Kommunalausschuss (2018-12-06 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.12.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes München bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird zum 31.12.2017 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 389.602.625,93 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung wird mit einem Jahresverlust von 248.653,41 € festgestellt. 1.3 Der Jahresverlust in Höhe von 248.653,41 € wird in die Bilanz 2018 vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2017 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Entsorgung des Haufwerks Zwischenlager 7 auf dem Flurstück 466/5, Freisinger Landstraße 245, 80939 München Vergabe einer Dienstleistung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.12.2018 (1. Der AWM wird ermächtigt, den Transport, die Verwiegung und die ordnungsgemäße Entsorgung des Haufwerks Zwischenlager 7 auf dem Flurstück 466/5, Freisinger Landstraße 245 in 80939 München auszuschreiben und zu vergeben. Sollten sich grundlegende Änderungen in der Ausschreibungspraxis bzw. den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig informiert. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.12.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2017 der Stadtgüter München, bestehend aus Bilanz, Erfolgsübersicht und Anhang mit Anlagennachweis sowie der Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz der Stadtgüter München wird zum 31.12.2017 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 16.026.100,93 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung 2017 wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 351.790,65 € festgestellt. 1.3 Der Jahresüberschuss 2017 in Höhe von 351.790,65 € wird in die Bilanz 2018 vorgetragen. 1.4 Der Gewinnvortrag 2017 wird wie folgt verwendet: Stammkapitalverzinsung 39.664,00 €. Zuführung zur Rücklage 312.126,65 €. 2. Der Jahresabschluss 2017 der Stadtgüter München wird gemäß § 25 Abs. 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
7. 4.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.12.2018 (1. Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung wird dem Stadtrat der Jahresabschluss 2017 der Markthallen München, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang mit Anlagennachweis sowie Lagebericht mit nachfolgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt. 1.1 Die Bilanz der Markthallen München wird zum 31.12.2017 auf der Aktiv- und Passivseite mit je 50.985.658,71 € festgestellt. 1.2 Die Gewinn- und Verlustrechnung 2017 wird mit einem Jahresverlust in Höhe von 3.611.469,87 € festgestellt. 1.3 Der Jahresverlust 2017 in Höhe von 3.611.469,87 € wird in die Bilanz 2018 vorgetragen. 2. Der Jahresabschluss 2017 der Markthallen München wird gemäß § 25 Abs. 4 EBV öffentlich bekanntgegeben. 3. Für das Wirtschaftsjahr 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
8. Kommunalausschuss
9. 5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 06.12.2018 (1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022 mit den Ansätzen der beigefügten Anlagen zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
10. 6.: Haushalt 2019 des Kommunalreferats - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 06.12.2018
11. 7.: Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!
    • Verwandter Antrag: Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen!

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht auswärtiger Grundbesitz
2. 2.: Verkauf einer Eigentumswohnung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Stiftungsanwesen Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
3. 3.: Verkauf einer denkmalgeschützten Villa 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Stiftungsanwesen Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
4. 4.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
5. 5.: Erwerb einer Wohnanlage 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart 1. Erwerb einer Wohnanlage in Milbertshofen 2. Finanzierung
6. 7.: Verwaltervertragsangelegenheit; Rechtsstreit wegen Ersatzansprüchen 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel