Sozialausschuss (2019-05-09 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an Condrobs e.V. aus der „Stiftung für Obdachlose in München“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Condrobs e.V. wird ein Zuschuss in Höhe von 19.500 Euro aus der „Stiftung für Obdachlose in München“ für die Neuanschaffung einer Küche für die Übergangseinrichtung im Haidelweg 29 d gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Unterstützung für die Flüchtlingsarbeit: Konzept Schulung und Weiterbildung darstellen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Vom Vortrag der Referentin zur Darstellung der Personalförderung der Träger in der Flüchtlingsarbeit, deren Netzwerke, Leitlinien, Zusammenarbeit mit den vor Ort aktiven Helferkreisen, die Möglichkeiten von Schulungen, Weiterbildungen und Informationsaustausch der Träger wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02045 von der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 22.04.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Unterstützung für die Flüchtlingsarbeit: Konzept Schulung und Weiterbildung darstellen
4. 3.: Ausschreibung der Studie „Obdachlose Menschen auf der Straße in der Landeshauptstadt München“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, in den Jahren 2019 und 2020 eine Studie zum Thema „Obdachlose Menschen auf der Straße in der Landeshauptstadt München“ nach dem in Ziffer 3 des Vortrags der Referentin vorgelegten Konzept durchzuführen und im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung zu vergeben. 2. Die Finanzierung der einmalig erforderlichen Mittel in den Jahren 2019 und 2020 in Höhe von jeweils 50.000 € erfolgt aus dem eigenen Produktbudget 40315400 (Umschichtung von Finanzposition 4707.700.0000.3, IA 603900153 zu Finanzposition 4356.602.000.5, IA 604140142). 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, den Stadtrat über die Ergebnisse der Studie zu unterrichten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
5. 4.: Wohnungslosigkeit: Gesonderte Zugangswege für große Familien mit Kindern in Wohnraum ermöglichen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Die Ausführungen im Vortrag, insbesondere die Darstellung der Maßnahmen zur Förderung von wohnungslosen Großfamilien bei der Wohnungssuche, werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die Zielgruppe der akut wohnungslosen großen Familien im geförderten Wohnungsbau (München Modell, EOF) im vereinbarten Rahmen (einzelne Wohnungen, gestreut in möglichst vielen Quartieren, Planung zusammenschaltbarer Wohnungen) angemessen zu berücksichtigen. Die aktuellen Zielzahlen für große Familien sind dabei zu verdoppeln. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03739 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Gülseren Demirel, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer, Frau StRin Brigitte Wolf vom 16.01.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02888 von Herrn StR Marian Offman und Herrn StR Richard Quaas vom 16.02.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Wohnungslosigkeit: Gesonderte Zugangswege für große Familien mit Kindern in Wohnraum ermöglichen
   • Verwandter Antrag: Stadtratshearing zur Wohnungslosigkeit unter Beteiligung von Unternehmen
6. 5.: Erhöhung und Ausweitung der Sonderzahlung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2019 (1. Der Anhebung und der Ausweitung der freiwilligen Sonderzahlung zum Schuleintritt und zum Übertritt in eine weiterführende Schule wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die einmalig und zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel für 2019 in Höhe von 338.000 € durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln zu finanzieren. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, die zusätzlichen Ressourcenbedarfe ab 2020 in entsprechender Höhe zum Eckdatenbeschluss der Stadtkämmerei im Jahr 2019 anzumelden. Die endgültige Entscheidung erfolgt durch die Vollversammlung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2020. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
7. 6.: Weitere Nutzung des Standortes Meindlstraße 14 a für die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen über den 31.07.2019 hinaus 06. Stadtbezirk - Sendling
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.05.2019 (Bekannt gegeben.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: München nimmt am UN - Sozialklimamonitoring teil
   • Verwandter Antrag: München nimmt am UN - Sozialklimamonitoring teil