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Bildungsausschuss (2018-10-10 14:30:00)


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Datum: 10.10.2018, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Markomannenstraße 14 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Umbau-, Erweiterungs- und Sanierungsmaßnahme zur Erhaltung einer Kindertageseinrichtung an der Markomannenstraße 14 in Höhe von 1.391.969 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  3. 2.: Schülerhaushalt...
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Durchführung eines Schülerhaushalts an einer städtischen Realschule und in einem städtischen Gymnasium im Rahmen eines Pilotprojekts zu. 2. Damit ist der Antrag Nr. 08-14/ A 05167 der DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 25.02.2014 geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Objektive Vergabepraxis von Schulplätzen;
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Bildungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Damit ist die Empfehlung Nr. 14-20/E 02061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 08 – Schwanthalerhöhe vom19.06.2018 nach Artikel 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Ganztägige Bildung an den städtischen Gymnasien im neuen neunjährigen Gymnasium sowie an den städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und stimmt den im Vortrag be- nannten Stellenzuschaltungen zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die bei den Gymnasien einmalig erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2019 i.H.v bis zu 963.437 € sowie die ab 2020 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 1.782.963 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von bis zu 23,52 (541 JWST) Stellen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 713.185 € (40% des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die ab 2019 bei der Willy-Brandt- Gesamtschule dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 381.295€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von bis zu 4,85 (114 JWST) Stellen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 711.750 € (40% des JMB). Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die ab 2019 bei der Orientie- rungsstufe dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 280.954 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von bis zu 3,57 (84 JWST) Stellen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 112.382 € (40% des JMB). 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die ab 2019 bei den Realschulen dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 59.671 € im Rahmen der Haushalts- planaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von bis zu 0,83 (20 JWST) Stellen sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 80.272 € (40% des JMB). 6. Das Produktkostenbudget des Produktes 39217100 Bildung, Erziehung und Betreu- ung an Gymnasien erhöht sich um bis zu 1.782.963 €, davon sind 1.782.963 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39215100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Realschulen erhöht sich um bis zu 59.671 €, davon sind 59.671€ zahlungswirksam. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - Das Produktkostenbudget des Produktes 39214100 Bildung, Erziehung und Betreuung an der Schulartunabhängige Orientierungsstufe erhöht sich um bis zu 280.954 €, davon sind 280.954 € zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produktes 39218100 Bildung, Erziehung und Betreuung an der Willy-Brandt-Gesamtschule erhöht sich um bis zu 381.295 €, davon sind 381.295 € zahlungswirksam. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die staatliche Refinanzierung für Ganztagsklassen/-gruppen (21.600 € je Klasse/ Gruppe) nach Kenntnis der zusätzlichen Klassen- bzw. Gruppenzahl beim Freistaat Bayern geltend zu machen und in die Haushaltsplanaufstellung 2019 dauerhaft einzubringen. 8. Die mit den Stadtratsbeschlüssen vom 12.05.2004 (s. Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 04075) und vom 02.07.2013 (s. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12301) für den Ganztagsausbau der Gymnasien und der Schulen besonderer Art bereitgestellten Res- sourcen sowie die im Antragspunkt 2 benannten Ganztagsressourcen können dem Bedarf und dem Schulkonzept entsprechend flexibel für den gebundenen Ganztag, den offenen Ganztag oder den im Vortrag unter Punkt 1.3 dargestellten offenen Ganztag mit rhythmisierten Elementen an den städtischen Gymnasien eingesetzt werden. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Kooperative Ganztagsbildung - Umsetzung des Stadtratsbeschlusse vom 25.04.2018 Personalbedarf im Referat für Bildung und Sport für die Projektleitung und Prozessbegleitung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.01.2019 die Einrichtung von 1,0 Stellen für die Projektleitung Kooperative Ganztagsbildung im Geschäftsbereich A 4 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 78.850 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 29.296€ (40% des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.01.2019 die Einrichtung von 1,0 Stellen für die Koordination der Prozessbegleitung Kooperative Ganztagsbildung im Pädagogischen Institut sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 78.850 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 29.296 € (40% des JMB). Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für die aus seiner Sicht dargestellten notwendigen Flächenbedarfe für zusätzliche Büroarbeitsplätze in Bezug auf den Antragspunkt 2.1, B und 2.2, B rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 4.740 €, die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 3.000 € und die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 1.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden 6. Das Produktkostenbudget des Produkts 39211100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Grundschulen erhöht sich um bis zu 79.650 Euro, davon sind bis zu 79.650 Euro zahlungswirksam. Das Produktkostenbudget des Produkts 39243500 Pädagogisches Instituts erhöht sich um bis zu 79.650 Euro, davon sind bis zu 79.650 Euro zahlungswirksam. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  7. 6.: Ausbau der Internationalen Klassen an städtischen Realschulen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2018/19 an zwei städtischen Realschulen Internationale Klassen zu errichten. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.01.2019 die Einrichtung von 3,80 Stellen (92 LWSt) sowie zum 01.09.2019 die Einrichtung von 5,00 Stellen (119 LWSt) und deren Besetzung zu veranlassen.Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushalts-mittel in Höhe von bis zu 393.227 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 630.158 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 252.063 € (40 % des JMB). 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39215100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Realschulen erhöht sich im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 393.227 € und im Haushaltsjahr 2020 um bis zu 236.931 € auf insgesamt 630.158 €, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 393.227 € und im Haushaltsjahr 2020 bis zu 630.158 € zahlungswirksam. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Die digitale Transformation derm Münchner Bildungseinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Strategie „Die digitale Transformation der Münchner Bildungseinrichtungen“ zur Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Die Auswirkungen der digitalen Transformation auf den städtischen Personalaufwand an den Schulen der Geschäftsbereiche A (Allgemeinbildende Schulen) und B (Berufliche Schulen) sowie dem PI (Pädagogisches Institut)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die obigen Ausführungen der Referentin werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2019 die Einrichtung von 0,70 Stellen (16 LWS) für den Lehrdienst Gymnasien und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 17.577 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 sowie die dauerhaft ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 52.731 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 21.092 € (40% des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2019 die Einrichtung von 0,96 Stellen (23 LWS) für Lehrdienst Realschulen und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 23.937 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 sowie die dauerhaft ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 71.812 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 28.725 € (40% des JMB). 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.09.2019 die Einrichtung von 2,41 Stellen (58 LWS) für Lehrdienst berufliche Schulen und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 74.348 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 sowie die dauerhaft ab 2020 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 223.043 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 89.217 € (40% des JMB). 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, zum 01.01.2019 die Einrichtung von 1,00 Stellen für das Pädagogische Institut und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft ab 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 78.850 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 29.296 € (40% des Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - JMB). 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370,00€ und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 1.500,00€ sowie die konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800,00€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 250.000,00€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 8. Das Produktkostenbudget des Produkts 39217100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Gymnasien erhöht sich im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 17.577€ und im Haushaltsjahr 2020 steigt das Produktkostenbudget um bis zu 35.154€ auf insgesamt 52.731€, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 17.577€ und im Haushaltsjahr 2020 bis zu 52.731€ zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget des Produkts 39215100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Realschulen erhöht sich im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 23.937 € und im Haushaltsjahr 2020 steigt das Produktkostenbudget um bis zu 47.875 € auf insgesamt 71.812 €, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 17.577 € und im Haushaltsjahr 2020 bis zu 71.812 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) Das Produktkostenbudget des Produkts 39243500 Pädagogisches Institut erhöht sich um bis zu 329.650 €, davon sind bis zu 329.650 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 4 - Eine produktgenaue Zuordnung ist nicht möglich, da sich die Kosten der beruflichen Schulen per Wertefluss auf alle sieben Produkte des Geschäftsbereiches B verrechnen. Insgesamt erhöhen sich die entsprechenden Produktkostenbudgets im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 74.348 € und im Haushaltsjahr 2020 steigt das Produktkostenbudget um bis zu 148.695 € auf insgesamt 223.043 €, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 74.348 € und im Haushaltsjahr 2020 bis zu 223.043 € zahlungswirksam. 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 9.: Finanzierung IT-Bedarfe der Grund-, Mittel-, Förder- und Realschulen sowie Gymnasien
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Stadtrat stimmt den Ausführungen zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung in 2019 i.H.v. 5.265.000 Euro zum Schlussabgleich anzumelden und für 2020 i.H.v 1.010.800 Euro, in 2021 i.H.v. 991.500 Euro, in 2022 i.H.v. 732.700 Euro im Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 10.: WLAN-Infrastuktur an Münchner Bildungseinrichtungen - Serviceentwicklung und -pilotierung an ausgewählten Schulen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig für 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 2.500.000,00 € sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab 2019 in Höhe von jährlich 500.000,00 € im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2019 anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget des Produktes 39111530 „Geschäftsbereich Informationstechnologie“ erhöht sich in 2019 um einmalig 2.500.000,00 € und dauerhaft 500.000,00 €, davon sind 3.000.000,00 € in 2019 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 11.: Finanzierung der Digitalisierung der Medienpädagogik in Kindertageseinrictungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung im Jahr 2019 i.H.v. 670.000 € zum Schlussabgleich, für 2020 i.H.v. 887.500 €, im Jahr 2021 1.103.300 € anzumelden. Ab dem Jahr 2022 sind dauerhaft erforderliche Haushaltsmittel i.H.v 1.295.400 € im Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget des Produktes 39111530 „Geschäftsbereich IT“ erhöht sich jeweils einmalig im Jahr 2019 um 670.000 €, im Jahr 2020 um 887.500 €, im Jahr 2021 um 1.103.300 € davon sind 2019 670.000 €, 2020 887.500 €, 2021 1.103.300 € zahlungswirksam. Ab dem Jahr 2022 erhöht sich das Produktkostenbudget um jährlich 1.295.400 €, davon 1.295.400 € zahlungswirksam. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 12.: Versorgungsmaßnahmen für Münchner Kinder Übergangsangebot mit 18 Ad-hoc-Plätzen weiterführen Anforderungsqualifizierung für die KITA-Einrichtungs- verwaltung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, im Rahmen des Vorhabens „KITA-Einrichtungsverwaltung“ die Anforderungsqualifizierung durchzuführen. Die Ergebnisse dieser Phase, insbesondere die Entscheidung für die Umsetzung und die dafür notwendigen Ressourcen, werden dem Stadtrat im Rahmen des Haushaltsplanung für das Jahr 2020 vorgelegt. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von einer VZÄ-Stelle „Projektleitung für die Umsetzung KITA-Einrichtungsverwaltung“ ab 01.01.2019 unbefristet sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 86.380 Euro jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 25.276 Euro (40 % des JMB). 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370 Euro und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 1.500 Euro sowie die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - 5. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111530 „Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich“ erhöht sich ab 2019 um bis zu 87.180 Euro jährlich, davon sind bis zu 87.180 Euro jährlich zahlungswirksam. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  14. 13.: In Ausbildung investieren; „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen - OptiPrax“, Ausbau und Verlängerung Neue Wege der Personalgewinnung in der EU
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von ▪ 50 VZÄ Ausbildungsstellen OptiPrax ab 01.09.2019 bei RBS-KITA und RBS-A-4 und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 916.000,00 € jährlich bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365200 Betrieb und Steuerung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder erhöht sich um 242.760,00 € im Jahr 2019 und bis zu 769.440,00 € ab 2020 , davon sind 242.760,00 € im Jahr 2019 und bis zu 769.440,00 € ab 2020 zahlungswirksam. 4. Das Produktkostenbudget des Produktes 39211100 Grundschulen für Kinder erhöht sich um 46.240,00 € im Jahr 2019 und bis zu 146.560,00 € ab 2020, davon sind 46.240,00 € im Jahr 2019 und bis zu 146.560,00 € ab 2020 zahlungswirksam. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik (Geschäftsbereich Berufliche Schulen) ab 01.09.2019 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 4,41 VZÄ (119 LWSt) im Lehrdienst (A12/E11) ▪ 2,67 VZÄ (64 LWSt) im Lehrdienst (A14/E14), sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 186.279,00 € für 2019 und bis zu 558.837,00 € jährlich dauerhaft ab 2020 ff Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht mit der Besetzung mit Beamtinnen bzw. Beam ten durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstel lungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von etwa 40 % des Jahres mittelbetrages. 6. Das Produktkostenbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich 2019 um bis zu 186.279 € und ab 2020 um bis zu 558.837 € jährlich, davon sind 2019 bis zu 186.279 € und ab 2020 bis zu 558.837 € zahlungswirksam. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die zu erwartenden Meh reinzahlungen in Höhe von 93.140 € für 2019 279.419 € ab 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei anzumel den. Rund 50 % der jeweiligen Auszahlungen für Lehrpersonal werden ab rechnungsbedingt zeitversetzt als Lehrpersonalzuschuss erstattet. Die konkrete Anmeldung zum Haushalt erfolgt jeweils im Rahmen der entsprechenden Gesamtkalkulation Lehrpersonalzuschüsse. 8. Das Produkterlösbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich 2019 um bis zu 93.140 € und ab 2020 um bis zu 279.419 €, davon sind 2019 bis zu 93.140 € und ab 2020 bis zu 279.419 € zahlungswirksam. 9. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ▪ die Einrichtung von 0,5 VZÄ Betreuung und Koordination OptiPrax bei KITA- ST (EntgGr S12 TvöD) ab 01.01.2019 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 33.305,00 € jährlich im Rahmen Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 10. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370,00 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 1.500,00 € sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 11. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 3.1.2.3 C des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 12. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um 34.105,00 € jährlich, davon sind 34.105,00 € jährlich zahlungswirksam. 13. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ▪ die Einrichtung von 0,5 VZÄ Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter für Personal- angelegenheiten (Praktikantinnen/Praktikanten) bei KITA-GSt-Personal im Verwaltungsdienst (BesGr A 10/EGr E9c TVöD) ab 01.01.2019 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 31.140,00 € im Rahmen der Haushalts- planaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organi- sationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht mit der Besetzung mit Beamtinnen bzw. Beamten durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von etwa 10.146,00 € (40 % des Jahresmittelbetrages). Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 4 - 14. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370,00 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 1.500,00 € sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 15. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 3.1.2.4 C des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 16. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um bis zu 31.940 € jährlich, davon sind bis zu 31.940 € jährlich zahlungswirksam 17. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ▪ die Einrichtung von 0,5 VZÄ Personalgewinnung EU – bilinguale Kinderta- geseinrichtungen bei KITA-ST (EntgGr S 12 TVöD) ab 01.01.2019 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 33.305,00 € im Rahmen der Haushaltsplanauf- stellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsre ferat anzumelden. 18. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370,00 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 1.500,00 € sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 5 - 19. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 4.2 C des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommu- nalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 20. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um 34.105,00 € jährlich, davon sind 34.105,00 € jährlich zahlungswirsam. 21. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Stadtrat mit der Aus- weitung um weitere zwei aufsteigende Eingangsklassen im Schuljahr 2020/2021 und dem daraus resultierenden Personalbedarf in einem gesonder- ten Beschluss erneut zu befassen. 22. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03348 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 30.08.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 23. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03349 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 30.08.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 24. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03350 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 30.08.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 25. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03351 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 30.08.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 26. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  15. 14.: Pädagogische Qualitätsbegleitung in Münchner Kindertageseinrichtungen; Verlängerung des Modellversuches des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen zur Interimslösung vom 01.01.2019 bis 31.12.2019 des Modellversuchs des Freistaates Bayern zur Pädagogischen Qualitätsbegleitung (PQB) für Kindertageseinrichtungen im Referat für Bildung und Sport sowie die daraus resultierenden Maßnahmen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Befristungsverlängerung von 5 Stellen ab 01.01.2019 bis 31.12.2019 sowie ggf. die Stellenbesetzung zu veranlassen. Die Personal- und Sachauszahlungen sind bereits befristet im Budget des RBS enthalten und dort weiterhin befristet zu belassen. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Stadtrat erneut zu befassen, sobald die maßgeblichen Rahmenbedingungen des Freistaats Bayern zur bayernweiten Einführung der Pädagogischen Qualitätsbegleitungen bekannt sind. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Erlöse für die Refinanzierung der Personalkosten durch das Staatsministerium in Höhe von bis zu 275.000 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 5. Das Produkterlösbudget des Produkts 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um 275.000 €, davon sind 275.000 € zahlungswirksam. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  16. 15.: Trägerübergreifende Imagekampagne für die pädagogischen Berufsbilder in Münchner Kindertageseinrichtungen Neuvergabe, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2021
  17. 16.: Organisationsentwicklung und Personalbedarf im Geschäftsbereich KITA, Abteilung Koordination und Aufsicht Freie Träger (RBS-KITA-FT) Ergebnisse der Stellenbemessung mit dem Personal- und Organisationsreferat
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von - 0,5 VZÄ Sachbearbeitung Personalzustimmung - 1,0 VZÄ Sonstige Sachbearbeitung - 0,5 VZÄ Sachbearbeitung Grundsatz für KITA-FT ab 01.01.2019 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 135.660 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen/Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 22.072,00 € (40 % des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung er Arbeitsplätze in Höhe von 9.480,00 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 6.000,00 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaften konsumtiven Sachkosten für die 4 Arbeitsplätze in Höhe von 1.600,00 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Das Produktkostenbudget des Produkts 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich ab dem Jahr 2019 ff. um bis zu 138.860,00 € jährlich, davon sind bis zu Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - zu TOP 16 138.860,00 € jährlich zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die aus seiner Sicht dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 7. Dieser Beschluss unterliegt hinsichtlich der Zuschaltung von 0,5 VZÄ Sachbearbeitung Grundsatz der Beschlussvollzugskontrolle; der übrige Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Der Stadtrat wird zu gegebener Zeit mit den durch die Stellenzuschaltung eingetretenen Effekten und Zielen erneut befasst. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  18. 17.: Personal bei der Zentralen Gebührenstelle von KITA; Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen im Bereich Sachbearbeitung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unbefristete Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen bei KITA-Städtischer Träger-Zentrale Gebührenstelle zum 01.01.2019 und deren Besetzung durch das Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die ab 2019 erforderlichen Haushaltsmittel von jährlich bis zu 108.880,- € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 34.888,- € (40 % des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmaligen investiven Sachkosten zur Arbeitsplatzerstausstattung in Höhe von 4.740,- € und die einmaligen investiven IT-Erstbeschaffungskosten in Höhe von 3.000,- € sowie die konsumtiven Sachkosten für die Arbeitsplätze in Höhe von 1.600,- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um bis zu 110.480,- €. davon sind bis zu 110.480,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den unter Ziffer 2, Buchst. C dargestellten Flächenbedarf rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - zu Top 17 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  19. 18.: Zuschuss für die Betreuung von Kindern von Studierenden am Städtischen Abendgymnasium, Schlierseestr. 47 an den Zuschussnehmer „Freundeskreis des Städtischen Abendgymnasiums München e.V.“ Zuschuss zur Frühförderung von und zum Beratungsfachdienst für verhaltensauffällige Kinder in Münchner Kindertageseinrichtungen an die Zuschussnehmerin „Augustinum gGmbH“, Stiftsbogen 47 Zuschuss für die "Koodinationsstelle Kinderbetreuung für Integrationskursteilnehmer/innen“ beim Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband München, Quagliostr. 9
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Auszahlung aus dem für 2019 bestehenden Budget für freiwillige Zuschüsse (vorbehaltlich der Zustimmung zum Haushalt 2019) in Höhe von 61.355,03 Euro an die Augustinum gGmbH und in Höhe von maximal 41.480,00 Euro an das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband München für das Jahr 2019 zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird ermächtigt, den Vertrag mit der Augustinum gGmbH vom 18.10.2000 wie bisher jährlich zu verlängern. 3. Der Bildungsausschuss nimmt die Gewährung und Auszahlung des Zuschusses für die Betreuung von Kindern von Studierenden am Städtischen Abendgymnasium, wie im Vortrag der Referentin unter Punkt 1 dargelegt, zur Kenntnis. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  20. 19.: Einrichtung einer zweiten „Ständigen Vertretung der Schulleitung" an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik zur Leitung der Filiale im "Kompetenzzenrum für Erziehung“ in der Ruppertstraße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die im Vortrag dargestellten Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik ab dem Schuljahr 2019/2020 für die Filiale im Neubau der Ruppertstraße eine zusätzliche Funktion „Ständige Vertretung der Schulleitung“ eingerichtet wird. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik die Einrichtung von 1,00 VZÄ in A 15 Z/E 15 Z zum 01.09.2019 und deren Besetzung zu veranlassen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 99.830 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 32.560 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 34.840 € (40% des JMB). 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 16.638 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 und die dauerhaft zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 49.915 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Ein Anteil der jeweiligen Auszahlungen für Lehrpersonal wird abrechnungsbedingt zeitversetzt als Lehrpersonalzuschuss erstattet. Die konkrete Anmeldung zum Haushalt erfolgt jeweils im Rahmen der entsprechenden Gesamtkalkulation Lehrpersonalzuschüsse. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - zu TOP 19 6. Das Produktkostenbudget des Produkts 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich um bis zu 99.830 €, davon sind bis zu 99.830 € zahlungswirksam. 7. Das Produkterlösbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich um bis zu 49.915 €, davon sind bis zu 49.915 € zahlungswirksam. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  21. 20.: Einrichtung der Stelle einer Technischen Mitarbeiterin / eines technischen Mitarbeiters für die Städtischen Berufsschulen für Fertigungstechnik sowie Metallbau und Technisches Produktdesign
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,00 VZÄ für eine technische Mitarbeiterin / einen technischen Mitarbeiter für die Städtischen Berufsschulen für Fertigungstechnik sowie Metallbau und Technisches Produktdesign und deren Besetzung zum 01.01.2019 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 62.450,- € dauerhaft im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Produktkostenbudget des Produkts Berufsschule 39231100 erhöht sich um bis zu 62.450,-- €, davon sind 62.450,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  22. 21.: Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung auf ausgewählte städtische berufliche Schulen mit Schwerpunkt Heterogenität
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung in den Fachklassen der beruflichen Schulen mit großer Heterogenität für ausgewählte städtische berufliche Schulen und berufliche Oberschulen wird zugestimmt. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2019/2020 die bis zum Schuljahr 2023/24 befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von • bis zu 227.145,78 € in 2019 • bis zu 847.080,52 € in 2020 • bis zu 1.170.181,13 € in 2021 • bis zu 1.158.721,04 € jeweils in 2022 und 2023 • bis zu 772.480,70 € in 2024 für den Ausbau der Bedarfsorientierten Budgetierung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019ff bei den Ansätzen der Personalauszahlungen anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 14,75 VZÄ (348,625 LWSt), davon bereits 8,438 VZÄ zum Schuljahr 2019/2020 (198,8 LWSt) befristet bis zum Schuljahresende 2023/24 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 % des JMB. 1. Die Produktkostenbudgets der Produkte 39231300 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsfachschulen, 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen, 39231400 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachschulen, Meisterschulen, 39231600 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachoberschulen und 39231700 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsoberschulen erhöhen sich um bis zu 1.158.721 € jährlich, davon sind bis zu 1.158.721 € jährlich zahlungswirksam. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - zu TOP 21 2. Der Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der Erfolgsquoten an den Städtischen Fachoberschulen wird zugestimmt. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 0,25 VZÄ (6 LWSt) befristet bis zum Schuljahresende 2020/21 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 19.645,86 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei den Ansätzen der Personalauszahlungen bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat zu beantragen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 7.858 € (40% des JMB) 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39231600 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachoberschulen erhöht sich in 2019 um max. bis zu 6.548,62 €, in 2020 um max. bis zu 19.645,86 € und in 2021 um max. bis zu 11.460,09 €. Die Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam. 4. Die Möglichkeit der Kapitalisierung der Lehrerwochenstunden wird, wie unter Punkt 4 des Vortrags beschrieben, eröffnet. Entsprechend der pädagogischen Konzepte können teilweise statt Lehrerwochenstunden die Finanzmittel für den Einsatz externer Kooperationspartner und Kooperationspartnerinnen oder sonstiger pädagogischer Kräfte verwendet werden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Auftrag zur prozessbegleitenden Wirkungssteuerung in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer (wissenschaftliches Institut) zu vergeben. Die Dauer der wissenschaftlichen Begleitung ist auf viereinhalb Jahre angelegt. Die Finanzierung erfolgt aus Budgetmitteln des Referates für Bildung und Sport. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - zu TOP 21 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  23. 22.: Erhöhung der Münchner Anrechnungsstunden der beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München ab Schuljahr 2018/2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 8 VZÄ - Stellen (200 LWStd) und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 256.371,50 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 769.114 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 307.645,50 € (40% des JMB). 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39231100 Berufsschulen erhöht sich um bis zu 769.114,-- €, davon sind bis zu 769.114,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  24. 23.: Personalbedarf für die Umsetzung der Umsatzsteuerreform im Referat für Bildung und Sport
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen zur notwendigen Einrichtung einer befristeten Juristinnen- bzw. Juristenstelle (0,5 VZÄ) für zusätzliche Umsetzungsaufgaben durch die Änderungen des Steueränderungsgesetzes 2015 im Bereich der Umsatzsteuer werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, befristet bis zum 31.12.2021 die Einrichtung von 0,5 Stellen und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 45.975 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 14.648 € (40% des JMB). 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die aus seiner Sicht dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 5. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung erhöht sich um bis zu 45.975 €, davon sind bis zu 45.975 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  25. 24.: Gast- und Vertragsschulwesen; Erhöhung Personalkapazität Heimkostensachbearbeitung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haus- haltsmittel in Höhe von 63.080 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,00 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 20.292 € (40% des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget bei Produkt 39111000 erhöht sich um 63.880 €, davon sind 63.880 € zahlungswirksam. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  26. 25.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Ressourcen im Bereich der Abteilung Gl 2 Finanzen, Folgerungen des Wachstums des Referats für Bildung und Sport
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 3,00 VZÄ-Stellenbei RBS GL-2.121, SB Kreditorenbuchhaltung, von 1,00 VZÄ-Stelle bei RBS GL - 2.123, SB Debitorenbuchhaltung und von 1,00 VZÄ-Stelle bei RBS-GL 2.23, SB Anlagenbuchhaltung und deren Besetzung zum 01.01.2019 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 273.580 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden.Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen dauerhaft in Höhe von etwa 80.356 € (40% des JMB). 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung der Arbeitsplätze in Höhe von 11.850 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 7.500 € sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 4.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 2.4 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 5. Das Produktkostenbudget bei Produkt 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung erhöht sich um bis zu 277.580 € jährlich, davon sind bis zu 277.580 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - zu TOP 25 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  27. 26.: Implementierung eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements im Referat für Bildung und Sport
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen zur Implementierung eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements im Referat für Bildung und Sport werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stel- len (GL - Koordination, Steuerung, BGF, Arbeits- und Gesundheitsschutz: 2 x 0,5 VZÄ; KITA - BGM-Koordination: 0,5 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 102.830 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 34.380 € (40% des JMB). 3. Darüber hinaus wird das Referat für Bildung und Sport beauftragt, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat im Rahmen des stadtweitenPilotprojekts „Implementierung eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheits managements im Referat für Bildung und Sport“ eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchzuführen. Nach Feststellung des Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sach- kosten zur Einrichtung und Ausstattung der Arbeitsplätze in Höhe von 4.740 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 3.000 € sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 2.400 € im Rahmen Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - zu TOP 26 der Haushalts planaufstellung 2019 anzumelden. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 3 C des Vor- trages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 6. Das Produktkostenbudget bei Produkt 39111000 „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung“ erhöht sich um bis zu 68.900 €, davon sind insgesamt bis zu 68.900 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 7. Das Produktkostenbudget bei Produkt 39365100 „Kitaverwaltung“ erhöht sich um bis zu 36.330 €, davon sind insgesamt bis zu 36.330 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 8. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt de Vollversammlung des Stadtrates.)
  28. 27.: Einführung der erweiterten Schulleitung an städtischen Schulen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen 2. Das Referat für Bildung und Sport wird vorbehaltlich der Änderung des Art. 57a BayEUG beauftragt, an den vier Modellschulen die erweiterte Schulleitung dauerhaft zu etablieren und diesen Mitgliedern der erweiterten Schulleitung vorbehaltlich der Erfüllung der beamten-/tarifrechtlichen Voraussetzungen dauerhaft die Funktion zu übertragen. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird vorbehaltlich der Änderung des Art. 57a BayEUG beauftragt, an den im Vortrag genannten weiteren drei Realschulen, drei Gymnasien und sechs beruflichen Schulen/Schulzentren die Stellenbesetzungsverfahren für die Funktion der erweiterten Schulleitung zu starten und die dauerhaften Besetzungen in die Wege zu leiten. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, abweichend vom Schulversuch zur Erprobung einer erweiterten Schulleitung nach erfolgter Änderung des Art. 57a BayEUG die Ständigen Vertretungen der Schulleitung an Schulen mit erweiterter Schulleitung mit der Leitung eines Lernhauses bzw. einer Abteilung/eines Fachbereichs zu betrauen. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt zu veranlassen, allen Mitgliedern der erweiterten Schulleitung zwei Anrechnungsstunden als Leitungszeit zu gewähren. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 2,92 Stellen (70 LWSt) im Bereich der Abteilung A3 Realschulen, von 1,74 Stellen (40 LWSt) im Bereich der Abteilung A2 Gymnasien und von 2,17 Stellen (52 LWSt) im Geschäftsbereich B Berufsschulen für Lehrpersonal einzurichten und deren Besetzung zum 01.08.2019 zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 211.448 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 541.798 € im Rahmen der Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 234.559 € (40 % des JMB). 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 0,51 VZÄ-Stellen bei RBS-GL11-FST, SB Personal und deren Besetzung zum 01.01.2019 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 34.323 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 11.257 € (40% des JMB). 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.370 € und die IT-Ausstattungskosten in Höhe von 1.500 € sowie die konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 9. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 12.3 des Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 10. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die in 2019 einmalig und ab 2020 jährlich dauerhaft zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von bis zu 34.706 € in 2019 und in Höhe von bis zu 83.295 € ab 2020 bei den Berufsschulen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Die Lehrpersonalzuschüsse werden abrechnungsbedingt zeitversetzt erstattet. Die konkrete Anmeldung zum Haushalt erfolgt jeweils im Rahmen der entsprechenden Gesamtkalkulation der Lehrpersonalzuschüsse. 11. Das Produktkostenbudget des Produkts 39217100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Gymnasien erhöht sich im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 54.928 € und im Haushaltsjahr 2020 um bis zu 76.899 € auf insgesamt 131.827 €, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 54.928 € und im Haushaltsjahr 2020 Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - bis zu 131.827 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) 12. Das Produktkostenbudget des Produkts 39215100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Realschulen erhöht sich im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 87.107 € und im Haushaltsjahr 2020 um bis zu 121.950 € auf insgesamt 209.057 €, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 87.107 € und im Haushaltsjahr 2020 bis zu 209.057 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) 13. Das Produktkostenbudget des Produkts 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen erhöht sich im Haushaltsjahr 2019 um bis zu 69.413 € und im Haushaltsjahr 2020 um bis zu 97.178 € auf insgesamt 166.591 €, davon sind im Haushaltsjahr 2019 bis zu 69.413 € und im Haushaltsjahr 2020 bis zu 166.591 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) 14. Das Produktkostenbudget des Produkts 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung erhöht sich um bis zu 34.323 €, davon ist bis zu 34.323 € zahlungswirksam. (Produktauszahlungsbudget) 15. Das Produkterlösbudget erhöht sich bei Produkt 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen in 2019 um 34.706 € und ab 2020 um 83.295 €, davon sind in 2019 34.706 € und ab 2020 83.295 € zahlungswirksam. (Produkteinzahlungsbudget) 16. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  29. 28.: Museumspädagogisches Zentrum - Zuschuss für das Haushaltsjahr 2018 Freigabe der bei der Finanzposition 2955.718.0000.8 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 70.000 €
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Bildungsausschuss genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 70.000,-- €. Der Betrag ist im Referatsbudget vorhanden und wird von der Finanzposition 2955.718.0000.8 ausbezahlt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  30. 29.: Genehmigung eines Zuschusses dr Landeshauptstadt München an den Verein „Landesmediendienste Bayern e.V.“ für das Jahr 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Dem Verein „Landesmediendienste Bayern e. V.“ wird für das Jahr 2018 ein Zuschuss in Höhe von 15.300 € gewährt.Des Weiteren werden dem Verein Landesmediendienste Bayern e. V.“ auch für das Jahr 2018 einmalig finanzielle Mittel in Höhe von 5.000 € zum exklusiven Ankauf von weiteren AV-Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit im Stadtgebiet Münchens gewährt.Die Finanzierung erfolgt aus eigenen Referatsmitteln. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  31. 30.: Entlastung der Münchner Familien bei den Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Den obigen Ausführungen der Referentin wird zugestimmt. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, im Hinblick auf eine finanzielle Entlastung aller Münchner Familien, deren Kinder in allen Altersgruppen (0 bis 10 Jahre) Einrichtungen in städtischer, freigemeinnützige und sonstiger Trägerschaft, die über die Münchner Förderformel gefördert werden, sowie Einrichtungen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung besuchen, und im Hinblick auf einen niederschwelligen Zugang zur Kindertagesbetreuung eine Neuregelung der Elternbeiträge, wie unter 4.3 dargestellt, nach dem Münchner Modell der Elternbeitragsentlastung ab 01.09.2019 umzusetzen. 3. Der Stadtrat stimmt der Einführung der ab dem 01.09.2019 geltenden Neuregelung der einkommensbezogenen Staffelung sowie den vorgeschlagenen Höchstbeträgen im Bereich der kooperativen Ganztagsbildung zu (Anlage 6). Diese Regelung gilt für städtische und für freigemeinnützige und sonstige Träger, die nach MFF gefördert sind, sowie für Einrichtungen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, notwendige Satzungsänderungen vorzubereiten und dem Stadtrat in einer Beschlussvorlage im Frühjahr 2019 zur Entscheidung vorzulegen. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Anpassung der „Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel“ und der „Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte“ der Neuregelung der Elternbeiträge unter Einbeziehung der Verbände/freien Träger zu erarbeiten und in einer Beschlussvorlage im Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - Frühjahr 2019 dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat im Frühjahr 2019 Vorschläge für BayKiBiG-finanzierte Eltern-Kind-Initiativen vorzulegen, die eine wirkungsgleiche Elternbeitragsentlastung sowie eine Entlastung von Verwaltungsaufgaben zum Ziel haben. 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ca. drei Jahre nach Umsetzungsbeginn der neuen Beitragsregelung dem Stadtrat eine Evaluation vorzulegen. 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Mehrausgaben zum Ausgleich für entgangene Elternentgelte für Träger von MFF-Einrichtungen und für Träger von Einrichtungen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbilddung in Höhe von derzeit 8.834.000 Euro in 2019 und von derzeit 26.500.000 Euro jährlich ab 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 9. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einsparungen im Bereich der Leistungen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe gemäß § 90 Abs. 3 SGB VIII in Höhe von bis zu -100.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -300.000 Euro jährlich ab 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 10. Das Produktkostenbudget des Produkts 39365300 Koordination und Aufsicht der Tageseinrichtungen für Kinder in nichtstädtischer Trägerschaft erhöht sich um bis zu 8.734.000 Euro im Jahr 2019 und von bis zu 26.200.000 Euro jährlich ab 2020, davon sind bis zu 8.734.000 Euro im Jahr 2019 und mindestens 26.200.000 Euro jährlich ab 2020 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 11. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Mindereinnahmen der Elternbeiträge im Geschäftsbereich KITA in Höhe von bis zu -5.767.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -17.300.000 Euro jährlich ab 2020 im Rahmen der Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 12. Das Produkterlösbudget des Produkts 39365200 Betrieb und Steuerung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder vermindert sich um bis zu -5.767.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -17.300.000 Euro jährlich ab 2020, davon sind um bis zu -5.767.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -17.300.000 Euro jährlich ab 2020 Euro zahlungswirksam (Produkterlösbudget). 13. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Mindereinnahmen der Elternbeiträge im Geschäftsbereich A-4 in Höhe von bis zu bis zu -667.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -2.000.000 Euro jährlich ab 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 14. Das Produkterlösbudget des Produkts 39211100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Grundschulen vermindert sich um bis -667.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -2.000.000 Euro jährlich ab 2020, davon sind bis zu -667.000 Euro im Jahr 2019 und bis zu -2.000.000 Euro jährlich ab 2020 zahlungswirksam (Produkterlösbudget). 15. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ein Ausgleichssystem zu entwickeln, das regelt, in welchem Umfang und über welche Systematik den Trägern der Kooperativen Ganztagsbildung zukünftig u. a. die Elternentgelte ausgeglichen werden sollen. 16. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04290 der FDP-Fraktion vom 06.06.2013 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 17. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04437 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann und Frau StRin Beatrix Zurek vom 05.07.2013 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. Öffentliche Sitzung der/des Bildungsausschusses vom 10. Oktober 2018 - 4 - 18. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03138 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Abele,Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 29.05.2017 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 19. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03984 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Podiuk und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 17.04.2018 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 20. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04383 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner und Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 9.08.2018 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 21. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  32. 31.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiträte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Bildungsausschuss nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gemeinsamen Elternbeiräte an Kindertageseinrichtungen (Gemeinsame Elternbeiratssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Versorgungsmaßnahmen für Münchner Kinder Übergangsangebot mit 18 Ad-hoc-Plätzen weiterführen Anforderungsqualifizierung für die KITA-Einrichtungs- verwaltung
  2. 2.: Wäschedienstleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen
  3. 3.: Beförderung zur Oberstudiendirektorin unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
  4. 4.: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  5. 5.: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  6. 6.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport 12974
  7. 7.: Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit Referat für Bildung und Sport 12975
  8. 8.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport 12976
  9. 9.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport 12977
  10. 10.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport 12978
  11. 11.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport