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Kulturausschuss (2018-10-11 14:00:00)


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Datum: 11.10.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 - Öffentlicher Teil - - Bekanntgabe
  3. 2.: Münchner Stadtbibliothek; Zusätzlicher Personalbedarf im Zusammenhang mit der Gasteig Generalsanierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit den im Vortrag des Referenten näher beschriebenen Personalkapazitätsausweitungen i. H. v. befristet zwei Vollzeitstellen (2,0 VZÄ) in der Münchner Stadtbibliothek zur Umsetzung des Gasteigprojektes besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 139.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Einrichtung von zwei Stellen (befristet bis Projektende) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 55.000 € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich in 2019 um 139.600 €, davon sind 100 Prozent zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018–2022 wird wie folgt angepasst: alt: Bewegliches Anlagevermögen, Einrichtung und Ausstattungsgegenstände, Unterabschnitt 3520, Maßnahmenummer 9330, Rangfolgenummer 001 Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - (EURO in 1.000) Gesa mt-kos ten Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 935 599 0 504 112 107 95 95 95 95 0 neu: Bewegliches Anlagevermögen, Einrichtung und Ausstattungsgegenstände, Unterabschnitt 3520, Maßnahmenummer 9330, Rangfolgenummer 001 (EURO in 1.000) Gesa mt-kos ten Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 935 604 0 509 112 112 95 95 95 95 0 Das Kulturreferat wird beauftragt, die in 2019 einmalig notwendigen Arbeitsplatzeinrichtungskosten in Höhe von 4.740 € zum Haushaltsplan 2019 anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Münchner Philharmoniker; Personalmehrbedarfe 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit den im Vortrag des Referenten näher beschriebenen Personalkapazitätsausweitungen i. H .v. dauerhaft 0,5 VZÄ und befristet 1 VZÄ insbesondere für die strategische Vorbereitung und Begleitung der Interimszeit während der Gasteigsanierung besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die von 2019–2026 befristet notwendigen Mittel i. H. v. 69.530 € sowie die dauerhaft notwendigen Mittel i. H. v. 32.357,50 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, einerseits die Einrichtung einer vorläufig bis 2026 befristeten Stelle und die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat sowie andererseits die dauerhaften Kapazitätsausweitungen um je 0,25 VZÄ bei Stnr. B101364 und Stnr. A240163 zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40.270 € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget des Produkts 36262100 „Münchner Philharmoniker“ erhöht sich um 142.157,50 €, davon sind 101.887,50 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 -)
  5. 4.: Ticket- und Führungssystem für die 6 städtischen Institute - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Kulturreferat wird beauftragt, die erarbeiteten Lösungen für ein modernes Kassen- und Führungssystem für alle städtischen Institute zusammen mit der Münchner Ticket GmbH zu realisieren. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 5.: Fortschreibung des Gasteigmietkontingents des Kulturreferats 2019–2023
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Von den im Vortrag dargestellten Bedarfen für Programmmieten im Gasteig der Münchner Stadtbibliothek, der Münchner Philharmoniker sowie für Eigen- und Mitveranstaltungen im Rahmen der Förderung von Kunst und Kultur wird Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die befristet zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 394.150 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Diese Summe verteilt sich auf die Produkte „Münchner Stadtbibliothek“ (Produktnr. 36272100) –18.200 €, „Münchner Philharmoniker“ (Produktnr. 36262100) +52.930 € und „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnr. 36250100) +359.420 €. Die Produktkostenbudgets erhöhen sich in Summe gegenüber 2018 um 394.150 €, davon sind 394.150 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, auf der Basis des Betrages für 2019 in Höhe von 8.715.000 € unter Berücksichtigung der von der Gasteig München GmbH für das jeweilige Haushaltsjahr gemeldeten Mietsätze und der vom Kulturreferat geplanten Belegungszahlen die jeweils erforderlichen Mittel in den Haushaltsjahren 2020 bis 2023 zur Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 -)
  7. 6.: Münchner Stadtmuseum Generalsanierung und Interimsmaßnahme Projektunterstützung und Vergabeermächtigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022 - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Vom Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass das Kulturreferat den Auftrag „Projektunterstützung für den Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer vergibt. 3. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12906 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 71.850 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren der Jahre 2019 bis 2022 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von einer Stelle (1 VZÄ) in der Einwertung E 11 TVöD ab Besetzung für die Dauer von 4 Jahren sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 24.600 € (40% des JMB). 6. Das Produktkostenbudget 36252100 „Münchner Stadtmuseum“ erhöht sich in den Jahren 2019 bis 2022 um 71.850 €, davon sind insgesamt 71.850 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 7. Das Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 bis 2022 in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3200 Maßnahmenummer 9330, Rangfolgenummer 001 (Gruppierung 935) wird wie folgt geändert: Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - alt: Münchner Stadtmuseum, Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, Maßnahme-Nr. 3200.9330, Rangfolgenummer 001 (EURO in 1.000) Gesa mt-kos ten Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. B 935 912 0 782 262 130 130 130 130 130 0 neu: Münchner Stadtmuseum, Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände, Maßnahme-Nr. 3200.9330, Rangfolgenummer 001 (EURO in 1.000) Gesa mtkost en Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. B 935 914 0 784 262 132 130 130 130 130 0 Das Kulturreferat wird beauftragt, die in 2019 einmalig notwendigen Arbeitsplatzeinrichtungskosten in Höhe von 2.370 € zum Haushaltsplan 2019 anzumelden. 8. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 7.: Umgang mit archäologischen Funden aus der Frühgeschichte der Stadt Fortsetzung des Forschungsvertrages mit der Archäologischen Staatssammlung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der Stadtrat nimmt von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Kommunalreferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Archäologischen Staatssammlung München eine Kooperationsvereinbarung mit den unter Ziffer 2 im Vortrag genannten Eckpunkten abzuschließen. 3. Mit der weiteren Beteiligung der Landeshauptstadt München am institutsübergreifenden Projekt „Umgang mit archäologischen Funden aus der Frühgeschichte der Stadt“ vom 2019 bis 2023 besteht Einverständnis. Die bereits bis Ende 2018 im Budget des Münchner Stadtmuseums (Produkt 36252100) in Höhe von jährlich 80.000 € bereitgestellten Mittel sollen auch befristet von 2019 bis 2023 zur Verfügung stehen. Die Finanzierung erfolgt weiterhin aus dem Budget des Kulturreferats beim Münchner Stadtmuseum (Produkt 36252100). 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  9. 