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Bauausschuss (2019-02-26 09:45:00)


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Datum: 26.02.2019, 09:45
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. 1.: Offenbachstraße zwischen Landsberger Straße und Nusselstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Umbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.100.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 290.000 Euro (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 26.02.2019 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in die Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: Neu: „Offenbachstraße, zw. Landsberger Str. u. Hermann-Köhl-Str.“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1740, Rangfolge-Nr. GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest- finanzierung 2025 ff. 950 2.650 0 2.650 30 40 1.200 1.380 B Summe 2.650 0 2.650 30 40 1.200 1.380 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 2.650 0 2.650 30 40 1.200 1.380 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 450 450 450 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 und 2020 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 30.000 € und ca. 40.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale, Vorlaufende Planungskosten“ in 2019 und 2020 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1740.0 „Offenbachstraße, zw. Landsberger Str. u. Hermann-Köhl-Str.“ ab dem Jahr 2021 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Öffentliche Sitzung der/des Bauausschusses vom 26. Februar 2019 - 2 - Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2021 ff. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  9. Nachtrag
  10. 2.: Neubau einer öffentlichen Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl (1. Teilbereich) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 1.790.000 Euro Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 26.02.2019 (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.790.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Die Stadtkämmerei wird gebeten, das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 wie folgt anzupassen: MIP alt: Carl-Wery-Straße, Neubau öffentliche Grünanlage, Maßnahme-Nr. 5800.8415, Rangfolge-Nr. 025, Investitionsliste 1 GRZ Gesamt kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest- finan- zierung 2024 ff. 950 1.540 24 1.516 100 1.250 166 0 0 0 0 B Summe 1.540 24 1.516 100 1.250 166 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.540 24 1.516 100 1.250 166 0 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 150 0 150 0 0 0 150 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 26. Februar 2019 BS TOP 2 - 2 - MIP neu: Carl-Wery-Straße, Neubau öffentliche Grünanlage, Maßnahme-Nr. 5800.8415, Rangfolge-Nr. 025, Investitionsliste 1 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest- finan- zierung 2024 ff. 950 1.790 24 1.766 112 900 664 90 0 0 0 B Summe 1.790 24 1.766 112 900 664 90 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.790 24 1.766 112 900 664 90 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 In den Gesamtkosten ist die Risikoreserve mit 5 % enthalten, das entspricht 90.000 Euro. Diese sind im Jahr nach der Schlussrechnung dargestellt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung des Haushaltsansatzes 2019 der Finanzposition 5800.950.8415.9 "Öffentliche Grünfläche Carl-Wery-Straße" zum Nachtragshaushalt 2019 anzumelden. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8415.9 "Öffentliche Grünfläche Carl-Wery-Straße" ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 3.: Generalsanierung der öffentlichen Grünanlage mit Spielplatz und Bolzplatz (Jugendspielgelände) im Nordteil der Neuhofener Anlagen im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Ausführungskosten): 2.170.000 Euro Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 26.02.2019 (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.170.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8440.7 „Generalinstandsetzung Spielplatz am Neuhofener Berg“ ab 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 4.: Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Willibaldplatz im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Ausführungskosten): 2.300.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 95.000 Euro (netto)) Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 26.02.2019 (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.300.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1190.8 „Willibaldplatz, Umgestaltung des Platzes“ die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. Hauptabteilung Tiefbau
  7. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  8. Nachtrag
  9. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.10.2018 bis 31.10.2018 - Bekanntgabe -