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Umweltausschuss (2019-10-15 14:00:00)


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Datum: 15.10.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Umweltausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Stellenmehrbedarf bei der Hauptabteilung RGU-US (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 22) Produkt 33561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
  3. 2.: Personelle Verstärkung der Schulbauinitiative im Referat für Gesundheit und Umwelt (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 30) Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
  4. 3.: Aufgabenmehrung in den Bereichen Stadtklima und Grundwasser durch Klimawandel und städtisches Wachstum (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 32) Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
  5. 4.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
  6. 5.: Umfassende Information/Aufklärung und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern beim Ausbau von 5G- und Mobilfunkanlagen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02508 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
  7. 6.: Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand und Ausblick Mehr Schutz für Bäume IV Studien zum Mehrwert von Bäumen – für Gesundheit, Wohlbefinden und Geldbeutel
  8. 7.: Weiterentwicklung der Energiekommission in einen Nachhaltigkeitsrat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.10.2019 (1. Der Umweltausschuss stimmt grundsätzlich der Weiterentwicklung der Energiekommission der Landeshauptstadt München zu einem Nachhaltigkeitsrat zu. 1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt, als Betreuungsreferat der Energiekommission der Landeshauptstadt München, wird beauftragt, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Baureferat, dem Referat für Arbeit und Wirtschaft, dem Kommunalreferat und dem Referat für Bildung und Sport ein Konzept für einen Nachhaltigkeitsrat zu erarbeiten und bis spätestens Ende des zweiten Quartals 2020 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 2. Die Zuständigkeit bleibt beim Referat für Gesundheit und Umwelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Förderprogramm „München emobil“ - Fördermittel Mehrbedarf (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 36) Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
  10. 9.: Luftreinhaltung Rahmenvertrag für lufthygienische Gutachten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.10.2019 (1. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der zuständigen zentralen Vergabestelle 1 ein Vergabeverfahren für den Rahmenvertrag für Luftschadstoffmodellierungen durchzuführen. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die in Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09397 genehmigten Mittel in Höhe von 200.000 € für 2020 und 2021 für Vergaben im Rahmen der Luftreinhaltung zu verwenden. Die Bindung der Mittel für die ergänzenden Luftschadstoff-Messungen entfällt für diesen Anteil. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  11. 10.: 7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München Eine Citymaut für München