Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2019-01-29 09:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Vesaliusstraße 25 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen.)
3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Savoyenstraße 10 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen.)
4. 3.: Zusätzliche Fördermittel zur Schaffung von Hortplätzen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt, dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen.)
5. 4.: Anerkennung des Vereins KiMÜ Kindergesundheit München e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß §75 SGB VIII
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Der Verein „KiMÜ Kindergesundheit München e.V.“ wird als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII anerkannt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Grundsatzbeschluss Münchner Familienzentren Angebote für benachteiligte Kinder und Familien sicherstellen!
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Münchner Familienzentren werden anhand der vorgelegten Planungsgrundsätze und der beschriebenen konzeptionellen Rahmenbedingungen als infrastrukturelle Versorgung der Familienhilfe für Münchner Kinder und Familien anerkannt. 2. Die Verwaltung des Stadtjugendamtes wird beauftragt, dem Stadtrat jeweils gesondert eine Planung für neue Familien- und Beratungszentren für die Gebiete Neuperlach Zentrum, Hasenbergl Nord und Nordhaide zur Entscheidung vorzulegen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03317 vom 07.08.2017 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Herrn StR Johann Stadler vom 07.08.2017 bleibt aufgegriffen. Die abschließende Behandlung erfolgt im Rahmen des Beschlusses zum Kinder- und Jugendhilfe Report 2016/2017 im Kinder- und Jugendhilfeausschuss voraussichtlich Anfang 2019. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Angebote für benachteiligte Kinder und Familien sicherstellen!
7. 6.: Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00359 ..................... Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (1. Von den Ausführungen des Sozialreferates zu der Empfehlung der Bürgerversammlung (Nr. 14-20 / E 00359), dem Stadtratsantrag (Nr. 14-20 / A 03940) und der weiteren Vorgehensweise wird Kenntnis genommen. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Stadtrat bis Juli 2019 in einer geeigneten Beschlussvorlage die Möglichkeiten zum bedarfsgerechten Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei durch vor Ort bereits agierende Jugendhilfeträger darzustellen und die dafür erforderlichen Personal- und Sachkosten zur Entscheidung vorzulegen. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Kommunalreferat den ermittelten zusätzlichen Raumbedarf im Rahmen der Generalsanierung des Jugendtreffs in der Au, Kegelhof 8 zu berücksichtigen. 4. Das vorgelegte erweiterte und vorläufige Nutzerbedarfsprogramm für den Jugendtreff Au wird genehmigt. 5. Das Baureferat wird gebeten, auf der Basis des Nutzerbedarfsprogrammes die Projektuntersuchung durchzuführen und die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten. 6. Das Kommunalreferat wird gebeten, nach Abschluss der Vorplanung den Projektauftrag im Stadtrat herbeizuführen. 7. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03940 „Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei“ vom 26.03.2018 bleibt aufgegriffen. Öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29. Januar 2019 Der Stadtratsantrag wird voraussichtlich in einer Beschlussvorlage bis 31.12.2020 abschließend behandelt. 8. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00359 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen „Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes (Ziffer 2)“ vom 05.03.2015 ist damit satzungsgemäß behandelt. 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes (Ziffer 2)
   • Verwandter Antrag: Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei
8. 7.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum 01.09.2019 bis 30.09.2022
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen.)
9. 8.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Freeze; Vertragszeitraum 01.11.2019 bis 30.09.2022
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 29.01.2019 (Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Antrag der Referentin im Bildungsausschuss zuzustimmen.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Verleihung des „Mosaik Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus" der Städte München und Nürnberg im Gedenken an die bayerischen Opfer der rechtsextremen terroristischen Vereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund“
3. 2.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum 01.09.2019 bis 30.09.2022
4. 3.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Freeze; Vertragszeitraum 01.11.2019 bis 30.09.2022