Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-11-20 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Antrag auf Mitgliedschaft im American-German Business Club Munich e.V.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Die Landeshauptstadt München, vertreten durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft, beantragt die Mitgliedschaft im Verein „American-German Business Club Munich e. V.“ im Sinne von § 4, Abs. 4.2.7 der Vereinssatzung (Status: Ehrenmitgliedschaft). Es fallen keine Beitragszahlungen an. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung „d[it]Kom. Digital qualifiziert – Arbeit 4.0 durch arbeitsprozess­integrierte Kompetenzentwicklung“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (Vertagt in eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft im 1. Quartal 2019.)
4. 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektverlängerung mit Kofinanzierung durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) power_m Perspektive Wiedereinstieg
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Die Berichterstattung zu den im Vortrag genannten Projekt power_m Perspektive Wiedereinstieg wird zur Kenntnis genommen. 2. Mit der Weiterführung der Regiestelle power_m im RAW, FB 3 bis 31.12.2021 besteht Einverständnis. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, beim Personal- und Organisationsreferat die Verlängerung der befristeten Stellen Projektleitung mit ~0,27 VZÄ (10,5 Std/Woche) in der 4.QE, Projektkoordination 0,50 VZÄ (19,5 Std/Woche) in der 3.QE und Finanzkoordination/Controlling 1,0 VZÄ (39 Std/Woche) in der 3.QE bis 31.12.2021 zu veranlassen. 3. Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft bewilligt aus dem genehmigten Budget des Produkts 44331300 „Qualifizierung“ auf der Finanzposition 7910.718.0000.1 „Wirtschaftliche Angelegenheiten; Zuschuss an übrige Bereiche - Strukturwandel/2. Arbeitsmarkt“ für das im Vortrag ausgewiesene Projekt power_m Mittel für die Gesamtprojektlaufzeit bis zu einer Höhe von 2.069.645 €. Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Haushalt 2019, 2020 und 2021 stehen Gesamtprojektmittel in Höhe von 2.069.645 € im vorhandenen Budget des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Verfügung. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird bevollmächtigt die Finanzierung der Träger um bis zu 25 % anzupassen bei gleichbleibender Höhe der Gesamtfinanzierung. 4. Die Einnahmen der Projektfördermittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) für den Verbund power_m werden dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zweckgebunden als Personalkosten bzw. Sachkostenersatz zugeführt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Bericht über das Projekt: „IuPP – Isar und Park Projekt“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Es besteht Einverständnis damit, dass keine Weiterfinanzierung der Maßnahme über Oktober 2019 hinaus erfolgt, sollte sich die Auslastung des Projekts nicht zufriedenstellend entwickeln. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Antrag auf Zulassung der Einspeisung des Stroms aus privaten Photovoltaikanlagen in das Münchner Stromnetz
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft. Die Stadtwerke werden gebeten, zu ihrer Strategie und zur Möglichkeit einer Finanzierung aus dem „Fördertopf“ Stellung zu nehmen und dabei auf eine evtl. Auswirkung auf die Einzelfallentscheidung einzugehen.)
   • Verwandter Antrag: Antrag auf Zulassung der Einspeisung des Stroms aus privaten Photovoltaikanlagen in das Münchner Stromnetz
7. 6.: Tierpark-App für Hellabrunn
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Angesichts der hohen Kosten für die Einrichtung und Pflege einer Tierpark-App kann dem Antrag derzeit nicht entsprochen werden. Die Münchener Tierpark Hellabrunn AG wird jedoch gebeten, das Thema weiter zu verfolgen und im Aufsichtsrat regelmäßig zu berichten. Dem Stadtrat wird hierüber ebenfalls berichtet. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03961 von Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 06.04.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Tierpark-App für Hellabrunn
8. 7.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2018 -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 20.11.2018 (1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt, im Zusammenhang mit den Berichten zum effektiven Leistungscontrolling einmal jährlich über den aktuellen Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien durch die SWM zu informieren. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: "Kreativen & Handwerksquartier“ an der Hans-Preißinger-Str. 8: Wir wollen Alternativangebote für die ansässigen Nutzerinnen und Nutzer finden
   • Verwandter Antrag: „Kreativen & Handwerksquartier“ an der Hans-Preißinger-Str. 8: Wir wollen Alternativangebote für die ansässigen Nutzerinnen und Nutzer finden!
2. 2.: Messe München GmbH (MMG) Beteiligung an einer Gesellschaft zur Durchführung der Veranstaltung Bits & Pretzels
3. 3.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2018 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
4. 4.: Messe München GmbH (MMG) Umstrukturierung der Finanzierung; Kreditaufnahme