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Finanzausschuss (2019-05-14 14:30:00)


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Datum: 14.05.2019, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
  3. 2.: Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 14.05.2019 (1. Die Zweitwohnungsteuersatzung der Landeshauptstadt München in der Fassung vom 22.11.2006 wird nicht geändert. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02301 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 08.11.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2020 ff.
  5. 4.: Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuch- haltung; jährlicher Bericht 2018
  6. 5.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht I. Quartal 2019

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München“ (IT@M)