Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2018-12-05 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.12.2018, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Bebauungsplan Nr. 2110 Pasteurstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Den Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A des Vortrages entsprochen werden. 2. Den Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B des Vortrages entsprochen werden. 3. Der Stellungnahme des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing vom 23.07.2018 kann nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt C des Vortrages entsprochen werden. 4. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 2110 für den Bereich Pasteuerstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Ludwigsfelder Straße (nördlich) und Schöllstraße, Plan vom 13.11.2018, Text und die dazugehörige Begründung werden gebilligt. 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 2110 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. 6. Der Bebauungsplan Nr. 2110 wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 7. Dieser Satzungsbeschluss ergeht unter dem Vorbehalt einer erneuten Beschlussfassung nur bei fristgerecht eingehenden Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. 8. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05. Dezember 2018 - 2 -)
  3. 2.: Siedlungsentwickung Lerchenauer Straße (eheml. Bergwachtstraße)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für das im Detailplan (Anlage 2, Maßstab 1:7.500) schwarz umrandete Gebiet südlich der Ponkratzstraße, westlich der Lerchenstraße und Müllritterstraße, westlich der Drudhardstraße, östlich der Lerchenauer Straße und Josef-Zintl-Straße den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern und einem Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Der Detailplan (Anlage 2) ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Auslobung und Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplan- erischen Wettbewerbs durch die Wohn Park Lerchenauer Feld GmbH & Co. KG in enger Abstimmung mit der Landeshauptstadt München, Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie dem Kommunalreferat wie unter Buchstabe B) Ziffer 1 dargestellt wird zugestimmt. 3. Dieser Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss, insbesondere die im Vortrag der Referentin unter Buchstabe A) Ziffer 4 formulierten Planungsziele und Eckdaten werden den weiteren Planungen und dem städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb zugrunde gelegt. 4. Die "Modellstadt 2030" der Inzellinitiative wird als Zielvorstellung bedeutender Akteure der Zivilgesellschaft als wesentlicher Impuls den weiteren Planungen und dem städtebaulichen und landschaftsplan- erischen Wettbewerb zugrunde gelegt. Ebenso soll die gültige Beschlusslage des Stadtrats, den MIV-Anteil auf 20 % zu begrenzen, in die weiteren Planungen einfließen. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, für das Planungsgebiet ein innovatives, lokales, weitgehend regeneratives Energiekonzept in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke München GmbH und den Grundeigentümern zu erarbeiten. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05. Dezember 2018 - 2 - 6. Die Verwaltung wird beauftragt, eine höhenfreie Querung für den Rad- und Fußverkehr in Verlängerung der vom Olympiapark in das Dreiseengebiet führende Radtrasse schnellstmöglich zu realisieren. 7. Der städtische Anteil am Wohnbaurecht soll dem Anteil der Flächen der Landeshauptstadt München im Planungsgebiet entsprechen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Verhandlungen im Umlageverfahren entsprechend zu führen. 8. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs und über das weitere Vorgehen zu berichten. 9. Der im Detailplan schwarz umrandete Bereich des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1374 vom 03.02.1982, ergänzt durch den Beschluss vom 21.07.1993, wird aufgehoben. Der Detailplan (Anlage 4) ist Bestandteil dieses Beschlusses. 10.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Haushalt 2019 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Investitionen
  5. 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
  6. 5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 von grundlegender Bedeutung. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
  7. 6.: Lechenauer Straße (westlich) Georg-Brauchle-Ring (nördlich) Brundageplatz (östlich) Helene-Mayer-Ring (südlich) - ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - A) Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016 mit vertiefender Untersuchung B) Weiteres Vorgehen C) Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11- Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018
  8. 7.: München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Die beteiligten Fachreferate ergreifen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zur Verbesserung der Spatzenpopulation in München neben den artenschutzrechtlich verpflichtenden Maßnahmen gezielt folgende Maßnahmen: - Zur Aufwertung des Lebensraumes der Spatzen werden geeignete Strukturen (Hecken-, Gewässerstrukturen, etc.) erhalten und gefördert. - Die in den städtebaulichen Verträgen fixierten verbindlichen Forderungen des ökologischen Kriterienkatalogs werden weiterhin geprüft und vollzogen. - Die Möglichkeit der Errichtung von Spatzentürmen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten wird geprüft. - Die Möglichkeit der Ausarbeitung eines Bürgerwissenschafts-Projektes, um die Bürgerinnen und Bürger für die Bedrohung der Stadtnatur zu sensibilisieren und Erkenntnisse zur stadtweiten Entwicklung der Bestandssituation zu liefern, wird geprüft. - Die im Schreiben vom 11.04.2018 (Anlage 2) dargestellten Fördermaßnahmen des Referates für Gesundheit und Umwelt werden weitergeführt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04125 der Stadtratsfraktion der SPD vom 25.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
  9. 8.: Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
  10. 9.: Mehr Wohnraum für ältere Menschen zur WG-Gründung bei der Erstellung von Bebauungsplänen berücksichtigen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01933 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.03.2018
  11. 10.: Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum - Forum Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 14-20 / E 01453 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Von den Ausführungen zu dem zu erwartenden erhöhten Verkehrsaufkommen und generellen Lösungsansatz - bestandsorientiertes Erschließungssystem - wird Kenntnis genommen. Weitere oder nochmalige Untersuchungen werden nicht weiter verfolgt. 2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 1453 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 27.04.2017 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum - Forum Schwanthalerhöhe
  12. 11.: Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 01982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 15.05.2018
  13. 12.: Vergabebeschluss zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Perspektive München und zur Öffentlichkeitsbeteiligung der neuen strategischen Leitlinie „Aktive und verantwortungsbewusste digitale Transformation“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.12.2018 (1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Konzipierung, Umsetzung, Nachbereitung und Dokumentation der „Perspektiven-Werkstatt“ und des „Werkstattgesprächs – Experimentierfelder für Smart City Anwendungen“ aus der Phase I der Fortschreibung der Perspektive München sowie die verwaltungsinterne Workshop-Reihe aus Phase II der Fortschreibung der Perspektive München in Zusammenarbeit mit dem Direktorium – Hauptabteilung II, Vergabestelle 1 an eine externe Auftragnehmerin / einen externen Auftragnehmer vergibt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung führt das Vergabeverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 13.: Eggarten-Siedlung 1. Erhalt der Eggarten-Siedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 2. Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 10. Stadtbezirk Moosach 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  15. 14.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 3 – Maxvorstadt und 9 – Neuhausen-Nymphenburg Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „St.- Benno-Viertel“
  16. 15.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+ - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  2. 2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit