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IT-Ausschuss ab 01.01.2018 (2018-10-17 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.10.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: IT-Ausschuss ab 01.01.2018

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Tagesordnung

  1. IT-Ausschuss
  2. 1.: Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 im IT-Referat
  3. 2.: Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (Durch den Sozialausschuss zu beschließen 1. Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Ablösung LÄMMkom SGB XII“ (Vorhaben Nummer SOZ_ITV_0064), wie im Vortrag dargestellt, zu. Das Sozialreferat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Teile des IT-Vorhabens (Einsatz von LÄMMkom DOKUMENTE) in das Jahr 2018 vorgezogen werden können. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Durch den IT-Ausschuss zu beschließen 1. Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Ablösung LÄMMkom SGB XII“ (Vorhaben Nummer SOZ_ITV_0064), wie im Vortrag dargestellt, zu. Das Referat für Informations- und Kommunikationstechnik wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Teile des IT-Vorhabens (Einsatz von LÄMMkom DOKUMENTE) in das Jahr 2018 vorgezogen werden können. 3. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Gewerbe 3.0, Ablösung des Gewerbe- und Gaststättenverfahrens
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens Gewerbe 3.0, Ablösung des Gewerbe- und Gaststättenverfahrens KVR_ITV_0186 zu. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  5. 4.: WLAN-Ausstattung von städtischen Unterkünften
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der WLAN-Ausstattung von Unterkünften zu. 3. Der Stadtrat stimmt der Übertragung von 701.056 € aus dem zum Eckdatenbeschluss angemeldeten Budget des Sozialreferats an das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik zu. 4. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die für den Betrieb einmalig in 2019 757.553 € sowie ab 2020 dauerhafte Haushaltsmittel in Höhe von 1.048.072 € im Rahmen des jährlichen Haushaltsaufstellungsverfahrens bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen“ (P42111540), anzumelden. 5. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die für die Planung und Erstellung einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 581.040 € in 2019 und 60.749 € in 2020 im Rahmen des jährlichen Haushaltsaufstellungsverfahrens bei der Stadtkämmerei anzumelden. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  6. 5.: Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ Stufe 2
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der Stufe 2 des Vorhabens „Umsetzung des Standards Lateinische Zeichen in UNICODE“, wie im Vortrag des Referenten beschrieben, zu. 3. Das Produktkostenbudget „Zentrale IT“ des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik erhöht sich um einmalige Kosten von 1.795.844 € und befristete Kosten von 330.970 €. 4. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 535.750 € für das Jahr 2019, i. H. v. 612.274 € für das Jahr 2020 und i. H. v. 510.450 € für 2021, sowie die befristet erforderlichen Haushaltsmittel für die Jahre 2019 und 2023 i. H .v. 66.194 € pro Jahr im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220), Innenauftrag 620500006, anzumelden. 5. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen personalbezogenen Sachmittel i. H. v. 800 € für das Jahr 2021 sowie weitere Sachmittel zum Rechnungsausgleich an externe Dienstleister i. H. v. 28.500 € im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220), Innenauftrag 620500006, anzumelden. 6. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die Verlängerung, der bis Ende 2020 befristeten Stelle (1 VZÄ) der UNICODE Vorhabensleitung bei RIT-l-MPM, ab dem 01.01.2021 bis zum 31.12.2021 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Benehmen mit der Stadtkämmerei ist das einmalig für 2021 benötigte Budget von 108.070 € in das Personalausgabenbudget des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik einzustellen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 35.168 € (40 % des JMB). Öffentliche Sitzung der/des IT-Ausschuss vom 17. Oktober 2018 - 2 - 7. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
  7. 6.: Baustellen- und Ereignismanagement - Zwischenbericht und Softwarebeschaffung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhaben „Baustellen- und Ereignismanagement“ KVR_ITV_0235 zu. 3. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04264 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 05.07.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Ausstattung mit mobilen Arbetsplätzen für dringende stadtweite Schwerpunktbedarfe
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Erhöhung der Ausstattung des RIT mit mobilen Arbeitsplätzen über die bisher bewilligten Anteile gemäß Abschnitt 2.2 zu. 3. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik (RIT) wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 159.905 € in 2019 sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 434.344 € ab 2020 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung (Kostenstelle: 22920000) bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Fortführung des ITK-Vorhabens BauPMS Leistungsstufe 1b Projektverwaltung, wie im Vortrag des Referenten beschrieben, zu. 3. Das Produktkostenbudget des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik erhöht sich um einmalige Kosten von 90.000 €. 4. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 90.000 € für 2019 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Zentrale IT“ (P42111220), Innenauftrag 620500006 anzumelden. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 9.: IT-Benchmarking
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „IT-Benchmarking“ zu. 3. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 10.: Datenschutzreform 2018 - Teil 2 IT-Vorhaben Datenschutz Bericht zum Umsetzungsstand Personalbedarf
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag der Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens STRAC_ITV_0047, wie im Vortrag des Referenten beschrieben, zu. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  12. 11.: Einführung eines neuen Werkzeugs zur Berichterstellung für Fachverfahren im Referat für Bildung und Sport
