Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Kommunalausschuss (2018-10-11 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 11.10.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2019-2021 Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Hausmüllentsorgung der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungssatzung) wird gemäß Anlage 3 der Beschlussvorlage für den Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 20.09.2018 beschlossen. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. Kommunalausschuss
  4. 2.: Haushalt 2019; Vollzug des Eckdatenbeschlusses im Kommunalreferat
  5. 3.: Stellenzuschaltung im Kommunalreferat - Anlagenbuchhaltung Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt die Einrichtung von einer Stelle (1,0 VZÄ), befristet ab Besetzung für 3 Jahre, und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Sobald das Ergebnis des Projekts Bemessung der Anlagenbuchhaltung feststeht, ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die befristet im Zeitraum 2019 - 2021 erforderlichen Auszahlungsmittel für Personal-, Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 63.080 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40 % des Jahresmittelbetrages. Das Produktkostenbudget des Produkts 34111000 „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung“ erhöht sich um 62.080 €. Die Kosten sind insgesamt zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kommunalreferat wird weiterhin beauftragt, die mit der Stellenschaffung verbundenen einmaligen investiven Auszahlungsmittel in Höhe von 2.370 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 wird wie folgt geändert: Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 11. Oktober 2018 Beschlussseite zu TOP ö 3 - 2 - MIP alt: Investitionsliste 1, Unterabschnitt 0350, Maßnahmennummer 9330, Kommunalreferat; Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände . Gesamtk osten in 1.000 € 2018 2019 2020 2021 2022 2023ff. 935 275 18 233 6 6 6 6 MIP neu: Investitionsliste 1, Unterabschnitt 0350, Maßnahmennummer 9330, Kommunalreferat; Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände . Gesamtk osten in 1.000 € 2018 2019 2020 2021 2022 2023ff. 935 277 18 235 6 6 6 6 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. 4.: Demografieorientierte Personalarbeit im GeodatenService München Ausbildung und Fluktuation in Einklang bringen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von drei Stellen (3,0 VZÄ) beim GeodatenService München beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die dauerhaft ab 2019 erforderlichen Auszahlungsmittel für Personal-, Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 139.660 € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget für das Produkt „Geodaten“ (Produktziffer 34511500) erhöht sich zahlungswirksam um bis zu 139.660 € (Produktauszahlungsbudget). Die Kosten sind insgesamt zahlungswirksam. 3. Das Kommunalreferat wird weiterhin beauftragt, die für 2019 mit der Stellenschaffung verbundenen einmaligen investiven Auszahlungsmittel in Höhe von insgesamt 7.110 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017-2021 wird wie folgt geändert: MIP alt: Investitionsliste 1, Unterabschnitt ..., Maßnahmennummer ..., Kommunalreferat; Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände 6120. 9330 Gesamtk osten in 1.000 € 2018 2019 2020 2021 2022 2023ff. E (935) 630 105 255 105 55 55 55 Summe 630 105 255 105 55 55 55 Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 11. Oktober 2018 Beschlusseite zu TOP ö 4 - 2 - MIP neu: Investitionsliste 1, Unterabschnitt 6120, Maßnahmennummer 6120.9330, Kommunalreferat; Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände 0640. 9330 Gesamtk osten in 1.000 € 2018 2019 2020 2021 2022 2023ff. E (935) 630 105 255 105 55 55 55 Summe 694 105 262 105 55 55 55 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  7. 5.: Kommunalreferat – Immobiliendienstleistungen; Zusätzlicher Personalbedarf bei der Technischen Hausverwaltung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von sechs Stellen (6,0 VZÄ) bei der Abteilung Immobiliendienstleistungen, Geschäftsbereich Technische Hausverwaltung, sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die dauerhaft ab 2021 erforderlichen Auszahlungsmittel für Personal-, Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 311.340 € und die in den Jahren 2019 und 2020 einmalig erforderlichen Auszahlungsmittel in Höhe von 155.670 € beziehungsweise 272.423 € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellungsverfahren bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produktkostenbudget für das Produkt „Grundstücks- und Gebäudemanagement“ (Produktziffer 34111710) erhöht sich zahlungswirksam um bis zu 311.340 € (Produktauszahlungsbudget). Die Kosten sind insgesamt zahlungswirksam. 3. Das Kommunalreferat wird weiterhin beauftragt, die für 2019 mit der Stellenschaffung verbundenen einmaligen investiven Auszahlungsmittel in Höhe von insgesamt 55.020 € im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 wird wie folgt geändert: 0640.9330, Rangfolge 1 MIP Art Gesamt- kosten in Tsd. € Finanzg. bis 2017 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nach-ric htlich Summe 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ alt 935 416 0 353 101 63 63 63 63 63 neu 935 430 0 367 101 70 70 63 63 63 Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 11. Oktober 2018 Beschlussseite zu TOP ö 5 - 2 - 0640.9331, Rangfolge 5 MIP Art Gesamt- kosten in Tsd. € Finanzg. bis 2017 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nach-ric htlich Summe 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ alt 935 749 0 662 100 301 87 87 87 87 neu 935 790 0 703 100 308 121 87 87 87 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  8. 6.: Städtische Forstverwaltung; Anpassung der Personalkapazitäten an die veränderten Anforderungen im Bereich Forstwirtschaft und Waldpädagogik Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Ausführungen zu den Anforderungen an die städtische Forstverwaltung in Bezug auf die forstwirtschaftlichen und pädagogischen Tätigkeiten werden zur Kenntnis genommen. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 51.450 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen für die Forstwirtschaft und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Produktkostenbudget des Produkts 34555100 (städtische Forstwirtschaft) erhöht sich um 51.450 €, davon sind 51.450 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 68.100 Euro im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Einrichtung von 1,0 Stellen für die Waldpädagogik befristet vom 01.01.2019 bis 31.12.2021 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 40% des Jahresmittelbetrags. Das Produktkostenbudget des Produkts 34555100 (städtische Forstwirtschaft) erhöht sich befristet für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021 um 68.100 €, davon sind 68.100 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produkterlösbudget des Produkts 34555100 (städtische Forstwirtschaft) erhöht sich um 112.000 € befristet für die Jahre 2019 bis 2021, davon sind 28.000 € zahlungswirksam. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die befristet zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von 28.000 € im Rahmen der Hauhaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten für die Erstausstattung der Forstwirtschaftsstelle in Höhe von 3.000 € im Rahmen Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 - der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die einmalig investiven Sachkosten für die Erstausstattung der Waldpädagogikstelle in Höhe von 2.370 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 6. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 wird in der Investitionsliste 1 bei Maßnahmennummer 8550.9330 wie folgt ausgeweitet: MIP Art Gesa mtkost en Finanz g. bis 2017 Mittelbedarf Investitionsliste 1 nachri chtlich Summ e 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 in T € in T € in T € in T € in T € in T € in T € alt 935 83 0 71 18 20 10 11 12 12 neu 935 88 0 76 18 25 10 11 12 12 7. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
  9. 7.: Budgetfestlegung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Das Budget für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“ wird wie folgt festgelegt : Der Haushaltsplanansatz für 2019 wird, abweichend vom Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018 und wie unter Ziff. 5 erläutert, mit 1.767.165 Euro festgelegt. Für die Folgejahre ab 2020 wird der Haushaltsansatz jährlich mit 2,5 Mio € festgelegt. Im jeweiligen Haushaltsjahr nicht kassenwirksam gewordene Budgetmittel können im Folgejahr auf Antrag bei der Stadtkämmerei wieder bereitgestellt werden. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Auszahlungsmittel i. H. v. 1.767.165 Euro bei der Fipo 8801.501.0000.1 für das Jahr 2019 und i. H. v. 2.500.000 Euro für die Jahre 2020 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Der weitere notwendige Bedarf für geplante zusätzliche Ausweitungen in 2019 in Höhe von 3.432.835 Euro wird zum Nachtrag 2019 angemeldet. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Budgetfestlegung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Allgemeinen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“ in einer gesonderten Beschlussvorlage darzustellen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates Öffentliche Sitzung der/des Kommunalausschusses vom 11. Oktober 2018 - 2 -)
  10. 8.: MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IKT-Vorhabens KOM_ITV_0031_GGD_Neu („MastER“) zu. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das 35 Jahre alte Fachverfahren (alt: GGD → neu: „MAstER“) zu erneuern, in die Geodateninfrastruktur (GDI-München) einzubinden und für alle Fachverfahren einen stadtweiten, standardisierten „Adress-Service“ für bundesweite Adressdaten (inkl. Koordinaten) anzubieten. Durch diesen „Adress-Service“ soll eine einheitliche, standardisierte Schnittstelle für alle anderen Fachverfahren generiert und bereitgestellt werden, um eine einheitliche und aktuelle Versorgung mit amtlichen Adressdaten sowohl der Landeshauptstadt München, als auch bundesweit zu gewährleisten. 4. Die hoheitliche Aufgabe der Stadtverwaltung ist die Vergabe von Straßennamen und Hausnummern nebst räumlicher Verortung im Stadtgebiet München. Diese amtlichen "Adressen" sind verpflichtend für alle Fachverfahren der Stadtverwaltung, um die einheitliche Aktualität und Schreibweise sicherzustellen. "Anschriften" als Kombination aus natürlicher bzw. juristischer Person und einer Adresse (Straßenname + Hausnummer), wie sie über andere Quellen außerhalb der Stadtverwaltung erworben werden, sind mit den aktuellen Adressen der Stadt München auf Schreibweise und Aktualität abzugleichen. Zukünftig wird der vom GeodatenService München bereitgestellte verpflichtende Adressdatensatz um die bundesweiten kommunalen Adressen (Straßennamen, Hausnummern und Verortung) ergänzt, um auch für diese die Nutzung und den Abgleich technisch und Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 11. Oktober 2018 Beschlussseite zu TOP ö 8 - 2 - einheitlich zu ermöglichen. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, für die Bereitstellung bundesweiter geografisch verorteter amtlicher Adressen, für die Qualitätssicherung der Flurstücksinformationen mittels Abgleich zu anderen amtlichen Datenbanken und für die Verbesserung der Rahmendaten außerhalb des Stadtgebietes auf das Niveau der im Stadtgebiet verfügbaren Rahmendaten ab 2020 dauerhaft die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 170.000 EUR im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung anzumelden. 6. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  11. 9.: Handlungsfeld Digitalisierung – Datenplattform Mobilität Teilnahme am Bundesprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der Stadtrat stimmt der Teilnahme am „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“ im Rahmen der Förderrichtlinie "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" mit dem Projekt „Digitaler Zwilling“ zur Realisierung des Maßnahmenpaketes VS-2 des Masterplans Luftreinhaltung und der damit verbundenen zentralen Finanzierung des städtischen Eigenanteils mit insgesamt ca. 4.999.000 € zu. 2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das Projekt „Digitaler Zwilling“ federführend in Kooperation mit dem Referat für Informations- und Telekommunikationstechnik (RIT), dem Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) und dem Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) gemäß dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12871 durchzuführen. 3. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel von 5.099.000 € im Jahr 2019 und von 4.899.000 € im Jahr 2020 als Mittel für das Bundesprojekt „Digitaler Zwilling“ bei den Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei für das Produkt 34511500 Geodaten anzumelden. Die entsprechenden zweckgebundenen Einzahlungen in 2019 von 2.549.500€ und in 2020 von 2.449.500 € werden ebenfalls zu den entsprechenden Haushaltsplanungen angemeldet. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 10.: Straßenbenennung im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Josef-Thurner-Platz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Freifläche an der südwestlichen Ecke der Kreuzung Gollierstraße, Trappentreustraße und Gollierplatz wird Josef-Thurner-Platz benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 11.: Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Alma-Siedhoff-Buscher-Weg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Der private Weg auf dem ehemaligen Meiller-Gelände wird Alma-Siedhoff-Buscher-Weg benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 12.: Straßenbenennung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Nanette-Bald-Straße
  15. 13.: Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern Benennung von vier Straßen auf dem Gelände des Klinikums Großhaderne
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 11.10.2018 (1. Die Straßen werden Heinz-Goerke-Straße, Elisabeth-Stoeber-Straße, Georg-Heberer-Straße und Elisabeth-Winterhalter-Weg benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss
  2. 1.: Haushalt 2019; Vollzug des Eckdatenbeschlusses im Kommunalreferat
  3. 2.: Ankauf eines Erbbaurechts 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes2018 - 2022 Vorgriff auf den Eckdatenbeschluss 2020
  4. 3.: Kampfmittelräumung / Altlastensanierung Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  5. 4.: Bodensanierung und Gebäudeabbruch Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018 Projektauftrag und Vergabeermächtigung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  6. 5.: Archäologische Erschließung Freiham Nord Landschaftspark und 2. Realisierungsabschnitt 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  7. 6.: Entwicklungskosten verschiedener Bebauungspläne (Kommunalreferat – Zentrale Ansätze) Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 25.07.2018
  8. 7.: Handlungsfeld Digitalisierung – Datenplattform Mobilität Teilnahme am Bundesprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020“
  9. 8.: Erwerb eines Grundstücks im Wege der Zwangsversteigerung 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Erwerb eines Baugrundstücks in Pasing-Obermenzing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2016-2020
  10. 9.: Löschung einer Dienstbarkeit Rechtsmittel 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching