Kommunalausschuss (2019-05-23 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.05.2019
6. 2.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten gesamt: 23.110.000 Euro davon für: Unterer Anger 7 3.860.000 Euro Unterer Anger 8 + 9 14.270.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen Feuerwache 3, Heimeranstraße 10 1.860.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen Dienstgebäude Nordendstraße 25 - 27 (ehemalige Feuerwache 4) 3.120.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro Ausführungsgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.05.2019 (1. Die Realisierung des Projektes mit den zum Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Ausführungskosten in Höhe von 23.110.000 Euro wird genehmigt. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, den zusätzlichen Finanzbedarf in Höhe von 2.060.000 Euro im Rahmen der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionspro-grammes 2019-2023 bei Unterabschnitt 0640, Maßnahmenummer 1017 in der Investitionsliste 1, anzumelden. 3. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und vorläufigen Haushaltsführung im Vortrag unter Ziffer 8. wird zugestimmt. 4. Das Baureferat wird gebeten, auf der investiven Finanzposition 0640.940.1017.6 „FW 1, Sanierung, Umbau und Erweiterung“ die benötigten Mittel zu den ent- sprechenden Haushaltsaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 3.: Mehrung von Umlegungsverfahren; notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.05.2019
8. 4.: Bebauung Mitterhoferstraße 7; Erwerb der Grundstücke und Nutzung als öffentliche Grünfläche (Ziffern 3 und 4 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018 Kauf der Grundstücke Mitterhoferstraße Ecke Schäufeleinstraße zur Errichtung eines Glockenmuseums Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2018
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.05.2019 (1. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25– Laim vom 20.11.2018 wird nicht entsprochen. Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. 2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02418 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25– Laim vom 20.11.2018 wird nicht entsprochen. Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Bebbauung Mitterhoferstraße 7; Erwerb der Grundstücke und Nutzung als öffentliche Grünfläche (Ziffern 3 und 4 des Antrags)
   • Verwandter Antrag: Kauf der Grundstücke Mitterhoferstraße Ecke Schäufeleinstraße zur Errichtung eines Glockenmuseums
9. 5.: Geeignete Flächen für Montessori für Sendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.10.2016
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 23.05.2019 (1. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling vom 18.10.2016 wird nicht entsprochen. Sie ist gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Geeignete Flächen für Montessori für Sendling
10. 6.: Messestadt Riem Sanierung, Sicherung oder Beseitigung der Tribünenanlage und Nutzung des Kopfbaus 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.05.2019

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff. - Bekanntgabe -
6. 2.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
7. 4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB A)7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Passauerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B)8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Schwanthalerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
8. 5.: Verkauf eines Stiftungsanwesens 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
9. 6.: Bestellung eines Erbbaurechts Konzeptioneller Mietwohnungsbau und München-Modell Miete 4. Stadtbezirk Schwabing-West
10. 7.: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
11. 11.: Räumungs- und Zahlungsklage (gewerbliches Mietverhältnis) 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann