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Kulturausschuss (2019-07-04 14:00:00)


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Datum: 04.07.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2017/2018 Veranstaltungsübersicht - Bekanntgabe
  3. 2.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2017/2018 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2017 bis 31.08.2018, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt. 2. Im Wirtschaftsjahr 2017/2018 erzielte der Eigenbetrieb einen Jahresüberschuss von 274.129,14 €. Zudem sind zweckgebundene Rücklagen in Höhe von 152.870,86 € zu verbrauchen. Es wird eine Rücklage für die im Betriebsteil Münchner Kammerspiele in der Spielzeit 2019/2020 anstehende Vorbereitung des Intendanzwechsels in Höhe von 427.000,00 € gebildet. 3. Für den Zeitraum 01.09.2017 bis 31.08.2018 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: Neubau eines Kultursaals und Umbau des „Hacklhauses“ im 10. Stadtbezirk – Moosach - Ein großer Veranstaltungssaal für Moosach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 – Moosach vom 25.07.2016 - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms - Stadtsanierung in München: Untersuchungsgebiet „Moosach“ Durchführung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Planungsverfahrens zur Neuordnung des Moosacher St.-Martins-Platzes mit Umfeld
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Mit der Errichtung eines neuen Kultursaals und Umbau des „Hacklhauses“ im 10. Stadtbezirk – Moosach besteht grundsätzlich Einverständnis. 2. Das vorläufige Nutzerbedarfs- und Raumprogramm „Neubau eines Kultursaals und Umbau des „Hacklhauses“ im 10. Stadtbezirk – Moosach“ wird genehmigt. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, das städtebaulich-freiraumplanerische Planungsverfahren zur Neuordnung des Moosacher St.-Martins-Platzes mit Umfeld in die Wege zu leiten. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, nach Abschluss des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs durch eine entsprechende Beschlussfassung des Stadtrats das Baureferat mit den weiteren Schritten zur Umsetzung des Bauprojektes zu beauftragen. Um einen Einsatz von Städtebaufördermitteln zu ermöglichen, ist das Referat für Stadtplanung und Bauordnung in die Abstimmungen und die Beschlussfassung einzubinden. 5. Der Bezirksausschussantrag Nr. 14-20 / B 02682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 – Moosach vom 25.07.2016 ist damit satzungsgemäß erledigt. 6. Die Ziffern 3 und 4 unterliegen der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Ein großer Veranstaltungssaal für Moosach
  5. 4.: Stadt vergibt in Zukunft Valentin-Karlstadt-Preis
  6. 5.: Geschichte der städtischen Krankenhäuser dokumentieren
  7. 6.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme verschiedener Zuwendungen - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Der Annahme der Zuwendungen der Ernst von Siemens Kunststiftung, der Herbert-Schuchardt-Stiftung, des Förderverein Lenbachhaus e. V. und der Zustiftung in die Walter-Storms-Stiftung wird zugestimmt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 7.: Monacensia im Hildebrandhaus. Literarisches Gedächtnis der Stadt München; Ankauf des D.H. Lawrence Konvoluts aus dem Nachlass von Max Mohr (1891-1937) - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Mit dem Ankauf des D.H. Lawrence Konvoluts aus dem Nachlass von Max Mohr (1891-1937) besteht Einverständnis. Die Finanzierung des Ankaufs erfolgt aus der Finanzposition 3520.935.9400.5 „Kunst und Sammlungsgegenstände“ aus dem laufenden Erwerbungsetat des städtischen Literaturarchivs Monacensia im Hildebrandhaus sowie aus Schenkungsmitteln der Münchner Stadtbibliothek. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019/2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019/2020 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 41.632.000 € und in den Aufwendungen mit 41.897.000 € sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 10.001.000 € festgesetzt. 2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 € festgesetzt. 3. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 4 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 9.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2018/2019 Zweiter Zwischenbericht - Bekanntgabe
  11. 10.: Bericht über die Reise des Kulturausschusses der Landeshauptstadt München nach Tel Aviv und Jerusalem, 13. – 17. März 2019 - Bekanntgabe
  12. 11.: Gedenkstelen am Platz der Freiheit Empfehlung Nr. 14-20 / E 02440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 29.11.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.11.2018, das Original oder Dubletten des temporären Kunstwerkes „Denkzeichen Widerstand“ am Platz der Freiheit dauerhaft zu installieren, wird auf der Grundlage des Stadtratsbeschlusses vom 05.10.2017 nicht entsprochen. 2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.11.2018, das temporäre Kunstprojekt „Denkzeichen Widerstand“ am Platz der Freiheit mit Ende der temporären Installation am 31.10.2019 in die Obhut eines städtischen Museums zu überführen, wird nicht entsprochen. 3. Eine Verlängerung der temporären Installation „Denkzeichen Widerstand“ um ein weiteres Jahr bis 31.10.2020 wird grundsätzlich befürwortet. Die Arbeitsgruppe WiderstandsDENKmal wird aufgefordert, eine Verlängerung beim Kreisverwaltungsreferat zu beantragen. 4. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02440 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 29.11.2018 ist hiermit satzungsgemäß erledigt. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Gedenkstelen am Platz der Freiheit
  13. 12.: NS-Dokumentationszentrum München Freier Eintritt Erprobungsphase - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 04.07.2019 (1. Mit den Ausführungen des Kulturreferats besteht Einverständnis, der Erprobungsphase von freiem Eintritt bis zum 26.04.2020 wird zugestimmt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, den Münchner Stadtrat im 2. Quartal 2020 mit den Ergebnissen der Erprobungsphase erneut zu befassen. 3. Die Ziffer 2 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Julibericht 2019 Ziele 2020 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  3. 2.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  4. 3.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2019 Ziele 2020
  5. 4.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2019 Ziele 2020 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  6. 5.: Personal- und Stellenangelegenheiten des Kulturreferats; Schaffung einer befristeten Ersatzstelle für die Leitung des Betriebs Veranstaltungstechnik
  7. 6.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kulturreferat; Anpassung auf Grund organisatorischer und personeller Veränderungen
  8. 7.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme verschiedener Zuwendungen - Nichtöffentlicher Teil -
  9. 8.: Monacensia im Hildebrandhaus. Literarisches Gedächtnis der Stadt München; Ankauf des D.H. Lawrence Konvoluts aus dem Nachlass von Max Mohr (1891-1937) - Nichtöffentlicher Teil -
  10. 9.: Münchner Philharmoniker Annahme von Zuwendungen
  11. 10.: Münchner Philharmoniker Fortführung einer Kooperationsvereinbarung
  12. 11.: Münchner Philharmoniker – Weltweites Klassikerlebnis; Fortführung und Weiterentwicklung des digitalen Konzertsaales
  13. 12.: Münchner Philharmoniker – Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit; Stellenwert- und Funktionsbezeichnungsänderung des Tubisten
  14. 13.: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  15. 14.: Münchner Philharmoniker; Entlassung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  16. 15.: NS-Dokumentationszentrum München Freier Eintritt Erprobungsphase - Nichtöffentlicher Teil -