Verwaltungs- und Personalausschuss (2018-10-17 14:00:00)

Tagesordnung

1. I.: Direktorium
2. I.1.: Übersicht über die zu beschließenden Mittel im Direktorium auf Grundlage des Eckdatenbeschlusses vom 25.07.2018
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018
3. I.2.: Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München Verlängerung der befristeten Stellen des Stadtarchivs
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Direktorium-Stadtarchiv wird beauftragt, entsprechend der Ausführungen im Vortrag die Befristung der bis 15.01.2019 bzw. 31.12.2019 befristeten Stellen der Koordinierungsstelle | Erinnerungszeichen bis 30.06.2021 zu verlängern und die Aufgaben – bis zur geplanten Evaluierung 2020 - entsprechend fortzusetzen. 3. Finanzierung: Das Direktorium wird beauftragt, die befristeten, in den Jahren 2019 – 2021 erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 315.400,- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2019 bis 2021 wie folgt anzumelden: für das Jahr 2019 76.400,- €, für das Jahr 2020 159.300,- € und für das Jahr 2021 79.700,- € Das Direktorium wird beauftragt, die Verlängerung der Befristung der beiden Stellen der Koordinierungsstelle | Erinnerungszeichen im Stadtarchiv bis 30.06.2021 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Direktorium die bisherigen befristeten 2,0 VZÄ beim Stadtarchiv im Stellenplan bis 30.06.2021 zu verlängern, die zusätzlichen Personalauszahlungen in Höhe von rd. 312.200,- € in den Personalhaushalt einzustellen sowie den Aufwand für die erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 40% der Jahresmittelbeträge im Ergebnishaushalt zu berücksichtigen. Das Produktkostenbudget des Produktes P 31281100 Zentrale Sicherung der städtischen Verwaltungsüberlieferung und stadtgeschichtliche Forschungsarbeit erhöht sich bei der Kostenstelle 11224611 im Jahr 2019 um 76.400,- €, davon sind 76.400,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget), im Jahr 2020 um 159.300,- €, davon sind 159.300,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) und im Jahr 2021 um 79.700,- €, davon sind 79.700,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle bis 30.06.2021. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats. Öffentliche Sitzung der/des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17. Oktober 2018 - 2 -)
4. I.3.: Einrichtung einer Referendarstelle im Stadtarchiv
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des Direktoriums, Stadtarchiv München, zur Kenntnis. 2. Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 35.100,- € (Sachauszahlungen 15.800,- €, Personalauszahlungen 19.300,- €) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Direktorium wird beauftragt, die Einrichtung der beantragten Referendarstelle (1 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 7.720,- € (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget des Stadtarchivs München (Produkt Nr. P 31281100) erhöht sich um 42.820,- €, davon sind 35.100,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
5. I.4.: Geschäftsprozessmanagement im Direktorium - Erster Schritt: „Prozessmodellierung"
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Finanzierung: Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 85.100,-- Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Direktorium wird beauftragt, die Einrichtung von einer Stelle (1,0 VZÄ) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 25.300,-- € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget des Produkts P31111000 erhöht sich um 110.400,- €, davon sind 85.100,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
6. I.5.: Demokratie stärken
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Der Stadtrat begrüßt die Aktivitäten der Verwaltung zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2020 und zur Förderung demokratischer Werte in der Stadtgesellschaft und stimmt diesen zu. 2. Das Direktorium wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln, bzw. aus Budgetmitteln des Sozialreferats zu finanzieren. 3. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04051 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04052 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04053 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 6. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04055 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 8. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03451 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.10.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 9. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04056 von von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 07.05.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 10. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
7. I.6.: - Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement - Dotierung des Anita-Augspurg-Preises erhöhen! - Vertretung der LH München im Städtenetzwerk „Rainbow Cities Network“; Mitgliedsbeitrag
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen 2. Das Direktorium wird beauftragt • die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für den Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement i. H. v. 9.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Produkt P31111210 anzumelden. Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Direktorium im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 7 der Liste der geplanten Beschlüsse des Direktoriums. • die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die Erhöhung der Dotierung des Anita-Augspurg-Preises i. H. v. 4.900 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Produkt P31111520 anzumelden. Die beantragte Ausweitung entspricht den Festlegungen für das Direktorium im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019; siehe Nr. 8 der Liste der geplanten Beschlüsse des Direktoriums. Die geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Stadtratsantrages Nr. 14-20 / A 3639 der Stadtratsfraktion Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.12.2017 ist hiermit erfolgt. • die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für den Mitgliedsbeitrag bei „Rainbow Cities Networks“ i. H. v. 3.200 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 beim Produkt P31111200 anzumelden. Die beantragte Ausweitung weicht von der Festlegung für das Direktorium im Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019 ab, da die ursprünglich beantragten Mittel von max. 5.000 € im Verlauf der Planaufstellung für den Haushalt 2019 konkretisiert werden konnten; siehe Nr. 9 der Liste der geplanten Beschlüsse des Direktoriums. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17. Oktober 2018 - 2 - Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
8. I.7.: Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018
9. I.8.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01. - 30.06.2018)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 17.10.2018
