Kulturausschuss (2019-10-10 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Kulturausschuss als Werkausschuss
3. 1.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Theater der Jugend Wirtschaftsjahr 2019/2020 und ff. Neufestsetzung der Betriebszuschüsse aufgrund der künstlerischen Neuausrichtung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen): 2020 2021 2022 2023 2024 36.124.000 € 36.124.000 € 36.124.000 € 36.124.000 € 36.124.000 € Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 340.000 € zum Schlussabgleich 2020 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele, anzumelden. Das Produktkostenbudget „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“, Produktnummer: 36111320 Beteiligungsmanagement, Produktleistung 36111320500, erhöht sich zahlungswirksam um 340.000 €. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
4. Kulturausschuss
5. 2.: Betrieb Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Stellenbedarf aufgrund der Optimierung der inneren Betriebsabläufe
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Von den Ausführungen zur notwendigen Personalausstattung des Betriebs Veranstaltungstechnik wird Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhung der Personalmittel in 2020 um bis zu 442.850 € sowie die korrespondierende Reduzierung der Sachmittel auf Finanzposition 3550.602.0000.1 in gleicher Höhe im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Kulturreferat wird ferner beauftragt, die Einrichtung von 8 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Personalaufwendungen im Haushaltsvollzug 2020 in der tatsächlich aufgewendeten Höhe aus dem Referatsbudget zu refinanzieren. 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 36250100, Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur, bleibt dadurch unverändert. 5. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragten Stellen keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslösen. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
6. 3.: Weitere Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Der Kulturausschuss stimmt der weiteren Vorgehensweise und der Durchführung der geplanten zusätzlichen zwei Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich 10.000 € für Förderung der Inklusion in diversen Veranstaltungsformaten (IA 563000096) sowie einmalig 50.000 € für digitale Barrierefreiheit (IA 5630000103) für die Maßnahme 1 – Inklusive Münchner Stadtbibliothek im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München den Münchner Inklusionstag im Jahr 2020 durchzuführen. 4. Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich 2020 um 60.000 €, wovon 50.000 € einmalig zur Verfügung gestellt werden. Diese Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Dem Kulturausschuss wird vor Ablauf des Jahres 2022 erneut über den Fortschritt der Inklusion im Kulturbereich berichtet. 6. Die Ziffer 5 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 4.: Förderung und Stärkung der volkskulturellen Szene in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Den Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung und Stärkung der volkskulturellen Szene in München wird zugestimmt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei Produkt 36250100, Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur, auf den IA 561012052 Volkskulturpflege bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 5.: Erhöhung des Zuschussbudgets Kulturelle Bildung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Mit der unter Ziffern 3.1 bis 3.3 des Vortrags dargestellten dauerhaften Aufstockung der Zuschussmittel im Bereich der Förderung von Projekten Kultureller Bildung (FiPo 3550.717.0000.7, IA 561012500) um 100.000 € besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen, zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 100.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 (FiPo 3550.717.0000.7, IA 561012500) bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget des Produktes 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 100.000 €, davon sind 100.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
9. 6.: Beschlussvollzugskontrolle Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.07.2019 - Bekanntgabe
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2019
10. 7.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2020 Einrichtung von 1,5 Stellen für Sachbearbeitung Zuschüsse Einrichtung von 0,5 Stellen für Sachbearbeitung Pop-Förderungen Stellenausweitungen für Sachbearbeitung Literatur/Preise um 0,5 VZÄ Institutionelle Förderung für das BACKSTAGE
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2019
    • Verwandter Antrag: Institutionelle Förderung für das BACKSTAGE
    • Verwandter Antrag: Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur III Förderung der freien Kulturszene bedarfsgerecht ausbau
11. 8.: Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung, Sachgebiet Personal und Organisation
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Von den Ausführungen zur erforderlichen Personalausstattung des Sachgebiets GL 1 „Personal und Organisation, Allgemeine Verwaltung“ des Kulturreferats gemäß Ziffer 2 des Vortrags des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. einmalig 2.000 € sowie dauerhaft 69.500 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 27.480 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget des Produktes „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitungskosten“ 36111000 erhöht sich ab 2020 dauerhaft um 69.500 € sowie einmalig um 2.000 €, diese Beträge sind vollständig zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die beantragte Stelle keinen zusätzlichen Büroraumbedarf auslöst. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 10. Oktober 2019 - 2 -)
12. 9.: Angemessene Ausstattung mit Teamassistenzen in der Abteilung 3 (Kulturelle Bildung, Internationales, Urbane Kulturen) des Kulturreferats
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Mit der Einrichtung von zusätzlichen 1,5 VZÄ im Bereich der Abteilung 3 des Kulturreferats besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 85.215 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 3.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 27.450 € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget erhöht sich um 112.665 € ab 2020 sowie einmalig um 3.000 € in 2020, davon sind 85.215 € ab 2020 und zusätzlich 3.000 € in 2020 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die unter Ziffer 2.3 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe bei Bedarf gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 10. Oktober 2019 - 2 -)
13. 10.: Aufwertung des Stadtviertels Harthof Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2019 (1. Von den dargestellten Informationen wird Kenntnis genommen. 2. Die Wiedereröffnung einer weiteren Stadtteilbibliothek im Sinne der Empfehlung der Bürgerversammlung am Hart wird abgelehnt, da die Versorgungssituation im Münchner Norden bezüglich Stadtbibliotheken sehr gut ist. 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 – Milbertshofen-Am Hart am 18.07.2019 ist satzungsgemäß erledigt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Aufwertung des Stadtviertels Harthof

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. Kulturausschuss als Werkausschuss
3. 1.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Nichtverlängerungsmitteilung nach § 69 NV Bühne SR Bühnentechniker
4. 2.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Neuengagement Künstlerischer Direktor ab der Spielzeit 2020/2021
5. Kulturausschuss
6. 3.: Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktoberbericht 2019 Finanzierung Entwicklungsprojekt digitale Souveränität
7. 4.: Rückkehr in städtisches Atelierhaus am Domagkpark ermöglichen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02810 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019
   • Verwandter Antrag: Rückkehr in städtisches Atelierhaus am Domagkpark ermöglichen
8. 5.: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2020