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Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-12-11 09:30:00)


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Datum: 11.12.2018, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01.- 30.06.2018
  3. 2.: Haushalt 2019 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.12.2018 (1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2019, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Den überarbeiteten Kennzahlen in den Produktblättern im Band Haushaltsplan 2019, Teilhaushalt Referat für Arbeit und Wirtschaft wird zugestimmt. 3. Der vorliegende Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022, wird hinsichtlich der in der Investitionsliste 1 genannten Investitionsmaßnahmen UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen UA 3430 Oktoberfest und Dulten UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau UA 7900 Tourismus UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten UA 8210 Flughafen München UA 8300 Stadtwerke München GmbH zur Kenntnis genommen. 4. Der Empfehlung des Bezirksausschusses 4 zu Punkt 6 vom 02.03.2018 kann derzeit nicht entsprochen werden; die Empfehlung ist damit satzungsgemäß behandelt. 5. Der Empfehlung des Bezirksausschusses 5 zu Punkt 2 vom 22.03.2018 kann derzeit nicht entsprochen werden; die Empfehlung ist damit satzungsgemäß Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11. Dezember 2018 - 2 - behandelt. 6. Der Empfehlung des Bezirksausschusses 15 zu Punkt 14 vom 23.03.2018 kann derzeit nicht entsprochen werden; die Empfehlung ist damit satzungsgemäß behandelt. 7. Der Empfehlung des Bezirksausschusses 21 zu Punkt 40 vom 13.03.2018 kann derzeit nicht entsprochen werden; die Empfehlung ist damit satzungsgemäß behandelt. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programmfortschreibung 2019 Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.12.2018 (1. Der Programmfortschreibung 2019 im MBQ-Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe wird zugestimmt. 2. Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft bewilligt, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2019, aus dem vorhandenen MBQ-Budget Zuschüsse für die in der Anlage 1 ausgewiesenen Sozialen Betriebe und Qualifizierungsprojekte bis zu einer Höhe von insgesamt 9.889.743 € für das Jahr 2019. Die benötigten Mittel stehen bei der Finanzposition 7910.718.0000.1, Wirtschaftliche Angelegenheiten Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel / 2. Arbeitsmarkt / JuSoPro / AFK, zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus den Produkten P 44 331 200 „Förderung von Beschäftigung“ in Höhe von bis zu 9.766.993 € und P 44 331 300 „Förderung von Qualifizierung“ in Höhe von bis zu 122.750 €. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Programmfortschreibung 2019 Bewilligung von Förderprojekten im Rahmen des Verbundprojekts Perspektive Arbeit (VPA)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.12.2018 (1. Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft bewilligt, vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung des Stadtrats über den Haushalt 2019, aus dem genehmigten MBQ-Budget Zuschüsse für die in Anlage 1 ausgewiesenen Projekte bis zu einer Höhe von 6.395.447 € für das Jahr 2019. Die benötigten Mittel stehen bei der Finanzposition 7910.718.0000.1, Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel / 2. Arbeitsmarkt / JuSoPro / AFK, zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt P 44 331 300 „Förderung von Qualifizierung“ in Höhe von bis zu 6.395.447 €. 2. Das Projekt Mütter für München der Initiativgruppe e.V. wird vorbehaltlich der Bewilligung durch den ESF genehmigt. Die benötigten Mittel stehen bei der Finanzposition 7910.718.0000.1, Wirtschaftliche Angelegenheiten, Zuschuss an übrige Bereiche, Strukturwandel / 2. Arbeitsmarkt / JuSoPro / AFK, zur Verfügung. Die Finanzierung erfolgt aus dem Produkt P 44 331 300 „Förderung von Qualifizierung“ in Höhe von bis zu 87.500 Euro für die Laufzeit 2019 - 2022, vorbehaltlich der jeweiligen Haushaltsbeschlüsse. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
  6. 5.: Münchner Beschäftigung- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ Neuförderung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.12.2018 (1. Für das Projekt „Handeln! - Qualifizierung im Bereich Handel“ werden dem Träger Euro-Trainings-Centre e.V. für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2021 vorhandene Mittel bis zu einer Höhe von 476.091 € als Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt. Die notwendigen Mittel für 2019 stehen vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt 2019 für das Produkt 44331300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten; Zuschüsse an übrige Bereiche - Strukturwandel / 2. Arbeitsmarkt / JuSoPro / AFK“ zur Verfügung. Die notwendigen Mittel für 2020 stehen vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt 2020 für das Produkt 44331300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten; Zuschüsse an übrige Bereiche - Strukturwandel / 2. Arbeitsmarkt/ JuSoPro / AFK“ zur Verfügung. Die notwendigen Mittel für 2021 stehen vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt 2021 für das Produkt 44331300 „Förderung von Qualifizierung“ bei der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten; Zuschüsse an übrige Bereiche - Strukturwandel / 2. Arbeitsmarkt/ JuSoPro / AFK“ zur Verfügung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Antrag auf Zulassung der Einspeisung des Stroms aus privaten Photovoltaikanlagen in das Münchner Stromnetz

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01.- 30.06.2018
  2. 2.: Stadtwerke München GmbH Projekt Gwynt y Mor Potentielle Erhöhung der Beteiligung
  3. 3.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  4. 4.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperation Traunreut