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der IT-Ausschuss stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens „Werkzeug zur Berichterstellung für Fachverfahren“ RBS_ITV_0178 zu. 3. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 358.257 € für 2019 und i. H. v. 356.176 € für 2020 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen“ (P42111540), anzumelden. 4. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 158.504 € ab 2020 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen“ (P42111540), anzumelden. 5. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 12.: Digitalisierung bei der LHM: Strategie und Innovationen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt dem Ansatz zur Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie, der Schwerpunktsetzung der Aufgaben des CDO, der Durchführung der vier Digitalisierungsinitiativen, der Umsetzung der E-/Open-Government-Maßnahmen und dem Aufbau des Innovationsmanagements bei it@M, wie im Vortrag des Referenten beschrie- ben, zu. 3. Das Produktkostenbudget „Zentrale IT“ des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik erhöht sich um einmalige Kosten von 1.208.200 € und dauerhafte Kosten von 367.800 €. 4. Das Produktkostenbudget „Overhead Referats- und Geschäftsleitung“ (P42111000) erhöht sich einmalig um 1.000.000 €. 5. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v 150.000 € für das Jahr 2019 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. V 1.000.000 € für das Jahr 2019 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Overhead (P42111000), anzumelden. 6. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die einmalig erforderlichen personalbezogenen Sachmittel i. H. v. 3.200 € für das Jahr 2019 sowie weitere Sachmittel i. H. v. 55.000 € im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt Zentrale IT (P42111220) anzumelden. 7. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 4 Stellen (4 VZÄ) für IT-Strategie und IT-Sicherheit im RIT-l-GB 1 ab dem 01.01.2019 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Öffentliche Sitzung der/des IT-Ausschuss vom 17. Oktober 2018 - 2 - Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jährlich bis zu 367.800 € ent- sprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen, in das Personalausgabenbudget des Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen je Stelle noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 147.120 €/Jahr (40 % des JMB). 8. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, erforderliche Büroraumbedarfe beim Kommunalreferat anzumelden. 9. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, dem Stadtrat im 2. Quartal 2019 einen detaillierteren Beschluss zur Digitalisierungsstrategie, der einen zeitlichen Rahmen bis 2025 aufspannt, zur Entscheidung vorzulegen. 10. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03391 „Zentrale IT-Tools für die ganze Stadt statt vieler teurer Insellösungen“ der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 19.09.2017 bleibt geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird bis zum 31.12.2019 verlängert. 11. Der Änderungsantrag zu I TOP 3 in der öffentlichen Sitzung zur Beschlussvorlage: E-Government und Open-Government – Stufe 3 – öffentlicher Teil (Nr. 14-20 / V 09361) der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 08.11.2017 wird geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird bis zum Stadtratszyklus Oktober 2019 verlängert. 12. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  14. 13.: MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens KOM_ITV_0031_GGD_Neu („MAstER“) zu. 3. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel zum Rechnungsausgleich an it@M i. H. v. 369.985 € ab 2021 im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei, beim Produkt „Informations- und Telekommunikationsdienstleistungen“ (P42111540), anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  15. 14.: Umstieg von LibreOffice auf Microsoft Office
  16. 15.: Sicherstellung der Grundfunktionen in der Geschätsleitung des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 134.930,00 EUR sowie die einmalig in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 4.740,00 EUR im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen(1,0 VZÄ in E9c/A10 und 1,0 VZÄ in E11/A12) - befristet auf 3 Jahre ab Besetzung - und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Darüber hinaus wird das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik beauftragt, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchzuführen, um festzustellen, ob und in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Nach Feststellung des Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 44.900 EUR (40 % des JMB). 3. Das Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik wird beauftragt, erforderliche Büroraumbedarfe beim Kommunalreferat anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  17. 16.: Datenschutzproblem von Windows 10: Wie wurde es von der Stadtverwaltung gelöst?
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03968 „Datenschutzproblem von Windows 10: Wie wurde es von der Stadtverwaltung gelöst?“ der ÖDP vom 11.04.2018 bleibt aufgegriffen. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  18. 17.: Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 - 30.06.2018)
  19. 18.: Beschlussvollzugskontrolle it@M Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 - 30.06.2018)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Gewerbe 3.0, Ablösung des Gewerbe- und Gaststättenverfahrens
  2. 2.: Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ Stufe 2
  3. 3.: Baustellen- und Ereignismanagement - Zwischenbericht und Softwarebeschaffung
  4. 4.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
  5. 5.: Datenschutzreform 2018 - Teil 2 IT-Vorhaben Datenschutz Bericht zum Umsetzungsstand der DSGVO Personalbedarf
  6. 6.: Digitalisierung bei der LHM: Strategie und Innovationen
  7. 7.: MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)
  8. 8.: Umstieg von LibreOffice auf Microsoft Office
  9. 9.: Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
  10. 10.: IT-Benchmarking
  11. 11.: Kundencenter SAP - Beratungsbudget
  12. 12.: Beschlussvollzugskontrolle des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 - 30.06.2018)
  13. 13.: Beschlussvollzugskontrolle it@M Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01.2018 - 30.06.2018)