Bildungsausschuss (2019-01-30 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Vesaliusstraße 25 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.01.2019 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskosten- zuschusses für die Umbaumaßnahme zur Erweiterung einer Kindertages- einrichtung an der Vesaliusstraße 25 in Höhe von 51.992 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Savoyenstraße 10 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.01.2019 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskosten- zuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertages- einrichtung an der Savoyenstraße 10 in Höhe von 1.619.880 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Zusätzliche Fördermittel zur Schaffung von Hortplätzen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.01.2019 (1. Der Bildungsausschuss nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis. 2. Hiermit ist die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02048 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 8 - Schwanthalerhöhe vom 19.06.2018 nach Artikel 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Kerschensteiner Medaille - Erweiterung des Kreises der Vorschlagsberechtigten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.01.2019 (1. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss wird ab 2019 in den fest definierten Kreis der Vorschlagsberechtigten aufgenommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
6. 5.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum 01.09.2019 bis 30.09.2022
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.01.2019 (1. Der Bildungsausschuss stimmt zu, dass das Referat für Bildung und Sport in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 den Auftrag erhält, die Rahmenverträge für die Verpflegung an städtischen Kindertageseinrichtungen im Verpflegungssystem Cook & Chill abzuschließen. 2. Vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den jeweiligen Haushalt erfolgt die Finanzierung aus dem eigenen Referatsbudget. 3. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13810 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 4. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 5. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberecht- lichen Gründen Änderungen der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollten, um aktuelle Änderungen in der Rechtsprechung zu berücksichtigen, möglichen Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 6. Falls von der im Antrag zu 4. vorgesehenen Änderungsmöglichkeit Gebrauch gemacht wird, unterliegt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Bildung und Sport. Im Übrigen unterliegt dieser Beschluss nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Freeze; Vertragszeitraum 01.11.2019 bis 30.09.2022
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 30.01.2019 (1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport erteilt den Auftrag zum Abschluss der Rahmenverträge für die Verpflegung an städtischen Einrichtungen im System Cook & Freeze an das Direktorium HA II, Vergabestelle 1. 3. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr 14-20 / V 13812 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 4. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist erforderlich, falls das wirtschaft- lichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 20 % übersteigen sollte. 5. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberecht- lichen Gründen Änderungen der Vergabeverfahrensart, der Eignungs- oder Zuschlagskriterien erforderlich sein sollten, um aktuelle Änderungen in der Rechtsprechung zu berücksichtigen, Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 6. Falls von der im Antrag zu 5. vorgesehenen Änderungsmöglichkeit Gebrauch gemacht wird, unterfällt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Bildung und Sport. Im Übrigen unterliegt dieser Beschluss nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Nachlass Luise Maria Mahler Annahme eines Vermächtnisses
3. 2.: Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
4. 3.: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
5. 4.: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
6. 5.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum 01.09.2019 bis 30.09.2022
7. 6.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Freeze; Vertragszeitraum 01.11.2019 bis 30.09.2022