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Umweltausschuss (2018-11-20 13:30:00)


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Datum: 20.11.2018, 13:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Umweltausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Verwertungswege für mineralische Abfälle; Geplante Mantelverordnung des Bundes; Aufnahme einer Länderöffnungsklausel
  3. 2.: Jährlicher Bericht über die Entnahme von Tertiärgrundwasser durch Münchner Firmen
  4. 3.: Glyphosatfreies München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag der Referentin zur Kenntnis. Der Stadtrat wird informiert, sobald sich die Sachlage bei der Verwendung von Glyphosat in München ändert. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03450 „Glyphosatfreies München“ ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Glyphosatfreies München
  5. 4.: Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Isar) gem. § 76 Abs. 2 Nr. 1 WHG i. V. m. Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayWG
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Die Verordnung der Landeshauptstadt München über das Überschwemmungsgebiet an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 (ÜberschwemmungsgebietsVO Isar) wird gemäß der Anlage beschlossen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Der Stadtrat nimmt den Vortrag zur Kenntnis. 2. Die Aufträge des Stadtratsbeschlusses „Nutzung von Abwärme in München“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06373) aus dem Jahr 2011 sind erledigt und unterliegen nicht mehr der Beschlussvollzugskontrolle. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt sucht einen Partner, um, wie im Fachgutachten "Klimaschutzziel und -strategie München 2050" empfohlen, ein Pilotprojekt zur Einbindung von Abwärme in das Fernwärmenetz, sowie die Nutzung der Wärme aus dem Abwasser der Stadt umzusetzen. Die dafür benötigten Mittel sollen im kommenden Eckdatenbeschluss eingebracht werden. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird über die Ergebnisse der Pilotprojekte berichten und das weitere Potential der Abwärmenutzung weiter beobachten und dem Stadtrat bei Vorliegen neuer Erkenntnisse erneut berichten. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 6.: Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur überarbeiteten Förderrichtlinie Elektromobilität im Rahmen des „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018)“ (Anlage 1) zur Kenntnis und stimmt den Änderungen wie unter Punkt 1 ff. des Vortrags der Referentin dargestellt zu. 2. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur überarbeiteten Förderrichtlinie zur Förderung von E-Taxis im Rahmen des „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018)“ (Anlage 3) zur Kenntnis und stimmt den Änderungen wie unter Punkt 2 ff. des Vortrags der Referentin dargestellt zu. 3. Der Stadtrat beauftragt das Referat für Gesundheit und Umwelt mit den weiteren Vorbereitungen zur Umsetzung der neuen Förderrichtlinien (Antragsformulare, Internetauftritt), sodass diese zum 01.01.2019 in Kraft treten können. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Ergänzende Luftschadstoff-Messungen Zusätzliche NO2-Passivsammlermessungen durch den Deutschen Wetterdienst
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Vortrag der Referentin und vom Angebot des Deutschen Wetterdienstes, für München weitere Passivsammler-Messungen für NO2 durchzuführen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das Angebot des Deutschen Wetterdienstes anzunehmen, mit dem Deutschen Wetterdienst ca. 20 zusätzliche Standorte für Passivsammler unter fachlichen Kriterien festzulegen und den Stadtrat über die Standorte zu informieren. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Zwischenergebnisse und Ergebnisse aller künftig ca. 40 Messstandorte regelmäßig auf der Homepage des Referats für Gesundheit und Umwelt zu veröffentlichen. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird die entstehenden geringen Sachkosten für die Jahre 2019 bis 2021 aus dem eigenen Budget des Referats aufbringen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Lärmaktionsplan an Haupteisenbahnstrecken des Bundes