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Bildungsausschuss (2018-12-05 14:30:00)


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Datum: 05.12.2018, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bildungsausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Städtische Schullandheime Seeheim, Ambach und Maxhofen 1. Schullandheim Seeheim: Sanierung und Umbau zur Wiederinbetriebnahme Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.000.000 € Genehmigung des NBP Projektauftrag 2. Schullandheim Ambach: Generalinstandsetzung und Erweiterung Sachstandsbericht 3. Schullandheim Maxhofen: Modernisierung und Erweiterung Sachstandsbericht
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Schullandheim Seeheim: 1.1 Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt. 1.2 Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 Euro wird nach Maßgabe des Projekthandbuches und der Vorentwurfsplanung genehmigt. 1.3 Das Baureferat wird gebeten, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten. 1.4 Das Baureferat wird gebeten, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022, Investitionsliste 1, wie folgt anzumelden: MIP-Raten alt (Var.620): Schullandheim Seeheim, Modernisierung und Instandsetzung zur Wiederinbetriebnahme, Unterabschnitt 2951, Maßnahmennummer 7520, IL 1, RF 2 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt- kosten Finanz. bis 2017 Programmzeitraum 2018 - 2022 nachrichtlich Summe 18-22 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff E (935) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 B (940) 150 116 34 34 Summe 150 116 34 34 Z (361) St. A. 150 116 34 34 In Tausend Euro MIP-Raten neu: Schullandheim Seeheim, Sanierung und Umbau zur Wiederinbetriebnahme, Unterabschnitt 2951, Maßnahmennummer 7520, IL 1, RF 2 Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 05. Dezember 2018 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt- kosten Finanz. bis 2017 Programmzeitraum 2018 - 2022 nachrichtlich Summe 18-22 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff E (935) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 B (940) 3.400 50 3.350 80 473 1.700 500 597 Summe 3.400 50 3.350 80 473 1.700 500 597 Z (361) St. A. 3.400 50 3.350 80 473 1.700 500 597 In Tausend Euro In den Gesamtkosten zum Projektauftrag ist die Risikoreserve nicht enthalten. Sie ist jedoch in den Projektkosten mit 17,5%, das entspricht 600.000 Euro berücksichtigt und wird im MIP in der Risikoausgleichspauschale veranschlagt. Zur Ausführungsgenehmigung wird die Risikoreserve aus der Risikoausgleichspauschale den Baukosten zugeschlagen. Risikoausgleichspauschale (6000.7500) Gruppe Bez. (Nr.) Rate Risikoreserve nachrichtlich Jahr 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff B (940) 0 0 0 0 0 0 600 MIP-Raten alt (Var.620): Energieeffiziente Gebäudehülle und Heizungssanierung, Unterabschnitt 6010, Maßnahmennummer 7590, IL1, RF 016 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt- kosten Finanz. bis 2017 Programmzeitraum 2018 - 2022 nachrichtlich Summe 18-22 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff E (935) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 B (940) 18.262 0 18.262 2.821 12.007 3.434 Summe 18.262 0 18.262 2.821 12.007 3.434 Z (361) St. A. 18.262 0 18.262 2.821 12.007 3.434 In Tausend Euro MIP-Raten neu: Energieeffiziente Gebäudehülle und Heizungssanierung, Unterabschnitt 6010, Maßnahmennummer 7590, IL1, RF 016 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt- kosten Finanz. bis 2017 Programmzeitraum 2018 - 2022 nachrichtlich Summe 18-22 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff E (935) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 B (940) 17.789 0 17.789 2.821 11.534 3.434 Summe 17.789 0 17.789 2.821 11.534 3.434 Z (361) St. A. 17.789 0 17.789 2.821 11.534 3.434 In Tausend Euro Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 05. Dezember 2018 1.5 Das Baureferat wird gebeten, vorbehaltlich der Genehmigung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 -2022, die in den Jahren 2019 bis 2022 benötigten Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen zum jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden und die Rate 2019 der Pauschale „Energieeffiziente Gebäudehülle u. Heizungssanierung“, Finanzposition 6010.940.7590.6,entsprechend zu reduzieren. 1.6 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 2 Schullandheim Ambach: 2.1 Der Stadtrat nimmt den derzeitigen Stand der erarbeiteten Machbarkeitsstudie zur Kenntnis. 2.2 Dem Stadtrat wird nach Abschluss der Variantenuntersuchung das Ergebnis mit dem Projektauftrag voraussichtlich Ende 2019 zur Entscheidung vorgelegt. 3 Schullandheim Maxhofen: 3.1 Der Stadtrat nimmt den Sachstand zur Kenntnis.)
  3. 2.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Veilchenstraße 18 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Der Bildungsausschuss stimmt der Leistung eines Investitionskostenzuschusses für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Veilchenstraße 18 in Höhe von 1.220.670 € zu, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. 3.: Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung für die Finanzierung der Errichtung eines Spielturms auf der Außenanlage der Städtischen Kinder- tageseinrichtung Theodor-Heuss-Platz 4
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Der Gewährung und Auszahlung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in Höhe von maximal 29.500,00 € für die Finanzierung der Errichtung eines Spielturms auf der Außenanlage der Städtischen Kindertageseinrichtung Theodor-Heuss-Platz 4 wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. 4.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Der Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien wird mit Wirkung vom 16.01.2019 wie in der Anlage aufgeführt zugestimmt. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  6. 5.: Elternbefragung 2018 in den städt. Tagesheimen und städt. Heilpädagogischen Tagesstätten
  7. 6.: Elternbefragung 2018 in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft des Städtischen Trägers im Geschäftsbereich RBS-KITA

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Spenden für das staatliche Rupprecht-Gymnasium / Annahme eines Zuwendungsangebots des Fördervereins „Freunde des Rupprecht-Gymnasium e.V.“
  2. 2.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  3. 3.: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  4. 4.: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport
  5. 5.: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9 - 11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten der Städtischen Berufsschulen für Farbe und Gestaltung und der Berufs- und Fachschulen für das Spenglerhandwerk, Umwelt- und Versorgungstechnik an der Luisenstraße 9 - 11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Schertlinstraße 8, 81379 München, 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der beruflichen Schulen Umplanung Module 1 und 3 Anmeldung zusätzlich notwendiger, einmaliger Investitionskosten