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Verwaltungs- und Personalausschuss (2019-03-13 14:00:00)


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Datum: 13.03.2019, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

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Tagesordnung

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.03.2019 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Direktoriums, Stadtarchiv zur Kenntnis. 2. Das Stadtarchiv wird beauftragt, ein Interessenbekundungsverfahren zur Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen durchzuführen. Anschließend werden die Ergebnisse aus diesem Verfahren und das weitere Vorgehen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. 3. Das Stadtarchiv wird beauftragt, zum Schutz der für die Stadt- und Personengeschichte unverzichtbaren Unterlagen der Bestände "Standesamt München (STANM)", "Standesamt Pasing (STANP)" und "Polizeimeldebögen (PMB)" eine Dienstleistungskonzessionsvereinbarung, die die kostenfreie Digitalisierung dieser Archivbestände im genannten Umfang, eine kostenfreie datenschutzrechtliche Kontrolle der Geburts- und Heiratsregister und der Polizeimeldebögen sowie die kostenfreie Erstellung von Namensindizes zum Inhalt hat, abzuschließen. 4. Das Stadtarchiv München wird beauftragt, der dienstleistenden Konzessionsnehmerin bzw. dem dienstleistenden Konzessionsnehmer begrenzte Nutzungsrechte an den Digitalisaten einzuräumen. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  3. I.2.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2018 (01.07. - 31.12.2018)
  4. I.3.: Jahresbericht 2018 des Kommunalen Netzwerks gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Radikalisierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  5. II.: Personal- und Organisationsreferat

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. I.: Direktorium
  2. I.1.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 2. Halbjahr 2018 (01.07. - 31.12.2018)
  3. II.: Personal- und Organisationsreferat
  4. II.1.: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit Direktorium
  5. II.2.: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst Direktorium
  6. II.3.: Beförderung Landeshauptstadt München Services GmbH
  7. II.4.: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Referat für Arbeit und Wirtschaft
  8. II.5.: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellungen
  9. II.6.: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellungen
  10. II.7.: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellung
  11. II.8.: Beförderung Personal- und Organisationsreferat