BA 07 - Vollgremium (2018-08-21 20:00:00)
Datum: | 21.08.2018, 20:00 |
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Ort: | Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München |
Gremium: | BA 07 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.: Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
- 3.: Genehmigung der Tagesordnung
- 4.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- 5.: Fragen an die Polizei
- 6.: Weitere Punkte
- 6.6.1: Amtsniederlegung von Hrn. Röver Amtseinführung von Hrn. Jörg
- 7.: Bürgerversammlungsempfehlungen
- 8.: Entscheidungen
- 8.8.1: Verkaufseinrichtung auf öffentlivchem Grund; Waldfriedhofstr.
- 9.: Budget
- 9.9.1: (E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung Sendling-Westpark Oktoberfestveranstaltung für die Besucher des ASZ am 11.10.2018 550,00 € Az: 0262.0-7-0209
- 9.9.2: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative Café Gans am Wasser Klassisches Klavierkonzert am 29.08.2018 4.242,32 € Az: 0262.0-7-0208
- 9.9.3: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Fernpaßstraße Yogaworkshop im Schuljahr 2018/2019 3.550,00 € Az: 0262.0-7-0211
- 9.9.4: (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Westpark Anbringung einer Trennwand 1.875,00 € Az: 0262.0-7-0210
- 9.9.5: (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. - Dschungelpalast Kinderkulturfestival „Dschungel 2018“ 2.500,00 € Az: 0262.0-7-0212
- 10.: Anträge
- 10.10.1: Hundekotbeutel am Eichendorffplatz
- 10.10.2: Einfahrt BAB Lindau in MR - Fahrbahnmarkierung
- 10.10.3: Schulsozialarbeit in der GS an der Gilmstraße
- 10.10.4: Unterführung Markomannenstr. künsterlisch gestalten
- 11.: Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
- 11.11.1: Bau und Umwelt Bildung und Sport Haushalt Parks und Grünanlagen Soziales und Kultur Verkehr
- 12.: Berichte der Beauftragten
- 12.12.1: Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte Beauftragte gegen Rechtsextremismus Behindertenbeauftragte Delegierter aus dem Migrationsbeirat Gleichstellungsbeauftragte Internetbeauftragter Jugendbeauftragte Kinderbeauftragte Mieterbeirat Migrationsbeauftragter REGSAM-Beauftragter Seniorenbeauftragter
- 12.12.2: Toilettenanlage Wasserspielplatz
- 13.: Baumfällungen
- 13.13.1: Siegenburger Str. Fällung einer Tanne 701 Hr. keller
- 13.13.2: Höfatstr. Fällung einer Weide 701 Hr. keller
- 13.13.3: Penzberger Str. Fällung zweier Birken 707 Fr. Guinand
- 13.13.4: Heiterwanger Str. Fällung mehrerer Bäume 709 Hr. Sinapius
- 13.13.5: Friedrich-List-Str. Fällung einer Birke 713 Fr. Schoneweg
- 13.13.6: Wessobrunner Str. Fällung einer Fichte 714 Hr. Dr. Huber
- 13.13.7: Werdenfelsstr. Fällung einer Fichte 714 Hr. Dr. Huber
- 13.13.8: Ammergaustr. Fällung zweier Birken 715 Hr. Schmidt
- 13.13.9: Klingerstr. Fällung einer Linde 718 Hr. Dusolt
- 14.: Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
- 14.14.1: Bauvorhaben Hirsch-Gereuth-Str. ; Neubau mit 10 WE und TG Bauvorhaben Friedrich-List-Str. ; Neubau mit 3 WE und 5 Stellplätzen
- 15.: Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
- 16.: Westparkveranstaltungen
- 16.16.1: Summer Afterglow
- 17.: Baureferat
- 18.: Büro des Oberbürgermeisters
- 19.: Direktorium
- 20.: Kommunalreferat
- 20.20.1: Benennung Heckenstaller Tunnel
- 21.: Kreisverwaltungsreferat
- 21.21.1: Absolutes Haltverbot Pressburger Str.
- 21.21.2: Absolutes Haltverbot Krüner Str.
- 22.: Kulturreferat
- 23.: Lokalbaukommission
- 24.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 25.: Referat für Bildung und Sport
- 26.: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 27.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 28.: Sozialreferat
- 29.: Weitere Anhörungen
- 30.: Amtsblatt
- 31.: Baureferat
- 32.: Büro des Oberbürgermeisters
- 33.: Direktorium
- 33.33.1: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
- Verwandter Antrag: Beauftragter gegen Extremismus
- 34.: Kommunalreferat
- 34.34.1: Bennennung von Straßennamen und Plätzen
- 35.: Kreisverwaltungsreferat
- 35.35.1: Radwegsperrung Heckenstaller Tunnel-Nord
- 35.35.2: Baustelleneinrichtung Konrad-Celtis-Str.
- 35.35.3: Ausnahmegenehmigung Grillfeier des Gemeinwohlwohnen eV.
- 35.35.4: Kreuzungsumbau Gilmst. / Werdenfelsstraße
- 35.35.5: Kurzparkzone Kita GarmischerStr.207
- 36.: Kulturreferat
- 37.: Lokalbaukommission
- 37.37.1: Baulisten
- 38.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 39.: Referat für Bildung und Sport
- 39.39.1: (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER „TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF“
- 39.39.2: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtugen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 - 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Fürstenrieder Straße 171 - 173 im 7. Stadtbezirk Sendling Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
- 39.39.3: (U) „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
- 39.39.4: (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
- 40.: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 41.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 41.41.1: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Münchner Mietpreisbremse
- Verwandter Antrag: Kommunale Mietpreisbremse
- Verwandter Antrag: Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen
- Verwandter Antrag: Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein
- 41.41.2: (U) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II - Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 1) Evaluierung der Beschlussvorlage Situngsvorlagen Nr. 14-20 / V 04459 vom 16.03.2016 2) Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II — Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
- Verwandter Antrag: Den Stadtrat rechtzeitig mit der Bedarfsplanung für neue Bebauungsgebiete befassen!
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan als Projekt
- 41.41.3: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 41.41.4: (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen
- Verwandter Antrag: Paradigmenwechsel beim Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung
- Verwandter Antrag: Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster
- Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans
- Verwandter Antrag: Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner
- 41.41.5: (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
- 41.41.6: (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
- 41.41.7: (U) Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
- 41.41.8: (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
- 41.41.9: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
- 41.41.10: (U) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2018
- 41.41.11: (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b Bauernbräuweg (südlich) Bahnlinie München-Lenggries (westlich) Distlhofweg (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2017a) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
- 41.41.12: (U) Grün- und Freiflächenverordnung a) verbindliche Einhaltung bei Neubauvorhaben b) Rückkehr zu den alten Werten (Grün pro Einwohner) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01938 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
- 41.41.13: (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmiungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - Evaluierung der Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 03291 vom 16.03.2016
- 41.41.14: (U) Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzbedarfs
- 41.41.15: (U) Atlas Wirtschaftsstandort München
- 42.: Sozialreferat
- 42.42.1: Zweckentfremdung
- 43.: Weitere Unterrichtungen
- 43.43.1: Baumaßnahmen der SWM
- 44.: Bürgerschreiben
- 44.44.1: Musik bei Westparkveranstaltungen
- 44.44.2: Radwegparken in der Fürsterieder Str.
- 44.44.3: Verlegung Wertstoffcontainer Zillertalstraße
- 44.44.4: Spielplatz Distlhofweg
- 44.44.5: Mißachtung der Fahrtrichtung im Max-Seidl-Weg
- 44.44.6: Budgetbericht Kleingartenverein
- 44.44.7: Bäume am Aduni Spielplatz
- 44.44.8: Verkehrsaufkommen am L-K-P
- 45.: Baureferat
- 46.: Büro des Oberbürgermeisters
- 47.: Direktorium
- 47.47.1: Verwendungsnachweis Kickklusion
- 47.47.2: Verwendungsnachweis Jubiläumsfest 100 Jahre Kleingartenverein
- 47.47.3: Budgetbescheid Baugenossenschaft Kriegersiedlung
- 47.47.4: Geschwindigskeitsmessgeräte aus dem Stadtbezirksbudget - Fristverlängerung
- 48.: Kommunalreferat
- 49.: Kreisverwaltungsreferat
- 49.49.1: VVB-Bescheid Sommerferienprogramm
- 49.49.2: Westpark-Veranstaltung Festival der Marionetten
- 50.: Kulturreferat
- 51.: Lokalbaukommission
- 52.: Referat für Arbeit und Wirtschaft
- 52.52.1: Ausbau der tangentialen Buslinie 51 /151 im Münchner Südwesten
- 53.: Referat für Bildung und Sport
- 54.: Referat für Gesundheit und Umwelt
- 55.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 55.55.1: Einhausung BAB A96
- 56.: Sozialreferat
- 57.: Weiterer Schriftverkehr
- 58.: Verschiedenes
- 58.58.1: BA-Sitzungstermine 2019
- 59.: nichtöffentliche Tagesordnungspunkte