Bildungsausschuss (2019-03-27 14:30:00)
| Datum: | 27.03.2019, 14:30 |
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| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Bildungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Jensenstraße 6 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.03.2019 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Jensenstraße 6 in 81679 München in Höhe von 492.713 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
- 2.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2019
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 27.03.2019 (1. Den obigen Ausführungen wird zugestimmt. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für das Jahr 2019 einen freiwilligen Zuschuss zur Fehlbedarfsfinanzierung in Höhe von 460.000,00 € zu den Aufwendungen für die Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern für die pädagogischen Einrichtungen (St.-Jakobs-Platz und Möhlstraße) auszuzahlen. Die für den Vollzug des freiwilligen Zuschusses erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2019 bei der Finanzposition 4647.700.0000.6 „An Verbände der freien Wohlfahrtspflege“ bzw. im Produkt- und Ausgabenbudget bei dem Produkt 1.2 „Koordination und Aufsicht der Einrichtungen in nicht-städtischer Trägerschaft“, Produktleistung „Häuser für Kinder“ in Höhe von 460.000,00 € verfügbar. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.: Bericht über den aktuellen Sachstand der Umsetzung der Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in die LHM Services GmbH
Nicht-Öffentlicher Teil
- Tagesordnung
- 1.: Teilabordnung einer Lehrkraft des Freistaates Bayern zur Landeshauptstadt München im Rahmen der Dualen Berufsausbildung und Fachhochschulrefe (DBFH)
- 2.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes