktkostenbudget (33414200 Gesundheitsvorsorge) erhöht sich in 2020 um 89.265 €, davon sind 89.265 € zahlungswirksam (Produkt- auszahlungsbudget), und ab 2021 ff. dauerhaft um 87.265 €, davon sind 87.265 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Herstellung der 2. Sphinx für den Eingangsbereich der Aussegnungshalle des Nordfriedhofs (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 41) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Von den vorgenannten Ausführungen wird Kenntnis genommen und der Herstellung der zweiten Sphinx zugestimmt. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Jahr 2020 die Vergabe und die Herstellung der 2. Sphinx für den Eingangsbereich der Aussegnungshalle des Nordfriedhofs mit einem Volumen von 43.000,- € auf der Finanzposition 7500.940.7875.5 nach den unter Ziffer 1 des Vortrags genannten Kriterien/Beschreibungen durchzuführen. 3. Die 2. Sphinx wird ebenso wie die 1. Sphinx so rekonstruiert, dass die Öffentlichkeit die Möglichkeit hat, vor Ort bei der Entstehung dabei zu sein. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023 ist wie folgt zu ändern: Herstellung der 2. Sphinx für den Eingangsbereich der Aussegnungshalle des Nordfriedhofs, Maßnahmen-Nr. 7500.7875, Rangfolgen-Nr. 10 Gruppierung Gesamtkosten Finanz. bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2023 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025 ff. 940 43 0 43 0 36 7 0 0 0 0 Summe 43 0 43 0 36 7 0 0 0 0 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 43.000,- € (36.000,- €/2020 und 7.000,- €/2021) auf der Finanzposition 7500.940.7875.5 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 05760 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Westfriedhof, Mosaikgärten, Umsetzung des 2. Bauabschnitts (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 49) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Von den vorgenannten Ausführungen wird Kenntnis genommen und der Durchführung der Baumaßnahme wird zugestimmt. 2. Das Baureferat - Hauptabteilung Gartenbau - wird beauftragt, die Realisierung des 2. Bauabschnitts in enger Zusammenarbeit mit den Städtischen Friedhöfen München zu planen und zu vergeben sowie die Ausführung der Maßnahme zu betreuen. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 ist wie folgt zu ändern: MIP alt: nicht vorhanden. MIP neu: Mosaikgärten Westfriedhof 2. BA, Maßnahmen-Nr. 7500.7880, Rangfolgen-Nr. 11 Gruppier ung Gesamtk osten Finanz. bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2023 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025 ff. 950 570 0 570 0 242 243 85 0 0 0 Summe 570 0 570 0 242 243 85 0 0 0 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 570.000,-- € auf der Finanzposition 7500.950.7880.4 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
7. 6.: Friedhof Obermenzing, Urnengemeinschaftsanlage „Blütenblätter“, Umsetzung des 2. Bauabschnitts (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 50) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Von den vorgenannten Ausführungen wird Kenntnis genommen und der Durchführung der Baumaßnahme zugestimmt. 2. Das Baureferat - Hauptabteilung Gartenbau - wird beauftragt, die Realisierung des 2. Bauabschnitts in enger Zusammenarbeit mit den Städtischen Friedhöfen München zu planen und zu vergeben sowie die Ausführung der Maßnahme zu betreuen. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 ist wie folgt zu ändern: MIP alt: nicht vorhanden. MIP neu: Friedhof Obermenzing, Urnengemeinschaftsanlage 2. Bauabschnitt (Blütenblätter), Maßnahmen-Nr. 7500.7805, Rangfolgen-Nr. 6 Gruppier ung Gesamtk osten Finanz. bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2023 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025 ff. 950 291 0 291 0 114 134 43 0 0 0 Summe 291 0 291 0 114 134 43 0 0 0 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 291.000,- € auf der Finanzposition 7500.950.7805.1 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
8. 7.: Friedhof Riem, Neuer Teil, Inbetriebnahme der Scholle 3 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 51) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019 (1. Von den vorgenannten Ausführungen wird Kenntnis genommen und der Durchführung der Baumaßnahme wird zugestimmt. 2. Das Baureferat - Hauptabteilung Gartenbau - wird beauftragt, die Ertüchtigung der Scholle 3 in enger Zusammenarbeit mit den Städtischen Friedhöfen München zu planen und zu vergeben sowie die Ausführung der Maßnahme zu betreuen. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019-2023 ist wie folgt zu ändern: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Friedhof Riem, Aktivierung Scholle 3, Maßnahmen-Nr. 7500.7835, Rangfolgen-Nr. 7 Gruppier ung Gesamtk osten Finanz. bis 2018 Programmzeitraum 2019 bis 2023 (Euro in 1.000) nachrichtlich Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Finanz. 2025 ff. 950 1.487 0 1.487 0 230 1.035 222 0 0 0 Summe 1.487 0 1.487 0 230 1.035 222 0 0 0 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.487.000,- € auf der Finanzposition 7500.950.7835.8 zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
9. 8.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2019

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Mehrbedarfe Städtische Bestattung (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 52) Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020 sowie die Jahre ab 2021
3. 2.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2019 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH