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Bauausschuss (2019-01-29 14:15:00)


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Datum: 29.01.2019, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Aufwertungsmaßnahmen Südpark / Sendlinger Wald im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark und im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.190.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 2.190.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, mit der Maßgabe 3.1 das Areal in "Sendlinger Wald / Südpark" umzubenennen 3.2 eine feste Toilettenanlage zeitgleich mit der jetzigen Aufwertungsmaßnahme auf dem Parkplatz des Gartenbaustützpunktes einzurichten, mit der Berücksichtigung, dass so viele Parkplätze wie möglich erhalten bleiben, und die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten der Aufwertungsmaßnahmen in Höhe von 2.190.000 Euro (einschließlich einer Risikoreserve in Höhe von 330.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023, Investitionsliste, anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 29. Januar 2019 - 2 - MIP neu: Südpark, Aufwertung öffentliche Grünfläche zur Freiflächenkompensation EON-Gelände, IL, Maßnahme-Nr. 5800.8480, Rangfolge-Nr. neu GRZ Gesamt -kosten in 1.000 € Bisher finanzie rt Progra mm-zei traum 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest-fin an-zier ung 2025 ff. 950 1.860 56 1.804 170 1.607 27 0 0 0 0 B Summe 1.860 56 1.804 170 1.607 27 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 628 56 572 170 402 0 0 0 0 0 St.A. 1.232 0 1.232 0 1.205 27 0 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 330 0 330 330 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Finanzierung für die Einrichtung der festen Toilettenanlage auf dem Gartenbaustützpunkt in das Eckdatenverfahren 2019 für 2020 anzumelden. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 voraussichtlich erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 170.000 Euro in 2019 auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2020 erforderlichen Mittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. bei der Finanzposition 5800.950.8480 rechtzeitig anzumelden. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. Hauptabteilung Hochbau
  6. Hauptabteilung Ingenieurbau
  7. Hauptabteilung Tiefbau
  8. 2.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführungen Balanstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 3.: Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnüberganges
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Die Vorplanung wird genehmigt. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass auf eine Verlängerung der Lärmschutzwände über die Eisenbahnüberführung der Fuß- und Radwegquerung bis zur Bahnsteigkante verzichtet wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen, einschließlich der städtischen Ingenieurbauwerke, im Rahmen der Beseitigung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße die Entwurfsplanung und die Genehmigungsplanung zu erarbeiten und bei Bedarf Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB Netz AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, die erforderlichen Grunderwerbsverhandlungen für die Beseitigung des Bahnübergangs Fasanerie, Feldmochinger Straße aufzunehmen, sobald vom Baureferat entsprechende konkrete Erwerbsaufträge mit Grunderwerbsplänen und Flächenangaben auf einer weitestgehend gesicherten Planungsgrundlage vorliegen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  11. Nachtrag
  12. 4.: Freiflächen am Salzsenderweg im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Teil A: Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen und Wegeverbindungen Projektkosten (Ausführungskosten): 1.930.000 Euro Ausführungsgenehmigung Teil B: Teilabschnitt nach Schulneubau Projektkosten: 250.000 Euro Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Die Realisierung der Hauptbaumaßnahme Spieleinrichtungen und Wegeverbindungen (Teil A) mit Ausführungskosten in Höhe von 1.930.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Herstellung des Teilabschnittes (Teil B) nach Fertigstellung des Schulneubaus die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze für das Gesamtprojekt eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8310.0 „Öffentliche Grünfläche Salzsenderweg/Fideliostraße“ ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 5.: Fünf Plätze attraktiv neu gestalten St.-Pauls-Platz im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 4.290.000 Euro (darin enthalten sind: Anteil Stadtwerke München GmbH: 70.000 Euro (netto)) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 4.290.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 in Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: Alt: „St.-Pauls-Platz, Platzneugestaltung“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1295, Rangfolge-Nr. GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfi nan-zi erung 2025 ff. 950 3.725 230 3.495 700 1.000 1.795 B Summ e 3.725 230 3.495 700 1.000 1.795 0 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.725 230 3.495 700 1.000 1.795 0 0 0 0 Nachrichtlic h Risikoreserv 375 375 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 29. Januar 2019 - 2 - e Neu: „St.-Pauls-Platz, Platzneugestaltung“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1295, Rangfolge-Nr. GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Restfi nan-zi erung 2025 ff. 950 4.290 230 4.060 700 1.000 2.060 300 B Summ e 4.290 230 4.060 700 1.000 2.060 300 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 4.290 230 4.060 700 1.000 2.060 300 0 0 0 4. Das Baureferat wird beauftragt, für die Finanzposition 6300.950.1295.5 „St.-Pauls- Platz, Platzneugestaltung“ die ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff.anzumelden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  4. 2.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
  5. Hauptabteilung Gartenbau
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. 3.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  8. Hauptabteilung Ingenieurbau
  9. 4.: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  10. Hauptabteilung Tiefbau
  11. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  12. Nachtrag
  13. 5.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.08.2018 bis 30.09.2018 - Bekanntgabe -