Stadtentwässerungsausschuss (2019-10-08 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2020, Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 08.10.2019 (1. Der Erfolgsplan der Münchner Stadtentwässerung für 2020 (siehe Anlage) mit einem Gewinn in Höhe von (i.H.v.) 0,015 Mio. Euro wird genehmigt. 2. Der Vermögensplan der Münchner Stadtentwässerung für 2020 (siehe Anlage), der mit einem Finanzbedarf und einer entsprechenden Finanzierung von je 123,896 Mio. Euro abschließt, wird genehmigt mit: 2.1 Kassenmitteln für Investitionen i.H.v. 99,842 Mio. Euro für Ausleihungen und Beteiligungen i.H.v. 0,100 Mio. Euro für die Tilgung von Krediten i.H.v. 20,030 Mio. Euro für die Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse i.H.v. 3,924 Mio. Euro 2.2 Kreditbedarf i.H.v. 50,908 Mio. Euro 3. Die Ermächtigung zum Abschluss mehrjähriger Verträge im Rahmen der Erfolgsplanvorausschau (siehe Anlage) sowie die Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre (siehe Anlage) i.H.v. 326,603 Mio.Euro werden erteilt. 4. Der Stellenplan für Beamtinnen und Beamte sowie für Tarifbeschäftigte der Münchner Stadtentwässerung für 2020 (siehe Anlage) wird genehmigt. Öffentliche Sitzung des Stadtentwässerungsausschusses vom 08. Oktober 2019 - 2 - 5. Dem Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023 (siehe Anlage) mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 664,390 Mio. Euro wird zugestimmt. 6. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 44,600 Mio. Euro festgesetzt. 7. Gebührenkalkulationsperiode 2019 bis 2022 Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit jährlich 1,30 €/m² wird Kenntnis genommen. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig entschieden.)
3. 2.: Klärwerk Gut Marienhof Modernisierung Automatisierungssysteme Gesamtkosten (Kostenberechnung): 11,5 Mio. Euro brutto Projektgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 08.10.2019 (1. Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „Klärwerk Gut Marienhof, Modernisierung Automatisierungssysteme" mit Gesamtkosten in Höhe von 11,5 Mio. € brutto genehmigt. 2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Klärwerk Gut Marienhof Neubau Elektrogebäude Einlaufhebewerk Gesamtkosten (Kostenberechnung): 20,2 Mio. Euro brutto Projektgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 08.10.2019 (1. Auf der Grundlage des Projekthandbuches 2 wird das Projekt „Klärwerk Gut Marienhof, Neubau Elektrogebäude Einlaufhebewerk“ mit Gesamtkosten in Höhe von 20,2Mio. € brutto genehmigt. 2. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, die Baumaßnahme durchzuführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Übertragung von Flurstücken 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Flst. 472/245 Gemarkung Schwabing Dachauer Str. 110 b, c Flst. 472/249 Gemarkung Schwabing Nähe Dachauer Str. 110 b, c Münchner Stadtentwässerung ./. Landeshauptstadt München