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Kommunalausschuss (2018-11-08 09:30:00)


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Datum: 08.11.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Bekanntgabe -
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsahr 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.11.2018 (1. 1. Der Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im 1.1. Erfolgsplan in den Erträgen mit 219,820 Mio. € und in den Aufwendungen mit 225,990 Mio. € (= Differenz: 6,17 Mio. €) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 45,930 Mio. € festgesetzt. 2. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 99,719 Mio. € werden zu Lasten der nächsten Wirtschaftsjahre erteilt. 3. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen nach dem Vermögensplan wird auf 25,000 Mio. € festgesetzt. 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung der Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2019 wird auf 33,000 Mio. € festgesetzt. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. 3.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Bekanntgabe -
  6. 4.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2019 Stammkapitalverzinsung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.11.2018 (1. Der Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im 1.1 Erfolgsplan in den Erträgen mit 6,760 Mio. € und in den Aufwendungen mit 6,707 Mio. € ( = Differenz 0,053 Mio. €) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 2,289 Mio. € festgesetzt. 1.3 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben für Investitionen nach dem Vermögensplan sind nicht vorgesehen. 2. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 0,200 Mio. € werden zu Lasten des nächsten Wirtschaftsjahres erteilt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2019 wird auf 0,500 Mio. € festgesetzt. 4. Ab dem Wirtschaftsjahr 2019 erfolgt eine Verzinsung des Stammkapitals der Stadtgüter München zu einem variablen Zinssatz (Durchschnitt aus den Renditen öffentlicher Pfandbriefe). Dabei wird die Höhe des an die Stadt abzuführenden Betrags auf die Hälfte des entstandenen Gewinns begrenzt. Damit gilt die bereits seit dem Wirtschaftsjahr 2014 angewandte Regelung zur Stammkapitalverzinsung unbefristet fort. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  7. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  8. 5.: Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Interimsmarkt (SB) 2. Projektauftrag Interimsmarkt (SB) 3. Anwohnertiefgarage – Variantenauswahl und Vorplanungsauftrag (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- gramms 2018-2022 (VB)
  9. 6.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018 - Bekanntgabe -
  10. 7.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.11.2018 (1. Der Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im 1.1 Erfolgsplan in den Erträgen mit 15,921 Mio. € und in den Aufwendungen mit 18,438 Mio. € (= Differenz -2,517 Mio. €) und im 1.2 Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit 7,280 Mio. € festgesetzt. 2. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen nach dem Vermögensplan wird auf 1,000 Mio. € festgesetzt. 3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan 2019 wird auf 2,500 Mio. € festgesetzt. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  11. Kommunalausschuss
  12. 8.: Ergänzung zum Anordnungsbeschluss Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ Erweiterung des Umlegungsumgriffs Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 25. Stadtbezirk Laim
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.11.2018 (1. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München erweitert für die am 23.06.2010 angeordnete Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ den Umgriff und ordnet für den in Anlage 1 schraffierten Bereich ebenfalls die Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch an. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  13. 9.: Kulturelles Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 18.05.2017

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 4.: Heimfall des Erbbaurechts 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  2. 5.: Bestellung eines Erbbaurechts an einem Grundstück im 12. Stadtbezirk Schwabing
  3. 6.: Erwerb eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Grunderwerb 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018-2022