BA 10 - Vollgremium (2018-06-11 19:30:00)
Datum: | 11.06.2018, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Tramverkehr nach Moosach
- 2.2.: Fehlende Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle am Westfriedhof
- 2.3.: Auslagerung der Kita Löfftzstr.6
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.1.1.: Münchner Forum: Kinder- und Jugendbeteiligung; Fragenkatalog
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1.: Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße (-> vertagt aus Sitzungen 16.04. und 07.05.18)
- 3.2.2.: Tiefgaragenausfahrt Netzerstr.66
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Berta-Hummel-Straße 2. Bunzlauer Platz 1 3. Dachauer Str. 457 4. Glogauer Str. 35- 39 5. Ehrenbreitsteiner Str. 32
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Glogauer Str. 35 - 39 (-> BV siehe TOP 3.3.1.4) 2. Waldhornstr. 64
- 3.3.3.: Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus (-> vertagt aus Sitzungen 16.04. und 07.05.18)
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Bezirkssportanlage für Moosach; Anfrage bzgl. Planungsstand
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.2.1.: Kindergärten in der Borstei erhalten
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse blattgold-literatur Veranstaltungsreihe „ein Buch für Moosach“, Lesungen am 03./04.05.2018 1.400,00 € AZ: 0262.0-10-0152
- 5.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse AG Buhlstraße e.V., Nachbarschaftstreff Untermenzinger Straße Sommerfest am 29.06.2018 1.290,00 € AZ: 0262.0-10-0155
- 5.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dieselstraße Zirkusprojekt vom 09. - 13.07.2018 1.100,00 € AZ: 0262.0-10-0158
- 5.4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/ Spielen in der Stadt e.V. Wasserspielmobil vom 24. - 26.07.2018 und Baumobil vom 17. - 19.09.2018 2.968,00 € AZ: 0262.0-10-0156
- 5.5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas München-Freising e.V.; Caritas München West; GSA Moosach Fahrkarten für den öffentlichen Personennahverkehr 2018 1.000,00 € AZ: 0262.0-10-0154
- 5.6.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinder- und Jugendtreff Mooskito Sommerferienprogramm vom 30.07.-08.09.2018 5.915,00 € AZ: 0262.0-10-0157
- 5.7.: (E) Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation in der Schragenhofstraße Kreuzung Reinoltstraße
- 5.8.: Entscheidung gemäß OB-Vollmacht: Sondernutzungserlaubnis Genehmigung einer Freischankfläche Bunzlauer Str. 11
- 5.9.: Finanzielle Beteiligung - Fest der Demokratie am 07.11.2018
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in einer städt. Grünanlage und auf Privatgrund: Untermenzinger Str. 74 - 80 und Am Hartmannshofer Bächl: „Sommerfest Nachbarschaft Lauinger-Dillinger am 29.06.2018“
- 6.2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, auf städt. Grünfläche und auf Privatgrund: Chemnitzer Platz, Plauener Straße: „Pfarrfest am 08.07.2018“
- 6.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Begleitgrün): Moosacher St.-Martins-Platz: „Mittelalterspektakel 27.07. bis 29.07.2018“
- 6.4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Moosacher St.-Martins-Platz: „8. Moosacher Weinfest am 03.08.2018“ - wurde gestrichen -
- 6.5.: Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage: PSV Franz-Mader-Str. 11, Am Kapuzinerhölzl, in den Kirschen, Wintrichring: „Sri Chinmoy Peace-Mile 6-Stunden-Lauf am 15.09.2018“
- 6.6.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Franz-Marc-Straße: „Borstei-Sommerfest am 14.07.2018“
- 6.7.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Abensbergstr. 3 2. Claudiusplatz 8 3. Prochintalstr. 42
- 6.8.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Sommerfest der Siedlung Hartmannshofen am 01.07.2018
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Personelle Situation und Betreuung der Bürger in den Sozialbürgerhäusern, insbesondere in Moosach [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04533 vom 05.02.2018; Fachkräftemangel, unbesetzte Stellen, Ausfälle Personal, Vertretungssituationen]
- 7.2.: Bauleitplanung Realschule Franz-Mader-Straße: Berücksichtigung einer Nutzung des Pausenhofes durch die Öffentlichkeit [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04534 vom 05.02.2018; Befassung Stadtrat in 2019 ausserschulische Nutzung grds. erst nach Schulschluss und am Wochenende]
- 7.3.: Tempo 50 am Georg-Brauchle-Ring / Wintrichring [BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04388 vom 11.12.2017; Zwischennachricht: Derzeit Gesamtbetrachtung Notwendigkeit aller noch bestehenden T60-Straßenabschnitte soll Ende 2018 dem Stadtrat vorgelegt werden.]
- 7.4.: Neugestaltung des Amphionparks [Anfrage der Kinder- und Jugendbeauftragten, Schreiben BA10 vom 21.03.18; Beleuchtung wird zurückgestellt bis Ergebnisse städt. Pilotprojekt vorliegen; Beschilderung wirdn Mai 2018 erneuert]
- 7.5.: Wohnen für Alle - Projekt am Dantebad; hier: Kürzung von Personalstellen [Schreiben BA10 vom 18.04.18; Stellenbefristungen zunächst auf 3 Jahre, danach Entscheidungsvorschläge für längerfristige Bedarfe an Stadtrat]
- 7.6.: Schulzentrum Gerastraße; Abbau der Pavillions [Schreiben BA10 vom 12.12.18; Baureferat wurde beauftragt Pavillions Haus A und B und Wiederherstellung der Freifläche beauftragt. Neuerrichtung MS Franz-Mader-Straße; Maßnahme in Vorplanung; jeweils 2.5 Jahre Planungzeit und Bauzeit]
- 7.7.: Erhalt der Spielgruppe „Die Strolche“ im Boomerang [Schreiben BA10 vom 18.04.18; Konzept der Freizeitstätte muss in Absprache mit Jugendamt angepasst werden. Der an die Spielgruppe vermietete Raum wird dafür benötigt.]
- 7.8.: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen (Zwischennachricht) [Schreiben BA10 vom 18.04.18; Eigentümer Freistaat Bayern plant zeitnahe Verkäufe]
- 7.9.: Zugangsmöglichkeiten im Bereich des Dantebades für Menschen mit Beeinträchtigungen - Protokoll SWM über Ortstermin am 07.05.2018 [bauliche Verbesserungen aufgrund örtlicher Gegebenheiten nicht möglich; Mitarbeiter des Dantebades sind beim Ein- und Ausstieg behilflich]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
- 8.3.: Veranstaltung auf Privatgrund und öffentlichem Verkehrsgrund: Moosacher St.-Martins-Platz 2: „Stadtteilkulturtag am 09.06.2018“ (Vorabzustimmung Vorsitzender gem. § 13 Abs.2 S. 3 BA-Satzung)
- 8.4.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- 8.5.: Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Dachauer Straße 369-403 und ggü.; Bauabschnitt Hugo-Troendle-Straße bis Wintrichring und ggü.: Radwegsanierung
- 8.6.: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Dachauer Str. 274
- 8.7.: (U) Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 3 und 4 Projektkosten (Ausführungskosten): 4.100.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
- 8.8.: (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
- 8.9.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 8.10.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
- 8.11.: (U) Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
- Verwandter Antrag: Wertstoffinseln leichter finden
- Verwandter Antrag: Unterflurcontainer in Neubaugebieten endlich umsetzen!
- Verwandter Antrag: Endlich Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt bauen!
- Verwandter Antrag: Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten!
- Verwandter Antrag: Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen!
- 8.12.: (U) Vorlage Konzept zur Verkehrsberuhigung Donnersberger Brücke und Mittlerer Ring Nord Empfehlung Nr. 14-20 / E 01365 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen- Nymphenburg am 17.11.2016
- 8.13.: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 8.14.: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- 8.15.: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- 8.16.: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- 8.17.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
- 8.18.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: 1. Feldmochinger Str. .. 2. Simrockstr. .. 3. Simrockstr. .. - nicht-öffentlich -
- 8.19.: WEB - alle Anträge vom 16.04.2018 bis 30.04.2018 - nicht öffentlich -
- 8.20.: Mobilfunk: 1. Erweiterung einer Mobilfunkstation - Baubeginnsanzeige 2. Suchkreis für temporäre Mobilfunksendeanlage - nicht-öffentlich -