8.: Münchner Stadtmuseum Ankauf der Sammlung „Münchner Schmuck von Frau Dr. Beate Dry von Zezschwitz“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022 - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der Münchner Stadtrat stimmt dem Ankauf der kunstgewerblichen Sammlung „Münchner Schmuck von Frau Dr. Beate Dry von Zezschwitz und Herrn Dr. Dry“ auf Basis der in dieser Beschlussvorlage und den im nichtöffentlichen Teil ausgeführten Rahmenbedingungen zu. 2. Das Kulturreferat/Münchner Stadtmuseum wird beauftragt, die ab 2019 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 22.205 € für Personalkosten im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. 3. Das Kulturreferat/Münchner Stadtmuseum wird beauftragt, die Einrichtung von 0,5 Stellen (A 8) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 8.700 € (40% des JMB). 4. Das Produktkostenbudget 36252100 „Münchner Stadtmuseum“ erhöht sich um 22.205 €, davon sind 22.205 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 9.: Münchner Stadtmuseum Annahme einer Zuwendung mit Nebenkosten Sachzuwendung „Sammlung von Kenneth Barlow und Albrecht Widmann“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Sachzuwendung „Sammlung von Kenneth Barlow und Albrecht Widmann“ wird angenommen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die ab 2019 jährlich erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 66.000 Euro und die in 2019 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 5.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget 36252100 „Münchner Stadtmuseum“ erhöht sich um 71.000 Euro, davon sind 71.000 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022 wird bei Investitionsgruppe 3200 Maßnahmenummer 9400, Rangfolgenummer 003 (Gruppierung 935) wie folgt geändert: alt: Münchner Stadtmuseum, Kunst- und Sammlungsgegenstände, Maßnahme-Nr. 3200.9400, Rangfolgenummer 003 (EURO in 1.000) Gesa mt-kos ten Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. B 935 882 0 735 147 147 147 147 147 147 0 G xxx 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 S 882 0 735 147 147 147 147 147 147 0 Z 36x 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - St.A. 882 0 735 147 147 147 147 147 147 0 neu: Münchner Stadtmuseum, Kunst- und Sammlungsgegenstände, Maßnahme-Nr. 3200.9400, Rangfolgenummer 003 (EURO in 1.000) Gesa mtkost en Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. B 935 1007 0 860 147 272 147 147 147 147 0 G xxx 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 S 1007 0 860 147 272 147 147 147 147 0 Z 36x 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1007 0 860 147 272 147 147 147 147 0 Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig in 2019 notwendigen Mittel für Transport und Versicherung der Kunst- und Sammlungsgegenstände in Höhe von 125.000 € auf der Finanzposition 3200.935.4000.2 zur Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, Depotflächen für die Sachzuwendung/Schenkung mit einer Gesamtfläche von ca. 260qm anzumieten. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 10.: Museum Villa Stuck; Festschreibung des Stiftungszuschusses
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der geschilderten Fortschreibung des Stiftungszuschusses und der Festschreibung des Budgets für den vom Museum Villa Stuck selbst beplanbaren Bereich auf insgesamt 2.804 Tsd. EUR besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 135.000,-- EUR für die Anpassung des Stiftungszuschusses im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 135.000,-- EUR, davon sind 135.000,-- EUR zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,5 VZÄ-Stellen ab 01.01.2019 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 39.580,-- EUR (40% des JMB). 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalige Erhöhung des investiven Stiftungszuschusses (Finanzposition 3000.988.0000.0) in Höhe von 7.110,-- EUR für die Arbeitsplatzausstattung im Jahr 2019 zum Haushaltsplan 2019 anzumelden. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 11.: Valentin-Karlstadt-Musäum Stundenaufstockung Kassenpersonal
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der Stundenaufstockung der Kassenkräfte (E 4) um 0,35 VZÄ besteht Einverständnis. 2. . Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 16.500 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 6.600 Euro (40 % des JMB). Das Produktkostenbudget 36252400 erhöht sich um 16.500 Euro, davon sind 16.500 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Aufstockung der Stelle Nr. A 429663 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  13. 12.: Öffnungszeiten der Münchner Stadtbibliothek; Evaluation der Pilotphase der Samstagsöffnung an sechs Standorten; Ausweitung auf alle Standorte der Münchner Stadtbibliothek ab 2019 in einem 2-Stufenmodell Stadtbibliothek am Rosenkavalierplatz: Öffnung auch samstags Empfehlung Nr. 14-20 / E 01781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 26.10.2017 Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Neuhausen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01886 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Vom Modell der Umsetzung der flächendeckenden Samstagsöffnung in zwei weiteren Stufen wird Kenntnis genommen. Mit der Ausweitung der Personalmittel ab 2019 für die Umsetzung der Stufe 1 besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird für die Umsetzung der Stufe 1 beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 382.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die Einrichtung von sieben Stellen für 2019 zu veranlassen. Die Stellenbesetzung erfolgt bis auf die eine Fahrerstelle, die durch das Personal- und Organisationsreferat zu erfolgen hat, durch die Münchner Stadtbibliothek aufgrund des geltenden Delegationsbeschlusses. Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich in 2019 um 382.000 €, davon sind 100 Prozent zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 26.10.2017, auch die Stadtteilbibliothek am Rosenkavaliersplatz künftig samstags zu öffnen, ist damit satzungsgemäß behandelt. 4. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01886 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017, die Stadtteilbibliothek Neuhausen auch wieder montags für das Publikum zu öffnen, kann aufgrund der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen von 20 weiteren Stellen im Gesamtnetz nicht entsprochen werden. Die BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01886 ist damit satzungsgemäß behandelt. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Stadtbibilothek am Rosenkavalierplatz: Öffnung auch samstags
    • Verwandter Antrag: Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Neuhausen
  14. 13.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Rechnungswesenprozesse und -ressourcen Personalzuschaltung im Bereich der Ausgabenbewirtschaftung in verschiedenen Instituten des Kulturreferats sowie Personalzuschaltung bei der Münchner Stadtbibliothek, Geschäftsleitung im Bereich Finanz- und Rechnungswesen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018–2022
  15. 14.: Münchner Stadtbibliothek; Gründungsbibliothekar*in für die neue Stadtteilbibliothek in der Messestadt Riem; Stadtbezirk 15 – Trudering-Riem Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Einrichtung und Besetzung einer Stelle für eine/n Gründungsbibliothekar*in für die voraussichtlich im Jahr 2020 neu zu eröffnende Stadtbibliothek in der Messestadt Riem wird genehmigt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 65.330 € (Personalauszahlungen 64.530 €, Sachkosten 800 €) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die Einrichtung der Stelle für 2019 zu veranlassen. Die Stellenbesetzung erfolgt durch die Münchner Stadtbibliothek aufgrund des geltenden Delegationsbeschlusses. Das Produktkostenbudget 36272100 „Münchner Stadtbibliothek“ erhöht sich in 2019 um 65.330 €, davon sind 100 Prozent zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018–2022 wird wie folgt angepasst: alt: Bewegliches Anlagevermögen, Einrichtung und Ausstattungsgegenstände, Unterabschnitt 3520, Maßnahmenummer 9330, Rangfolgenummer 001 (EURO in 1.000) Gesa mt-kos ten Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 935 599 0 504 112 107 95 95 95 95 0 neu: Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - Bewegliches Anlagevermögen, Einrichtung und Ausstattungsgegenstände, Unterabschnitt 3520, Maßnahmenummer 9330, Rangfolgenummer 001 (EURO in 1.000) Gesa mtkost en Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 935 601 0 506 112 109 95 95 95 95 0 Das Kulturreferat wird beauftragt, die in 2019 einmalig notwendigen Arbeitsplatzeinrichtungskosten in Höhe von 2.370 € zum Haushaltsplan 2019 anzumelden. 4. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  16. 15.: Inklusion im Kulturreferat 2017–2023 Kultur.Braucht.Fairness VI - Inklusion an der Otto-Falckenberg-Schule
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der Kulturausschuss nimmt die in der Vorlage dargelegten Projekterfolge und den erfolgreichen Abschluss der Maßnahmen zum 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zur Kenntnis und stimmt den weiteren Umsetzungsschritten zur Inklusion zu. 2. Der Kulturausschuss stimmt der weiteren Vorgehensweise und der Durchführung der geplanten vier Maßnahmen zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristet von 2019 bis 2022 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 12.000 € für die Maßnahme 1 - Stärkung der inklusiven Aus- und Weiterbildung in kreativen Berufen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02819 Kultur.Braucht.Fairness VI - Inklusion an der Otto-Falkenberg-Schule von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 30.01.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristet von 2019 bis 2022 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 27.762 € (10.000 € Sachmittel sowie 17.762 € Personalauszahlungsmittel) für die Maßnahme 2 - Maßnahme FRIDA & KURT - Freude mit Kultur im Viertel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Aufstockung der Stelle Nr. A417162 um 0,25 VZÄ (9,75 Wochenstunden) befristet bis zum 31.12.2022 beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - 6. Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristet von 2019 bis 2022 erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 55.110 € für die Maßnahme 4 - Verbindliche Information zur Barrierefreiheit kultureller Orte und Veranstaltungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, gemäß Ziffer 2.4 des Vortrags des Referenten in diesem Einzelfall im Jahr 2019 ggf. über zwei Zuwendungen oberhalb der Wertgrenze von 25.000 € auf dem Büroweg zu entscheiden und dem Stadtrat im Rahmen der Vorlage für die Zuwendungen 2020 zu berichten und ggf. die Zuwendung 2020 zur Entscheidung vorzulegen. 7. Das Kulturreferat wird beauftragt, befristet von 2019 bis 2022 die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. jährlich 20.000 € für den Bereich „Kunst und Inklusion“ / Abteilung 1 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 8. Das Produktkostenbudget 36111000 (IA 561013004) „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung“ erhöht sich von 2019–2022 um 55.110 €. Das Produktkostenbudget 36250100 (IA 561010258) „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich von 2019–2022 um 32.000 €. Das Produktkostenbudget 36250100 (IA 561012062) „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich von 2019 – 2022 um 27.762 € (17.762 € für Personalkosten und 10.000 € für Sachkosten ). Diese Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 9. Dem Kulturausschuss wird vor Ablauf des Jahres 2022 erneut über den Fortschritt der Inklusion im Kulturbereich berichtet. 10.Die Ziffer 9 des Beschlusses unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 3 - Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Kultur.Braucht.Fairness VI - Inklusion an der Otto-Falckenberg-Schule
  17. 16.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2019 Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung (E 9a mit 0,25 VZÄ) Kinder- und Jugendtheater – Festival für München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Kunstraum München e. V. um 2.639 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 7) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 2.639 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010133) besteht Einverständnis. 2. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an die Initiative Münchner Galerien zeitgenössischer Kunst (OPEN ART) um 15.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 12) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 15.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010137) besteht Einverständnis. 3. Mit der Erhöhung der Zuwendung an die GEDOK Gemeinschaft der Künstlerinnen und Kunstförderinnen München e. V. um dauerhaft 6.000 € ab dem Jahr 2019 und einmalig 4.500 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 14) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 und einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 4.500 € im Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010139) besteht Einverständnis. 4. Mit der der dauerhaften Einrichtung eines Budgets für die Förderung von Galerieprojekten in Höhe von 50.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 17) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 50.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: neu) besteht Einverständnis. 5. Mit der Erhöhung der Zuwendung an den Freies Musikzentrum e. V. um dauerhaft 3.590 € ab dem Jahr 2019 und einmalig 8.500 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 22) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - notwendigen Mitteln in Höhe von 3.590 € ab dem Haushaltsjahr 2019 und einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 8.500 € im Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010150) besteht Einverständnis. 6.Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an die EINSTEIN Kultur gemeinnützige Betriebsgesellschaft UG um 17.375 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 25) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 17.375 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010154) besteht Einverständnis. 7. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an Schwere Reiter - Bereich Musik um 22.500 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 27) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 22.500 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010167) besteht Einverständnis. 8. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an die Orchester Jakobsplatz München gemeinnützige GmbH (neu: Jewish Chamber Orchestra Munich) um 7.948 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 28) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 7.948 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010248) besteht Einverständnis. 9. Mit der dauerhaften Erhöhung des Budgets für die Förderung von Pop-Musik um 100.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 32) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 100.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010143) besteht Einverständnis. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 3 - 10. Mit der der dauerhaften Bereitstellung eines Budgets für die Förderung des Backstage in Höhe von 50.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 33) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 50.