Sozialausschuss (2019-01-17 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Gewährung eines Zuschusses an den Gemeinschaft Sant`Egidio e.V. aus der „Stiftung für Obdachlose in München“ 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Dem Gemeinschaft Sant'Egidio e. V. wird für die Kosten der Mensa für 2019 ein Zuschuss aus der „Stiftung für Obdachlose in München“ in Höhe von 30.000 € gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Gewährung eines Zuschusses an den AWO KV München-Stadt e. V. aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Dem AWO KV München-Stadt e. V. wird für das Begegnungszentrum am Reinmarplatz ein Zuschuss für das Jahr 2019 in einer Gesamthöhe von bis zu 165.875 € aus der Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus“ gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Gewährung eines Zuschusses an die MÜNCHENSTIFT GmbH aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Zuschussvereinbarung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Der MÜNCHENSTIFT GmbH wird ein Zuschuss in Höhe von 100.000 € aus der Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ für Projekte und Maßnahmen in den von ihr geführten Häusern gewährt. 2. Mit der MÜNCHENSTIFT GmbH wird eine Zuschussvereinbarung über die zweckgemäße Verwendung dieser Mittel geschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Gewährung eines Zuschusses an den Hauner Verein e. V. aus der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Dem Hauner Verein e. V. wird ein Zuschuss in Höhe von 13.566 € aus Mitteln der rechtsfähigen „Lasser Kinder- und Jugend-Stiftung“ für die Anschaffung von zwei Zusatzmodulen für das vorhandene Sonographiegerät gewährt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Willkommen in München - Stärkung der Willkommenskultur Willkommenscenter für München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Den Ausführungen im Vortrag der Referentin, insbesondere der Darstellung der bereits bestehenden Angebote und des weiteren Verfahrens, wird zugestimmt. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, zur Weiterentwicklung und Verknüpfung der vorhanden Internetauftritte und Willkommensbroschüren die jeweils beteiligten Referate zu vernetzen und zu geeigneten Formaten der Öffentlichkeitsarbeit für die Zielgruppe der Neuzugewanderten zu beraten. Diese Maßnahmen werden kurzfristig umgesetzt. Dabei ist soweit als möglich eine Bündelung der verschiedenen Angebote und Aufgabenbereiche über die involvierten Referate anzustreben. Es soll eine mehrsprachige App (z. B. Welcome in Munich) entwickelt werden, welches die Angebote und Hilfen für Migranten/innen verlinkt. Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob und in welcher Form ein Welcome Center in München realisierbar ist. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01079 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.05.2015 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A01748 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 29.01.2016 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02679 des Bezirksausschusses des Stadt- bezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.07.2016 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Willkommenscenter für München
   • Verwandter Antrag: Willkommenscenter für München
   • Verwandter Antrag: Errichtung eines Welcome-Centers in München
7. 6.: Verlängerung der Befristung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Personalkosten Das Sozialreferat wird beauftragt, die Verlängerung der Befristung von zwei Stellen befristet bis zum 31.12.2019 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Darüber hinaus wird das Sozialreferat beauftragt, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchzuführen, um festzustellen, ob und in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Nach Feststellung des Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. Das Sozialreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 101.460 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen bei den Ansätzen der Personalauszahlungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Kostenstellenbereich 2010 weiterhin anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen/Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40.584 € (40 % des JMB). Die Produktkostenbudgets erhöhen sich gegenüber den Vorjahren nicht. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
8. 7.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Grundsatzbeschluss Spenden an das Sozialreferat
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019 (1. Der Sozialausschuss stimmt der Annahme der alljährlich wiederkehrenden großzügigen Spenden des Münchner Kindertafel-Glockenbach e.V. in einer jährlichen Gesamthöhe von bis zu 125.000,- € zu. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
9. 8.: Aufnahme Geflüchteter von den deutschen Seenotrettungsschiffen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.01.2019
   • Verwandter Antrag: Aufnahme Geflüchteter von den deutschen Seenotrettungsschiffen
   • Verwandter Antrag: München unterstützt Rettung von Flüchtlingen aus Seenot