Sportausschuss (2018-10-10 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Sportbauprogramm A. Fortschreibung Sportbauprograqmm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2018 2. Verfahren 3. Bericht zu den lfd. Einzelprojekten und zum 1. Maßnahmenpaket 4. Beschreibung und Festlegung des 2. Maßnahmenpaketes 5. Ausblick auf das 3. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2018 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ 1. Projektliste 2018 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: 1.1 Der Projektliste 2018 des Sportbauprogramms - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städt. Freisportanlagen“ (Anlage 1) wird zugestimmt. 1.2 Der Bericht (vgl. Teil A, Ziffer 3.1) zu den 5 laufenden Einzelprojekten – Surheimer Weg 3, Saarlouiser Str. 86, Säbener Str. 59, Krehlebogen 15 und Feldbergstr. 65 - wird zur Kenntnis genommen. 1.3 Der Bericht (vgl. Teil A, Ziffer 3.2) zu den 4 Standorten des 1. Maßnahmenpaketes - Moosacher Str. 99, Ebereschenstr. 15, Thalkirchner Str. 209 und Agilolfinger Str. 6 – wird zur Kenntnis genommen. 1.4 2. Maßnahmenpaket des fortgeschriebenen Sportbauprogramms Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: Die Verwaltung wird - vorbehaltlich der Entscheidung der Vollversammlung des Stadtrates über die Finanzierung des Finanzrahmens in Höhe von 38,4 Mio. € - mit der Realisierung des 2. Maßnahmenpaketes des Sportbauprogramms, Teil 1 „Erneuerung, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“, bestehend aus den 4 Standorten Siegenburger Str. 51, Grohmannstr. 63, Hans-Denzinger-Str. 6 und St.-Martin-Str. 35 - entsprechend den in den Anlagen 3.1 bis 3.4 beigefügten Kurzbeschreibungen und Raumprogrammen - beauftragt. Um bis zur Entscheidung der Vollversammlung keine Planungsverzögerungen zu haben, wird der Weiterführung der Planung für die Standorte des 2. Maßnahmenpaketes bis zum Abschluss der Entwurfsplanung zugestimmt. Dem Stadtrat wird in der Regel jährlich über die Projektentwicklung bis zur Inbetriebnahme berichtet. 1.5 Finanzierung des 2. Maßnahmenpaketes des Sportbauprogramms Teil - 1 „Neubau, Erweiterung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen“: Der Finanzrahmen von 38,4 Mio. € für die 4 Standorte des 2. Maßnahmenpaketes (Siegenburger Str. 51, Grohmannstr. 63, Hans-Denzinger-Str. 6 und St.-Martin-Str. 35) wird bewilligt. Außerdem wird ein Betrag von 500.000,00 € zur Finanzierung von Planungskosten für die Vorbereitung der weiteren Maßnahmenpakete bewilligt. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - 1.6 Das Mehrjahresinvestionsprogramm (MIP) 2018-2022 ist wie folgt zu ändern: MIP alt: Pauschale für Neubau, Erweiterung, Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen, Maßnahmen-Nr 5640.1050, RF004, IL1 Gruppe Bez. (Nr.) Gesamt-kosten Finanz. bis 2017 Programmjahr 2018 bis 2022 nachrichtlich Summe 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff B (940) 17.682 686 16.996 2.830 3.289 187 6.786 3.904 0 0 Summe 17.682 686 16.996 2.830 3.289 187 6.786 3.904 0 0 Z (361) 0 0 0 0 0 0 0 0             St. A. 17.682 686 16.996 2.830 3.289 187 6.786 3.904 0 0 MIP neu: Pauschale für Neubau, Erweiterung, Generalinstandsetzung beste- hender städtischer Freisportanlagen, Maßnahmen-Nr 5640.1050, RF004, IL1 Gruppe Bez. (Nr.) Gesamt-kosten Finanz. bis 2017 Programmjahr 2018 bis 2022 nachrichtlich Summe 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff B (940) 43.900 686 37.724 2.830 4.103 8.397 8.632 13.762 5.490       Summe 43.900 686 37.724 2.830 4.103 8.397 8.632 13.762 5.490       Z (361) 0 0 0 0 0 0 0 0             St. A. 43.900 686 37.724 2.830 4.103 8.397 8.632 13.762 5.490       1.7 Die Stadtkämmerei wird ermächtigt, die dem Stadtrat im Rahmen der jährli- chen Berichte zum jeweiligen Sportbauprogrammbeschluss darge-stellten Konkretisierungen der Einzelprojekte im MIP und im Haushalt fortzuschreiben. 1.8 Den Vorschlägen zur Abbildung im Finanzhaushalt wird zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, zu den entsprechenden Nachträgen bzw. Haus- haltsplanaufstellungsverfahren für das 2. Maßnahmenpaket (Finanzpostion. 5640.940.1050.6) die erforderlichen Haushaltsmittel termingerecht anzumel- den. 1.9 Das Baureferat wird beauftragt, auf Grundlage der verwaltungsinternen Pro- jekteinzelentscheidungen - unter Einhaltung des genehmigten Gesamtfinanz volumens - Umschichtungen der jeweils betroffenen Haushaltsansätze im Rahmen des Nachtrages anzumelden. Das MIP ist entsprechend zu ändern. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - 1.10 3. Maßnahmenpaket des Sportbauprogramms Teil 1 „Neubau, Erweite rung und Großinstandsetzung bestehender städtischer Freisportan- lagen“: Der Ausblick auf das 3. Maßnahmenpaket, das die 4 Standorte Karlsfelder Straße / Granatstraße 10, Wegener Str. 10 / Trenkleweg 5 (ggf. Alterna- tivstandort Wackersberger Str. 49 ), Fritz-Lutz-Str. 23 und Max-Reinhardt- Weg 28 umfasst (vgl. Vortrag, Teil A, Ziffer 5), wird zur Kenntnis genom- men. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des genehmigten Verfahrens die notwendigen Vorleistungen zu tätigen. 2. Sportbauprogramm Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“: Die aktuelle Projektliste der Sportgroß- und Sonderprojekte (vgl. Anlage 4) wird zur Kenntnis genommen. 3. Sportbauprogramm Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“: Die aktuelle Projektliste der Vereinsbaumaßnahmen (vgl. Anlage 5) wird zur Kenntnis genommen. 4. Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: 4.1 Der Antrag Nr. 08 -14 / A 00107 vom 27.06.2008 von Frau Stadträtin Diana Stachowitz und Frau Stadträtin Beatrix Zurek ist damit geschäft ordnungsgemäß behandelt. 4.2 Der Antrag Nr. 08 -14 / A 00536 vom 22.01.2009 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Frau Stadträtin Beatrix Burkhardt und Frau Stadträtin Manuela Olhausen ist damit geschäftsord- nungsgemäß behandelt. 4.3 Der Antrag Nr. 14 - 20 / A 00505 vom 02.12.2014 der CSU-Stadtrats- fraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4.4 Der Antrag Nr. 14 – 29 / A 01144 vom 30.06.2015 von Frau Stadträtin Kristina Frank und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer ist damit geschäfts- ordnungsgemäß behandelt. 4.5 Der Antrag Nr. 14 – 20 / A 03894 von Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 13.03.2018 ist damit geschäftsordnungs-gemäß behandelt. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 10. Oktober 2018 - 4 - 4.6 Der Antrag Nr. 14 – 20 / A 4317 vom 24.07.2018 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Christian Müller, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Cumali Naz, Frau Stadträtin Julia Schönfeld-Knorr, Frau Stadträtin Birgit Volk und Herrn Stadtrat Christian Vorländer ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4.7 Die Anträge Nr. 08 – 14 / B 01257 vom 29.06.2009, Nr. 08 – 14 / B 02702 vom 24.01.2011 und Nr. 08 – 14 / B 04548 vom 22.01.2013 des Bezirksausschusses 15 Trudering – Riem sind damit satzungsgemäß behandelt. 4.8 Die Anträge Nr. 14 – 20 / B 00516 vom 31.10.2014, Nr. 14 – 20 / B 01464 vom 29.07.2015 und Nr. 14 – 20 / B 003032 vom 23.11.2016 des Bezirksausschusses 9 Neuhausen – Nymphenburg sind damit satzungsgemäß behandelt. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat in einer gesonderten Beschlussvorlage über das Ergebnis der Prüfung zur teilweisen Öffnung des Hermann-von-Siemens-Sportparks in 2019 für die Öffentlichkeit zu berichten (vgl. Teil E, Ziffer 5). 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
3. 2.: Haus der Athleten Errichtung eines Neubaus an der Bischof-Adalbert-Straße 26 durch das Katholische Jugendsozialwerk München e.V.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2018 (1. 1 Dem Katholischen Jugendsozialwerk München e.V. wird für den Neubau eines Hauses der Athleten an der Bischof-Adalbert-Straße 26 ein Zuschuss in Höhe von maximal 800.000 € und ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 350.000 € mit einer Laufzeit von 15 Jahren bewilligt. Die Ausweitung entspricht dem Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019. 2. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 wird in der Investitionsliste beim Unterabschnitt 5500, Maßnahmennummer 5500.8400, wie folgt geändert: MIP neu: Maßnahme-Nr. 5500.8400, „Katholisches Jugendsozialwerk (KJSW); Haus der Athleten; Förderung des Neubaus eines Wohnheims für den Nachwuchsleis- tungssport an der Bischof-Adalbert-Straße 26”, Investitionsliste 1 Gruppe Bez.(Nr.) Gesamt-k osten Finanz. bis 2017 Programmjahr 2018 bis 2022 nachrichtlich Summe 2018-2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Finanz. 2024 ff Z (988) 800 0 800 0 800 0 0 0 0 0 D (928) 350 0 350 0 350 0 0 0 0 Sum 1.150 0 1.150 0 1.150 0 0 0 0 0 S.I. 1.150 0 1.150 0 1.150 0 0 0 0 0 St.A. 1.150 0 1.150 0 1.150 0 0 0 0 0 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 800.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 auf der Finanzposition 5500.988.8400.4 sowie die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 350.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 auf der Finanzposition 5500.928.8400.0 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die Ausweitung entspricht dem Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2019. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
4. 3.: UEFA EURO 2020 Sachstandsbericht, Finanzmittelbedarf
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2018 ((gegen die Stimme von DIE LINKE:) 1. Die Ausführungen wurden zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 850.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 3. Das Produktkostenbudget bei Produkt 39421100, Förderung von Sportveranstaltungen erhöht sich um 850.000,00 €, davon sind 850.000,00 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
5. 4.: TSV München-Ost e.V. Standtbezirk 5 - Au-Haidhausen 1. Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4 2. Anpassung desErbbaurechtsvertrages und Erweiterung der Erbbaurechtsfläche Förderung der Baumaßnahme nach dem Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2018 ((Über Ziffer 2 entscheidet die Vollversammlung des Stadtrates) 1. Der Sportausschuss beschließt: 1.1 Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstr. 4 ein Zuschuss in Höhe von maximal 3.042.489,15 € bewilligt. Die Bewilligung und Auszahlung des Zuschusses steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss und der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen sowie der Vorlage der Baugenehmigung. 1.2 Die Anpassung des Erbbaurechtsvertrages und die Erweiterung der Erbbaurechtsfläche zu den im Vortrag genannten Vertragskonditionen wird befürwortet. 1.3 Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Anpassung des Erbbaurechtsvertrages und die Erweiterung der Erbbaurechtsfläche zu den im Vortrag genannten Vertragskonditionen vorzunehmen und einen entsprechenden Vertrag mit dem TSV München-Ost e.V. abzuschließen. 1.4 Der Stadtrat nimmt die Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms – wie in der Anlage 2 dargestellt – zur Kenntnis. Damit ist keine Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms verbunden. Die Anpassung erfolgt auf dem Büroweg. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 10. Oktober 2018 - 2 - 2. Der Sportausschuss empfiehlt vorberatend: Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstr. 4 ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 3.042.489,15 € mit einer Laufzeit von 25 Jahren bewilligt. Die Bewilligung und Auszahlung des Darlehens steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss und der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen sowie der Vorlage der Baugenehmigung. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 4. Der Antrag der Referentin wird hinsichtlich des Zuschusses und des Darlehens wie folgt geändert: (Ergänzung vom 04.10.2018) Punkt 1.1 Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstr. 4 ein Zuschuss in Höhe von maximal 3.070.089,15 € bewilligt. Die Bewilligung und Auszahlung des Zuschusses steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss und der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen sowie der Vorlage der Baugenehmigung. Punkt 2 Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstr. 4 ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 3.070.089,15 € mit einer Laufzeit von 25 Jahren bewilligt. Öffentliche Sitzung des Sportausschusses vom 10. Oktober 2018 - 3 - Die Bewilligung und Auszahlung des Darlehens steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss und der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen sowie der Vorlage der Baugenehmigung. Der Antrag der Referentin wird hinsichtlich des Zuschusses und des Darlehens wie folgt geändert: (Ergänzung vom 08.10.2018) Punkt 1.1 Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstr. 4 ein Zuschuss in Höhe von maximal 3.070.089,15 € bewilligt. Die Bewilligung und Auszahlung des Zuschusses steht unter dem Vorbehalt der positiven Entscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss und der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen. Punkt 2 Dem TSV München-Ost e.V. wird für die Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsbau an der Sieboldstr. 4 ein zinsloses Darlehen in Höhe von maximal 3.070.089,15 € mit einer Laufzeit von 25 Jahren bewilligt. Die Bewilligung und Auszahlung des Darlehens steht unter dem Vorbehalt der positivenEntscheidung über die Bürgschaft im Finanzausschuss und der Bewilligung der im Vortrag dargestellten staatlichen Zuwendungen. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
6. 5.: Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2018; Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss von mehr als 25.000 €
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Der Sportausschuss bewilligt die Auszahlung aller in Anlage 1 aufgeführten Zuschüsse im Rahmen der Sportbetriebspauschale mit einem Betrag über 25.000,00 €. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: 7er Rugby Ausrichtung eines Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.10.2018 (1. Die Bezuschussung bzw. der Einsatz kommunaler Finanzmittel bei der Rugbyveranstaltung Oktoberfest7s wird befürwortet und der finanziellen Förderung in Höhe von bis zu 200.000,00 € für das Jahr 2019 wird zugestimmt. Die Zustimmung zur finanziellen Förderung erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates über den Haushalt. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dem Stadtrat nach dem Turnier über die Erfahrungen zu berichten und einen Entscheidungsvorschlag für die Folgejahre einzubringen. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 anzumelden. 4. Das Produktkostenbudget des Produkts 39421100 Förderung von Sportveranstaltungen, Sportprogrammen, Gesundheitsförderung erhöht sich um 200.000,00 €, davon sind 200.000,00 € zahlungswirksam. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)