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (UA 3330, IA: neu) besteht Einverständnis. Das Kulturreferat wird beauftragt, gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 33) in diesem Einzelfall im Jahr 2019 ggf. über eine Zuwendung oberhalb der Wertgrenze von 25.000 € auf dem Büroweg zu entscheiden und dem Stadtrat im Rahmen der Vorlage für die Zuwendungen 2020 zu berichten und ggf. die Zuwendung 2020 zur Entscheidung vorzulegen. Sollte das Backstage keinen Antrag für 2019 stellen oder eine Förderung nicht realisierbar sein, sollen die Mittel für Förderungen im Bereich Pop und Rock zur Verfügung stehen. 11. Mit der dauerhaften Erhöhung des Budgets für Technik, Ausstattung und Sicherheitsmaßnahmen um 50.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 34) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 50.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.987.3871.4) besteht Einverständnis. Anpassungen im Mehrjahresinvestitionsprogramm Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018–2022 wird wie folgt angepasst: alt: Maßnahmen-Nr. 3330.3871, Rangfolgenummer 001, „Investitionszuschüsse an versch. Kulturelle Infrastruktureinrichtungen / Technikpool“ Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 4 - (EURO in 1.000) Gesa mtkost en Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 987 300 250 50 50 50 50 50 50 0 G xxx S Z 36x St.A. neu: Maßnahmen-Nr. 3330.3871, Rangfolgenummer 001, „Investitionszuschüsse an versch. Kulturelle Infrastruktureinrichtungen / Technikpool“ (EURO in 1.000) Gesa mtkost en Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 987 550 450 50 100 100 100 100 100 0 G xxx S Z 36x St.A. 12. Mit der Erhöhung der Zuwendung an den Tanztendenz München e. V. um dauerhaft 15.700 € ab dem Jahr 2019 und einmalig 5.000 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 38) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 15.700 € ab dem Haushaltsjahr 2019 und einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 5.000 € im Haushaltsjahr 2019 (FiPo: Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 5 - 3330.717.0000.4, IA: 561010168) besteht Einverständnis. Es besteht Einverständnis, dass das Defizit 2017 in Höhe von 5.108,30 € gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 38) durch eine unterjährige Erhöhung der Zuwendung aus dem Budget des Kulturreferats ausgeglichen wird. 13. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Tanz und Schule e. V. – FOKUS TANZ und Access to Dance um 17.923 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 41) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 17.923 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010171) besteht Einverständnis. 14. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Tanz und Schule e. V. – biennales Festival THINK BIG! um 67.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 43) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 67.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: neu) besteht Einverständnis. Mit der dauerhaften biennalen Erhöhung der Zuwendung an den Tanz und Schule e. V. – biennales Festival THINK BIG! um 28.000 € ab dem Jahr 2020 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 43) und der Bereitstellung von dauerhaft biennal zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 28.000 € ab dem Haushaltsjahr 2020 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: neu) besteht Einverständnis. 15. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an das Münchner Marionettentheater um 8.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 47) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 8.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010175) besteht Einverständnis. 16. Es besteht Einverständnis, dass die im Jahr 2018 nicht ausgereichten städtischen Zuwendungsmittel an den Spielmotor München e. V. gemäß Ziffer 2.2 Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 6 - des Vortrags des Referenten (Seite 51) in Höhe von 260.494 € im Rahmen des Schlussabgleichs im Haushaltsjahr 2019 wieder bereitgestellt werden (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010172) und damit für die Durchführung des Festivals SPIELART 2019 zur Verfügung stehen. 17. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den PATHOS München e. V. um 155.000 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 53) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 155.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3330.717.0000.4, IA: 561010239) besteht Einverständnis. Mit der nachträglichen Anerkennung der Nachzahlungen an die Künstlersozialkasse als Ausgaben in den Jahren 2015 bis 2018 in Höhe von bis zu 19.544,60 € gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten besteht Einverständnis. 18. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Filmstadt München e. V. um 51.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 55) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 51.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010184) besteht Einverständnis. 19. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Internationales Dokumentarfilmfestival München e. V. um 78.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 57) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 78.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010245) besteht Einverständnis. 20. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an die Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München um 30.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 58) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 30.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010212) besteht Einverständnis. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 7 - 21. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an das Literaturfest / Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München um 20.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 60) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 20.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010215) besteht Einverständnis. 22. Mit der einmaligen Erhöhung der Zuwendung an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek um 60.000 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 61) und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 60.000 € im Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010211) besteht Einverständnis. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an die Stiftung Internationale Jugendbibliothek um 6.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 61) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010211) besteht Einverständnis. 23. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den D' Schwanthaler Höh' Trägerverein Bürgerhaus Westendstraße 76 e. V. um 3.400 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 75) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 3.400 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011513) besteht Einverständnis. 24. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Haidhauser Stadtteilmuseum e. V. um 1.193 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 78) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 1.193 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3412.700.0000.1, IA: 561011512) besteht Einverständnis. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 8 - 25. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an die Münchner Theater für Kinder gGmbH um 28.800 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 88) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 28.800 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012529) besteht Einverständnis. 26. Mit der dauerhaften Erhöhung des Budgets für die Förderung der Interkulturellen Kunst und Kultur um 10.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 91) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 10.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012521) besteht Einverständnis. 27. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e. V. um 12.360 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 92) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 12.360 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 56102511) besteht Einverständnis. 28. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Forum Homosexualität und Geschichte e. V. um 19.709 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 94) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 19.709 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012508) besteht Einverständnis. 29. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Münchner Aids-Hilfe e. V. (Christopher-Street-Day) um 5.000 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 95) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 5.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012518) besteht Einverständnis. 30. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Trägerkreis EineWeltHaus e. V. um 8.500 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 9 - 97) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 8.500 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3412.717.0000.5, IA: 561012517) besteht Einverständnis. 31. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Verein zur Förderung der Eigenarbeit e. V. um 76.050 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 99) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 76.050 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561012509) besteht Einverständnis. 32. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Archiv der Münchner Arbeiterbewegung e. V. um 6.900 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 102) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 6.900 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010222) besteht Einverständnis. 33. Mit der einmaligen Erhöhung der Zuwendung an den Stattreisen München e. V. um 1.857 € im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 104) und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 1.857 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.717.0000.7, IA: 561010219) besteht Einverständnis. 34. Mit der einmaligen Erhöhung der Zuwendung an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. um 20.000 € (Investitionszuschuss) im Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 107) und der Bereitstellung von einmalig zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 20.000 € im Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3550.987.3873.3) besteht Einverständnis. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018–2022 ist wie folgt zu ändern: Die Maßnahme „Investitionszuschuss Bayerische Volkssternwarte e. V.“/ Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 10 - Beschaffung eines Teleskops“ ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018–2022 nicht enthalten. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018–2022 ist daher wie folgt zu ändern: neu: Maßnahmen-Nr. 3550.3873, Rangfolgenummer 003, „Investitionszuschuss Bayerische Volkssternwarte e. V.“ (EURO in 1.000) Gesa mtkost en Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018– 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. 985 20 20 0 20 0 0 0 0 0 G xxx S Z 36x St.A. Mit der dauerhaften Erhöhung der Zuwendung an den Bayerische Volkssternwarte München e. V. um 1.000 € ab dem Jahr 2019 gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 107) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 1.000 € ab dem Haushaltsjahr 2019 (FiPo: 3410.717.0000.7, IA: 561010232) besteht Einverständnis. 35. Mit der dauerhaften Erhöhung der Stifterrente für die Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum um 3.250 € ab dem Jahr 2018 gemäß Ziffer 2.3 des Vortrags des Referenten (Seite 112) und der Bereitstellung von dauerhaft zusätzlich notwendigen Mitteln in Höhe von 3.250 € ab dem Jahr 2019 (FiPo: 3550.700.0000, IA: 561010230) besteht Einverständnis. 36. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig und dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel gemäß den Ziffern 1–35 des Antrags des Referenten im Rahmen des Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 11 - Schlussabgleichs 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 37. Das Produktkostenbudget des Produktes „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnr. 36250100) erhöht sich gemäß den Antragsziffern 1–15 und 17–35 um 1.049.964 €, davon sind 1.049.964 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 38. Das Produktkostenbudget des Produktes „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ (Produktnr. 36250100) erhöht sich durch die Wiederbereitstellung der Zuwendung 2018 an den Spielmotor München e. V. gemäß Antragsziffer 16 um weitere 260.494 €, davon sind 260.494 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 39. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2.2 aufgeführten Einzelzuwendungen sowie mit den unter Ziffer 2.3 genannten Förderungen (Sonderfälle ohne Anwendung der Zuwendungsrichtlinien) besteht Einverständnis. 40. Das Kulturreferat wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der erfassten Institutionen und Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann. Es wird weiterhin beauftragt, nach Einzelfallprüfung, einmalige und befristete ergänzende Maßnahmen aus ggf. entstandenen Überschüssen des Vorjahres zu bewilligen. 41. Von den zweckgebundenen Belassungen bzw. Rückforderungen von Überschüssen auf dem Verwaltungsweg gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten wird Kenntnis genommen. 42. Der Belassung von Überschüssen für den Abbau bestehender Defizite gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten wird zugestimmt. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 12 - 43. Von den Ausführungen zur erforderlichen Personalausstattung der Abteilung 1 des Kulturreferats hinsichtlich der Bearbeitung von Zuwendungsanträgen gemäß Ziffer 2.6 des Vortrags des Referenten (Seite 115) wird Kenntnis genommen. 44. Das Kulturreferat wird beauftragt die Einrichtung von 0,25 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen, sowie die dauerhafte Erhöhung der Personalmittel ab 2019 um 15.200 € im Rahmen des Schlussabgleichs 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 45. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 4.700 € (40 % des JMB). 46. Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01452 „Kinder- und Jugendtheater – Festival für München“ von Herrn StR Richard Quaas vom 14.10.2015 ist gemäß Ziffer 2.2 des Vortrags des Referenten (Seite 44) geschäftsordnungsgemäß erledigt. 47. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Kinder- und Jugendtheater - Festival für München
  18. 17.: DANCE - Rückblick auf das 15. Festival DANCE 2017 Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 16. Festivals DANCE 2019 Vorlaufkosten für das 17. Festival DANCE 2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der Durchführung von DANCE 2019 im vorgeschlagenen Budget besteht Einverständnis. Die städtische Grundfinanzierung pro Festival beträgt, vorbehaltlich des vom Stadtrat zu beschließenden Haushalts 2019, 688.000 €; die verteilt auf die jeweiligen drei Haushaltsjahre auf Innenantrag 561010178 angemeldet werden (Produkt 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“). In diesen enthalten ist eine Anhebung der Festivalmittel um 50.000 € im Festivaljahr, mit der Maßgabe, hiermit das Budget für die künstlerischen Kosten zu erhöhen. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die 2019 zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 392.000 € im Rahmen des Schlussabgleiches zum Haushalt 2019 auf dem Innenauftrag 561010178 „Internationale Tanzavantgarde“ (Produktziffer 36250100) für die Durchführung des 16. DANCE-Festivals 2019 anzumelden. 3. Die zur Durchführung des 16. Internationalen Tanzfestivals erforderlichen Mittel für die Mietansätze für die Muffathalle werden vom Kulturreferat im Rahmen des Haushalts 2019 bei den Ansätzen für die Muffathallenmieten angemeldet bzw. berücksichtigt. 4. Die zur Durchführung des 16. Internationalen Tanzfestivals erforderlichen Mittel für die Mieten im Gasteig werden vom Kulturreferat im Rahmen des Haushalts 2019 bei den Ansätzen für die Gasteigmieten angemeldet bzw. berücksichtigt. 5. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Vorlauf- und Durchführungskosten für die biennal stattfindenden Festivals auf Grundlage dieser Gesamtfinanzierung jeweils für die folgenden Haushaltsjahre anzumelden. 6. Das Kulturreferat und die Stadtkämmerei werden beauftragt sicherzustellen, Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - dass erzielte Mehreinnahmen jahresübergreifend für die Vorbereitung und Durchführung des Festivals DANCE zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden. 7. Nicht verbrauchte Auszahlungsmittel sollen grundsätzlich für die Folgefestivals wieder bereitgestellt werden können. Das Kulturreferat wird beauftragt, Auszahlungsmittel, die aus dem Festivalgesamtetat für das jeweilige Festival nicht verbraucht wurden, im Bedarfsfall für das nächste Festivaljahr budgeterhöhend zum jeweiligem Haushalt anzumelden. 8. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  19. 18.: MaximiliansForum – zukunftsfähige Sicherung als Raum der Bildenden und Angewandten Kunst. Ausrichtung des weiteren Betriebs des Kunstraumes in der Unterführung Maximilianstraße / Altstadtring Maximiliansforum als kulturkreativen Raum sichern
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Ausführungen zum aktuellen Sachstand werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Betriebskonzept wird genehmigt. 3. Die Erhöhung der Programm- und Betriebsmittel des Kunstraumes von jährlich 86.200 € auf 126.200 € wird genehmigt. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 (Produkt Förderung von Kunst und Kultur, Nr. 36250100, UA 3410 IA 561010117) bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 40.000 €, davon sind 40.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04605 der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.08.2013 "Maximiliansforum als kulturkreativen Raum sichern" ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / A 05164 der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.02.2014 „Mehr Öffentlichkeit für die Münchner Design-Szene" ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Der Antrag Nr. 08-14 / B 01983 des Bezirksausschusses 01 – Altstadt-Lehel vom 16.03.2010 ist damit satzungsgemäß erledigt. 7. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Maximiliansforum als kulturkreativen Raum sichern
    • Verwandter Antrag: Mehr Öffentlichkeit für die Münchner Design-Szene
    • Verwandter Antrag: Konzeptionelle Planung für das Maximiliansforum
  20. 19.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2019 hier: Förderung der Kulturellen Bildung, Raum für altersübergreifende, kulturelle Medienbildung sowie Einführung eines zusätzlichen Musikstipendiums
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der Erhöhung des Budgets zur Förderung der Kulturellen Bildung (IA 561012500, Produkt 36250100) um 150.000 € auf insgesamt 300.000 € besteht Einverständnis. 2. Mit der Ausreichung einer Zuwendung von bis zu 40.000 € an das Medienzentrum München (IA 561012534, Produkt 36250100) zum Betrieb des Raums für altersübergreifende, kulturelle Medienbildung „pixel“ besteht Einverständnis. 3. Mit der Einführung eines zusätzlichen Musikstipendiums (IA 561010206, Produkt 36250100) i. H. v. 6.000 € besteht Einverständnis. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die gemäß Ziffer 2.1 bis 2.3 des Vortrags genannten dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 196.000 € (150.000 € Förderung der Kulturellen Bildung, 40.000 € für einen Raum für altersübergreifende, kulturelle Medienbildung und 6.000 € für die Einführung eines zusätzlichen Musikstipendiums) bei Produkt 36250100 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 196.000 €, davon sind 196.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  21. 20.: 14. Tanzplattform Deutschland 2020 Durchführung in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der unter Ziffer 3 des Vortrags dargestellten einmaligen Erhöhung der Zuschussmittel für die Einzelprojektförderung im Bereich Tanz (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010162) in Höhe von insgesamt 150.000 Euro besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 60.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bzw. i. H. v. 90.000 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2019 um 60.000 Euro und in 2020 um 90.000 Euro. Die Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Mit dem Zuschuss an Joint Adventures/Walter Heun in Höhe von 150.000 Euro besteht Einverständnis. 4. Die zur Durchführung der 14. Tanzplattform 2020 in München erforderlichen Mittel für die Mieten im Gasteig werden vom Kulturreferat im Rahmen des Haushalts 2019 bei den Ansätzen für die Gasteigmieten angemeldet bzw. berücksichtigt. 5. Die zur Durchführung der 14. Tanzplattform 2020 in München erforderlichen Mittel für die Mietansätze für die Muffathalle werden vom Kulturreferat im Rahmen des Haushalts 2020 bei den Ansätzen für die Muffathallenmieten angemeldet bzw. berücksichtigt. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  22. 21.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 Modifikation des Fördermodells für den Zeitraum 2019 bis 2021 Für eine zukunftsfähige Förderung der freien Tanz- und Theaterszene München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der unter Ziffer 2.3.1 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Zuwendungsmittel für die Einzelprojektförderung im Bereich Tanz (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010162) in Höhe von insgesamt 345.000 Euro besteht Einverständnis. 2. Mit der unter Ziffer 2.3.2 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Zuwendungsmittel für die Einzelprojektförderung im Bereich Theater (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010158) in Höhe von insgesamt 200.000 Euro besteht Einverständnis. 3. Mit der unter Ziffer 2.3.3 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Haushaltsmittel für das Theaterbüro (Produkt 36250100, FiPo 3330.602.0000.8, IA neu) in Höhe von 40.000 Euro besteht Einverständnis. 4. Mit der unter Ziffer 2.3.4 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Zuwendungsmittel für die Debütförderung um 18.000 Euro sowie für die Stipendien um 32.000 Euro im Bereich Tanz (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010162) besteht Einverständnis. 5. Mit der unter Ziffer 2.3.4 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Zuwendungsmittel für die Debütförderung um 18.000 Euro sowie für die Stipendien um 32.000 Euro im Bereich Theater (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010158) besteht Einverständnis. 6. Mit der unter Ziffer 2.3.5 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung der Zuwendungsmittel für die produktionsunabhängige Förderung (Basisförderung) in den Bereichen Tanz und Theater (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA neu) in Höhe von insgesamt 120.000 Euro besteht Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - Einverständnis. 7. Mit der unter Ziffer 2.3.6 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Zuwendungsmittel für die Wiederaufnahmen und Kooperationen im Bereich Tanz und Theater in Höhe von insgesamt 35.000 Euro (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010163: 10.000 Euro, IA 561010164: 10.000 Euro und 561010159: 15.000 Euro) besteht Einverständnis. 8. Mit der unter Ziffer 2.3.7.1 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung der Zuwendungsmittel für die Anschubfinanzierung für Freie Bühnen (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA neu) in Höhe von insgesamt 30.000 Euro besteht Einverständnis. 9. Mit der unter Ziffer 2.3.7.2 des Vortrags dargestellten dauerhaften Erhöhung der Zuwendungsmittel für Projektförderung der Freien Bühnen (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA 561010157) von 750.000 Euro um 60.000 Euro auf 810.000 Euro besteht Einverständnis. 10.Mit der unter Ziffer 2.3.8 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung der Zuwendungsmitteln für die Förderung archivgestützter Projekte im Bereich Tanz und Theater (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7 bzw. 3330.602.0000.8, IA neu) in Höhe von insgesamt 50.000 Euro besteht Einverständnis. 11. Mit der unter Ziffer 2.3.9 des Vortrags dargestellten dauerhaften Bereitstellung der Zuwendungsmittel für die Stadt-Land-Bund-Förderung im Bereich Tanz und Theater (Produkt 36250100, FiPo 3330.717.0000.7, IA neu) in Höhe von insgesamt 120.000 Euro besteht Einverständnis. 12.Mit den unter Ziffer 2.3.1 bis 2.3.9 dargestellten Modifikationen in den Grundlagen und Regelungen zur Förderung aktueller darstellende Kunst in den Jahren 2016–2021 (Anlage ist Bestandteil des Beschlusses) besteht Einverständnis. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 3 - 13.Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.100.000 Euro bei Produkt 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“ im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 1.100.000 Euro, davon sind 1.100.000 Euro zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 14.Der Antrag Nr. 14-20 / A 03329 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 11.08.2017 „Für eine zukunftsfähige Förderung der freien Tanz- und Theaterszene Münchens“ ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 15.Der Antrag Nr. 14-20 / A 03837 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.02.2018 „Kultur.Braucht.Fairness“ ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 16.Der Antrag Nr. 14-20 / A 03960 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar Herrn StR Christian Vorländer vom 04.04.2018 „Private Theater in München stärken“ ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 17.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Für eine zukunftsfähige Förderung der freien Tanz- und Theaterszene München
    • Verwandter Antrag: Kultur.Braucht.Fairness
    • Verwandter Antrag: Private Theater in München stärken
  23. 22.: Kulturelles Bürgerschaftliches Engagement stärken - Ehrenamt in der Stadtteilkulturarbeit zukunftsfähig gestalten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der Ausweitung der Personalkapazität um 0,5 VZÄ (E 11) und dem Sachmittelbudget zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 45.900 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer 0,5 VZÄ Stelle (E 11) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 14.200 € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 60.100 €, davon sind 45.900 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  24. 23.: Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums an der Ruppert- / Ecke Tumblingerstraße für die Stadtbezirke 2, Ludwigvorstadt-Isarvorstadt, und 6, Sendling
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums in der Ruppert- / Ecke Tumblingerstraße ab 2019 wird zugestimmt. 2. Mit dem Betriebskonzept, auf dessen Grundlage der Glockenbachwerkstatt e.V. das Stadtteilkulturzentrum betreiben wird, besteht Einverständnis. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, mit der Glockenbachwerkstatt e.V. die erforderlichen Verträge, wie in Ziffer 2.4. dargestellt, abzuschließen, um die Betriebsaufnahme ab 2019 sicherzustellen. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die in 2019 einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 151.000 Euro (141.000 € anteiliger Betriebsmittelzuschuss, 10.000 € Eröffnungsfeier) sowie die ab 2020 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 423.000 Euro jährlich bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich in 2019 um 151.000 € und ab 2020 um 423.000 €. Die genannten Beträge sind zu 100 % zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Die Ziffer 3 unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  25. 24.: Ander Art Festival: Fortführung und Finanzierung sichern
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Kulturreferat wird beauftragt, das interkulturelle Festival Ander Art auch zukünftig jährlich an prominenter Stelle im öffentlichen Raum durchzuführen und es kontinuierlich weiterzuentwickeln. Die bereits im Haushalt enthaltenen Mittel i.H.v. 43.500 Euro sollen weiterhin dafür bereitgestellt werden. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 30.000 € (IA 561011054) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 30.000 €, davon sind 30.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  26. 25.: Förderung Kinder- und Jugendtheater der freien Szene Ausweitung der Förderung Nachbesetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2019–2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der unter Ziffer 3.1. bis 3.3. des Vortrags dargestellten dauerhaften Aufstockung bzw. Neueinrichtung der Zuschussmittel im Bereich der Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene (IA 561012530, FiPo 3330.717.0000.7, Produkt 36250100) um 165.000 € besteht Einverständnis. 2. Mit der unter Ziffer 3.4 des Vortrags dargestellten dauerhaften Aufstockung der Sachmittel für gemeinsame Formate im Bereich der Kulturellen Bildung (IA 561012058, Produkt 36250100) um 40.000 € besteht Einverständnis. Die Finanzierung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Sachmittel ab dem Haushaltsjahr 2019 zu den jeweiligen Planungsschritten zusätzlich anzumelden. 3. Mit der Berufung von Herrn Karnik Gregorian als Mitglied der Kinder- und Jugendtheater-Jury besteht Einverständnis. 4. Das Kulturreferat wird beauftragt, die gemäß Ziffer 3.1 bis 3.4 des Vortrags genannten dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 205.000 € bei Produkt 36250100 Förderung von Kunst und Kultur im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 205.000 €, davon sind 205.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Zudem wird das Kulturreferat beauftragt, bei Bedarf eine Umschichtung zwischen der Drei-Jahres-Förderung und der Produktionsförderung durchzuführen. Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  27. 26.: Förderung von Kulturprojekten mit Geflüchteten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Mit der unter Ziffer 2 des Vortrags dargestellten dauerhaften Aufstockung der Zuschussmittel für die Förderung von Kulturprojekten mit Geflüchteten besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 50.000,-- € (IA 56 101 25 27, Inklusion, spezielle Zielgruppen und Interkulturelles, Produkt 36250100) im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget 36250100 „Kulturreferat – Förderung von Kunst und Kultur“ erhöht sich um 50.000,-- €, davon sind 50.000,-- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  28. 27.: Förderung von Street Art und Graffiti in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Ausführungen des Kulturreferats zur Förderung von Street Art und Graffiti in München werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel i. H. v. 20.000 € im Rahmen der Haushaltsplan- aufstellung 2019 bei Produkt 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur“ bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget erhöht sich um 20.000 €, davon sind 20.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Mit der Entfristung der institutionellen Förderung an den Verein Positive-Propaganda e. V. in Höhe von 103.643 € besteht Einverständnis. Die bereits bis Ende 2018 im Budget des Kulturreferats bereit gestellten Mittel sollen weiterhin unbefristet zur Verfügung stehen. Die Finanzierung erfolgt weiterhin aus dem Budget des Kulturreferats (Produkt 36250100 „Kulturreferat - Förderung von Kunst und Kultur; Innenauftrag 561012532). 4. Alle städtischen Töchter und Referate werden beauftragt, in ihrem Immobilienbestand geeignete Flächen für Grafitti und Street Art zu identifizieren und an das Kulturreferat zu melden. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  29. 28.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau; Stundenaufstockung im Bereich digitale Kommunikation – Betreuung Social Media Kanäle, Website und Newsletter
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der unter 2. dargestellten Stundenaufstockung im Bereich digitale Kommunikation um 12,5 Stunden wird zugestimmt. 2. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 19.341 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Stundenaufstockung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 6.493 € (40% des JMB). Das Produktkostenbudget 36252200 Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau erhöht sich um 19.341 €, davon sind 19.341 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  30. 29.: Personalbedarf des Sachgebiets Haushalts- und Rechnungswesen, Controlling im Kulturreferat Personalzuschaltung für den Bereich Mehrjahresinvestitions- und investive Haushaltsplanung und Kassenwesen
  31. 30.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme verschiedener Sachzuwendungen (Kunst) - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Annahme der Zuwendung „Maria Lassnig: Porträt Ulrike Ottinger und Tabea Blumenschein“ wird genehmigt. 2. Die Annahme der Zuwendung „Albert Bloch: Harlequinade / Harlekinade, 1911“ wird genehmigt. 3. Die Annahme der Zuwendung „Miriam Cahn: o.t., 26.01.2003“ wird genehmigt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  32. 31.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme verschiedener Zuwendungen - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Annahme der Zuwendung der Herbert Schuchardt-Stiftung wird genehmigt. 2. Die Annahme der Zuwendung des Fördervereins Lenbachhaus e.V. wird genehmigt. 3. Die Annahme der Zuwendung der Kulturstiftung „Pro Helvetia“ wird genehmigt. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  33. 32.: Errichtung eines Kunstwerks in der Form einer Plastik auf dem Grünen Markte in Berg am Laim BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04883 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim vom 15.05.2018
  34. 33.: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing Ausstellungs-, Vermittlungs- und Betriebskonzept für eine Dependance des NS-Dokumentationszentrums München Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des MIP 2018–2022 - Öffentlicher Teil -
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Ausstellungs-, Vermittlungs- und Betriebskonzept für eine Dependance des NS-Dokumentationszentrums München am Ort des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers Neuaubing wird wie dargestellt genehmigt und das Kulturreferat mit der Umsetzung beauftragt. Der vorläufige nutzungsbedingte Bedarf für die Dependance wird genehmigt. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel • in Höhe von 126.000,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 • in Höhe von 131.000,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 • in Höhe von 131.000,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021 • in Höhe von 301.000,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 • in Höhe von 151.000,-- € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2023 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Einrichtung einer Stelle (1 VZÄ, E 13) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 4. Das Produktkostenbudget für das Produkt 36251100 „NS-Dokumentationszentrum München“ erhöht sich • in 2019 um 126.000,- €, davon sind 126.000,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) • in 2020 um 131.000,- €, davon sind 131.000,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) • in 2021 um 131.000,- €, davon sind 131.000,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - • in 2022 um 301.000,- €, davon sind 301.000,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget) • ab 2023 um 151.000,- €, davon sind 151.000,- € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 ist wie folgt zu ändern: Die Maßnahme 3212.3015, Rangfolgen-Nr. 004 „Dependance Neuaubing, Baumaßnahmen und Ersteinrichtungskosten“ ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 bisher nicht enthalten. MIP neu: Maßnahme-Nr. 3212.3015, Rangfolgenummer 004 Gesa mt-kos ten Finanz ie-rung bis 2017 Progra mmzei traum 2018-2 022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin anzie- rung 2024 ff. B (940) E (935) B gesam t 3.495 92 3.587 0 0 0 300 2 302 700 0 700 1.000 0 1.000 1.495 90 1.585 0 0 0 G 0 0 0 0 0 0 0 0 0 S 3.587 0 0 0 0 0 0 0 0 Z (36) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.587 0 0 0 302 700 1.000 1.585 0 Das Kulturreferat wird beauftragt, die zusätzlich erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 302 Tsd.€ im UA 3212 bei den Gruppierungen 940 (Baumaßnahmen) und 935 (Ersteinrichtungskosten) für 2019 zum Schlussabgleich bzw. zum jeweiligen Öffentliche Sitzung der/des Kulturausschusses vom 11. Oktober 2018 - 3 - Haushaltsplanaufstellungsverfahren termingerecht anzumelden. 6. Die Ziffern 1 und 3 des Beschlusses unterliegen der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 - Nichtöffentlicher Teil - - Bekanntgabe
  2. 2.: Ticket- und Führungssystem für die 6 städtischen Institute - Nichtöffentlicher Teil -
  3. 3.: Münchner Stadtmuseum Generalsanierung und Interimsmaßnahme Projektunterstützung und Vergabeermächtigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022 - Nichtöffentlicher Teil -
  4. 4.: Münchner Stadtmuseum Ankauf der Sammlung „Münchner Schmuck von Frau Dr. Beate Dry von Zezschwitz“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018–2022 - Nichtöffentlicher Teil -
  5. 5.: Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktober-Bericht 2018 Finanzierung - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD - Ausgleich Personalaufwand Sanierung Gasteig - Interim - Investition ÖBZ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018–2022
  6. 6.: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
  7. 7.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
  8. 8.: Sozialer Härtefall bei der Neubelegung im städtischen Atelierhaus am Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02031 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 12.06.2018
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 02031
  9. 9.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Ausleihe eines Kunstwerks
  10. 10.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme verschiedener Sachzuwendungen (Kunst) - Nichtöffentlicher Teil -
  11. 11.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Annahme verschiedener Zuwendungen - Nichtöffentlicher Teil -
  12. 12.: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing Ausstellungs-, Vermittlungs- und Betriebskonzept für eine Dependance des NS-Dokumentationszentrums München Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des MIP 2018–2022 - Nichtöffentlicher Teil -
  13. 13.: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2019
  14. 14.: Vergabe des Tukan-Preises der Landeshauptstadt München 2018
  15. 15.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Neubesetzung der Intendanz des Betriebsteils Münchner Kammerspiele Stelle der Intendanz der Kammerspiele wird öffentlich ausgeschrieben