Finanzausschuss (2018-12-18 14:30:00)
| Datum: | 18.12.2018, 14:30 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Finanzausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Tagesordnung
- 1.: Haushaltsplan 2019 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 19.12.2018. Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD und CSU gilt als eingebracht.)
- 2.: Haushalt 2019 der Stadtkämmerei - Produkte und Ziele - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
- 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022 Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2022
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 19.12.2018.)
- 4.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 5.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) - Folgebeschluss
- 6.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht III. Quartal 2018
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Bekannt gegeben)
- 7.: Zuwendungen für die Landeshauptstadt München im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern (2013-2017)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Bekannt gegeben)
- 8.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 19.12.2018.)
- 9.: München – divest now! Klimaschädliche Investitionen beenden (II)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei berücksichtigt bei der Anlage des städtischen Finanzanlagenportfolios weiterhin Nachhaltigkeitskriterien nach dem weitreichenderen ESG-Ansatz. Die Landeshauptstadt München wird nicht als Projektstadt teilnehmen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02984 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 24.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 10.: Auswirkungen von Grundsteuerreformmodellen für die Landeshauptstadt München
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt München