Kulturausschuss (2019-02-28 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsrats der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Oberbürgermeister Dieter Reiter übernimmt statt dem 2. Bürgermeister den Sitz im Stiftungsrat der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
3. 2.: Partizipatives Kunstwerk zur Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma in München Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 11.12.2007 Dauerhafte Errichtung eines Denkmals am Sinti-Roma-Platz; Gestaltung durch Künstler/-innen aus dem achten Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 00297 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 25.06.2009 Denkmal auf dem Sinti-Roma-Platz BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04613 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 05.02.2013 Kunstwerk zur Erinnerung an Geschichte und Verfolgung der Sinti und Roma in München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Mit dem Vorschlag und Verfahren eines partizipatorischen Kunstwerks zu Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma mit einem Kostenrahmen von maximal 230.000 € besteht Einverständnis. Mit der Juryzusammensetzung besteht Einverständnis. 2. Mit der Finanzierung der Durchführung des Kunstwettbewerbs und der Realisierung des Denkmals in Höhe von 230.000 € aus dem Budget des Kulturreferats, Kunst im öffentlichen Raum, Finanzposition 3000.935.9400.4 besteht Einverständnis. 3. Mit der zusätzlichen dauerhaften Bereitstellung der erforderlichen Mittel gemäß Grundsatzbeschluss vom 18.02.2009 für den Unterhalt des permanenten Kunstwerks in Höhe von jährlich 9.200 € nach Abschluss des Projektes, voraussichtlich ab 2021, besteht Einverständnis. Das Baureferat wird gebeten, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget (Produkt 32551200) "Städtische Brunnen und Denkmäler" erhöht sich damit um 9.200 € (Produktauszahlungsbudget) jährlich. 4. Der Inhalt des Stadtratsantrags Nr. 14-20 / A 04506 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.10.2018 zum Thema „Ort der Begegnung für Roma und Sinti in München“ wurde bereits im Sozialausschuss vom 21.01.2016 behandelt, der Antrag bleibt jedoch aufgegriffen. 5. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01837 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 26.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt, der BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 11.12.2007, der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04613 des Bezirksausschusses des Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 28. Februar 2019 Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 05.02.2013 sowie die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00297 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 25.06.2009 sind damit satzungsgemäß behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
   • Verwandter Antrag: Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
   • Verwandter Antrag: Dauerhafte Errichtung eines Denkmals am Sinti-Roma-Platz; Gestaltung durch Künstler/-innen aus dem achten Stadtbezirk
   • Verwandter Antrag: Denkmal auf dem Sinti-Roma-Platz
   • Verwandter Antrag: Kunstwerk zur Erinnerung an Geschichte und Verfolgung der Sinti und Roma in München
   • Verwandter Antrag: Ort der Begegnung für Roma und Sinti in München
4. 3.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Der Annahme der Zuwendung des Goethe-Instituts Taipei für die Durchführung des Gastspiels „Trommeln in der Nacht“ wird zugestimmt. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: NS-Dokumentationszentrum Fortführung der Gremienstruktur Kuratorium / Politischer Beirat / Wissenschaftlicher Beirat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Das Kuratorium und der Politische Beirat werden bis zum 30.04.2020 fortgeführt. 2. Mit der Aufnahme von Herrn Dr. Spaenle als adaptiertes Mitglied in seiner Funktion als Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für Jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe besteht Einverständnis. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
6. 5.: Welche Folgen hätte der Verzicht auf Generalsanierung des Gasteigs für Kulturinstitute der Stadt (Zentralbibliothek, Volkshochschule)? Im Kulturausschuss am 28.02.2019 erfolgt ein mündlicher Bericht des Kulturreferats über die Folgen eines Verzichts auf die General- sanierung des Gasteigs.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Es erfolgt ein mündlicher Bericht. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 5028 findet damit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Einstellung von zwei Musikerinnen und zwei Musikern bei den Münchner Philharmonikern
3. 2.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe des Publizistikpreises 2019
4. 3.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Annahme einer Zuwendung - Nichtöffentlicher Teil -
5. 4.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2019 Vergabe des Dieter-Hildebrandt-Preises
6. 5.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2019 Vergabe des Kunstpreises 2019