10. I.9.: Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Finanzierung: Das Direktorium wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 135.000 € Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
    • Verwandter Antrag: Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
    • Verwandter Antrag: Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
    • Verwandter Antrag: Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
    • Verwandter Antrag: Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
11. I.10.: Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats „Bürgerversammlung“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018
12. I.11.: Datenschutzreform 2018 - Teil 2 IT-Vorhaben Datenschutz Bericht zum Umsetzungsstand Personalbedarf
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018
13. II.: Personal- und Organisationsreferat
14. II.1.: Umsetzung Eckdatenbeschluss 2019 - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018
15. II.2.: Weiterentwicklung und Umsetzung von IT-Fachkarrieren
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018
16. II.3.: Einrichtung einer Stelle „Online-Marketing HR/Social Media HR“ im POR
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018
17. II.4.: Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmiitel i.H.v. 102.485 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 4.740 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal-und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 29.650 € (40% des JMB): 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 107.225 €, davon sind 102.485 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmiitel i.H.v. 102.485 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 4.740 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 6. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal-und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 7. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 29.650 € (40% des JMB): Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17. Oktober 2018 - 2 - 8. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 107.225 €, davon sind 102.485 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 9. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
18. II.5.: Neuausrichtung des städtischen Sozialfonds
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Das Personal- und Organisationsreferat (Querschnittreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 500.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
19. II.6.: Stellenmehrbedarf für die Weiterentwicklung und Koordinierung des stadtweiten Geschäftsprozessmanagements (GPM) als Grundlage für die Digitalisierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Das Personal- und Organisationsreferat (als Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel I. H. v. 215.550,-€ sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 9.480,-€ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (als Fachreferat) wird beauftragt, die Einrichtung von 3,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (als Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlichzu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 73.850,-€ (40% des JMB). 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 225.030,-€ davon sind 215.550,-€ zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
20. II.7.: Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt IV
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018
21. II.8.: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt der Entfristung von Stellenkapazitäten (in Summe 7,5 Stellen_VZÄ) in den jeweiligen Referaten und 1,0 Stellen-VZÄ im Personal-und Organisationsreferat (Querschnitt) zu. 2. Das Direktorium wird beauftragt, die Entfristung der bis 01.09.2019 befristeten 0,5 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entfristung der bis 30.04.2019 befristeten 1,5 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Entfristung der bis 31.03.2019 befristeten 1,0 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Entfristung der bis 30.09.2019 befristeten 0,5 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Entfristung der bis 07.08.2019 und bis 10.05.2020 befristeten je 1,0 Stellen-VZÄ sowie die Entfristung der bis 31.12.2019 befristeten 0,5 Stellen-VZÄ (RBS-KITA) beim Personal-und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 7. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Entfristung der bis 31.05.2019 befristeten 1,0 Stellen_VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17. Oktober 2018 - 2 - 8. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Entfristung der bis 16.03.2019 befristeten 0,5 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 9. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Entfristung der bis 31.12.2019 befristeten 1,0 Stellen-VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 10.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
22. II.9.: „Beihilfe goes online!“ - Optimierung des Inputmanagements
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat) wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 87.180 € sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 2.370 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 2. Das Personal- und Organisationsreferat (Fachreferat9 wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen-VZÄ und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat (Querschnittsreferat) zu veranlassen. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 25.276 € (40% des JMB). 4. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 89.550 €, davon sind 87.180 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Dieser Beschluss unteliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
23. II.10.: Sachmittelbedarf P 5 Personalentwicklung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.10.2018 (1. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 188.000 € für das Jahr 2019 im Rahmen des Schlussabgleichs sowie dauerhaft im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 163.200 € für das Jahr 2019 im Rahmen des Schlussabgleichs bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 10.000 € für das Jahr 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei anzumelden. 2. Das Produktkostenbudget erhöht sich im Jahr 2019 um 351.200 €, davon sind 351.200 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Im Jahr 2020 erhöht sich das Produktkostenbudget um 198.000 €, davon sind 198.000 € zahlungswirksam. Ab 2021 erhöht sich das Produktkostenbudget um 188.000 €, davon sind 188.000 € zahlungswirksam. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2018 (01.01. - 30.06.2018)
2. 1.: Umsetzung Eckdatenbeschluss 2019 - Bekanntgabe -
3. 2.: Weiterentwicklung und Umsetzung von IT-Fachkarrieren
4. 3.: „Beihilfe goes online!“ - Optimierung des Inputmanagements
5. 4.: Stadtweiter Rahmenvertrag für externe Unterstützungsleistungen SAP (Spotconsulting); Finanzierungsbeschluss für paul@
6. 5.: Beförderung Baureferat
7. 6.: Ruhestandsversetzung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
8. 7.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen-