Umweltausschuss (2018-09-25 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES) Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018
   • Verwandter Antrag: Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben
   • Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der Klimakonferenz V: Dachagentur für den schnellen Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Gebäuden
3. 2.: Luftreinhaltung Photokatalytische Wand- und Bodenbeläge mit Titanoxid zur Verminderung der NO2-Belastung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Aufgrund der geringen Erfolgsaussichten werden Maßnahmen im Bereich photokatalytische Wand- und Bodenbeläge nicht weiter verfolgt. Von der Initiierung eines Pilotprojekts mit dem Landesamt für Umwelt und dem Baureferat wird abgesehen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen der laufenden Verwaltung die technische Entwicklung weiter zu beobachten und ggf. dem Stadtrat erneut zu berichten. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten.)
4. 3.: Bauzentrum München Ersatzstandort mit deutlich reduziertem Raumprogramm Bauzentrum 4.0
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der Referentin zur Kenntnis und befürwortet die Anmietung einer Immobilie für das Bauzentrum München in der Messestadt Riem mit geringeren Flächen und entsprechend reduzierten Mietkosten wie beschrieben. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, beim Kommunalreferat die Anmietung des Standortes in der Messestadt Riem zu veranlassen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03904 bleibt aufgegriffen. Der Stadtrat wird im vierten Quartal 2019 zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Bauzentrums München erneut befasst. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04004 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Bauzentrum 4.0
   • Verwandter Antrag: Das Bauzentrum München als realen Ort in München erhalten
5. 4.: Bezuschussung von Projekten im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018): Sachstand zur Bezuschussung des Projekts „Pilotprojekt E-Busse für Sightseeing-Touren“ und Umwidmung von Mitteln zur Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018 (1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass ab Oktober 2018 der erste E-Sightseeing-Bus im Stadtgebiet München im Einsatz ist. 2. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass der Umbau eines zweiten Sightseeing-Busses zu einem E-Bus aufgrund der technischen Beschaffenheit der im betroffenen Unternehmen eingesetzten Omnibusse nicht möglich ist. 3. Der Stadtrat beschließt, dass die dadurch frei gewordenen Mittel in Höhe von bis zu 200.000 € für die Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“ - wie unter Punkt 2 dieser Beschlussvorlage beschrieben – innerhalb von IHFEM umgewidmet werden. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Bezuschussung des Projekts „Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen“ umzusetzen. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 200.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. Öffentliche Sitzung der/des Umweltausschusses vom 25. September 2018 - 2 -)