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Bauausschuss (2019-04-30 14:15:00)


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Datum: 30.04.2019, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Neubau Spielplatz am Flaucher und Rückbau des Spielplatzes „Am Flieger“ im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.390.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 30.04.2019 (1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.390.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten für die Maßnahme "Neubau des Spielplatzes am Flaucher und Rückbau des Spielplatzes Am Flieger" in Höhe von 1.390.000 Euro (einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 210.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023, Investitionsliste 1, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: IL 1, Neubau Spielplatz am Flaucher, Maßnahme -Nr. 5800.8505, Rangfolge-Nr. neu Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 30. April 2019 - 2 - GRZ Gesamt - kosten in 1.000 € Bisher finan- ziert Progra mm-zei traum 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest-fin an-zie-r ung 2025 ff. 950 1.180 28 1.152 50 70 550 400 82 0 0 B Summe 1.180 28 1.152 50 70 550 400 82 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.180 28 1.152 50 70 550 400 82 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 210 0 0 0 0 0 0 0 210 0 Die Risikoreserve in Höhe von 210.000 Euro wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme -Nr. 6000.7500) zugeführt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von voraussichtlich 50.000 Euro bzw. 70.000 Euro bei der Finanzposition 5800.950.8505.7 "Neubau Spielplatz am Flaucher" durch Mittelumschichtung aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 "Pauschale vorlaufende Planungskosten" im Rahmen der Nachtragshaushaltspläne 2019 und 2020 bzw. auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8505.7 "Neubau Spielplatz am Flaucher" ab 2021 erforderlichen Mittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. Hauptabteilung Hochbau
  6. Hauptabteilung Ingenieurbau
  7. Hauptabteilung Tiefbau
  8. 2.: Nibelungenstraße - Radwegrückbau im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 30.04.2019 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 in Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: „Nibelungenstraße - Radwegrückbau“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1700, Rangfolge-Nr. 72 GRZ Gesamt - kosten in 1.000 € Bisher finan- ziert Progra mm-zei traum 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest-fin an-zier ung 2025 ff. 950 2.890 30 2.860 40 40 1.500 1.000 280 B Summe 2.890 30 2.860 40 40 1.500 1.000 280 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 2.890 30 2.860 40 40 1.500 1.000 280 0 0 Nachrichtlich Risikoreserve 610 610 Die Risikoreserve in Höhe von 610.000 € wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 30. April 2019 - 2 - 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von jeweils 40.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 3.: Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Bauabschnitt 2: Verbesserung der Radverkehrsführung zwischen Lori- und Sandstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.130.000 Euro 1. Ergebnis des Prüfauftrages zur Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung für den Bauabschnitt (stadteinwärts)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 30.04.2019 (1. Das Ergebnis des Prüfungsauftrages zur Projektgenehmigung vom 10.04.2018 wird zur Kenntnis genommen. Der Vorbehalt aus diesem Beschluss ist erfüllt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt (stadteinwärts) die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen sofern die Kostenobergrenze für den gesamten Bauabschnitt 2 eingehalten wird. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  11. Nachtrag

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. 1.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  8. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  9. 2.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.12.2018 bis 31.12.2018 - Bekanntgabe -
  10. Nachtrag