Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2018-09-25 09:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Verbesserung der Lebensmittelnahversorgung in München – Kooperationsmodelle ausloten
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018
   • Verwandter Antrag: Verbesserung der Lebensmittelnahversorgung in München — Kooperationsmodelle ausloten
   • Verwandter Antrag: Grundversorgung mit Lebensmittel überall sicherstellen
   • Verwandter Antrag: Nahversorgung in München
3. 2.: Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018 (1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen des KVR zu der aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendigen Gehwegbreite von 1,60 m auch bei der Aufstellung von Wartehallen werden zur Kenntnis genommen. Die MVG wird gebeten, in Gesprächen mit der Herstellerfirma ggf. weitere Möglichkeiten der Wartehallengestaltung mit den vorhandenen Modellen zu erarbeiten. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.04.2016 kann nur nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016 kann nur nach Maßgabe des Vortrags entsprochen werden. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.04.2016 ist satzungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing ist satzungsgemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
   • Verwandter Antrag: Wartehäuschen - Verwendung alternativer Modelle
4. 3.: Stadtwerke München GmbH KKI 2 - 16. Novelle des Atomgesetzes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018
5. 4.: Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG Eine „E-Linie“ für München
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018 (1. Vom Bericht zum Stand der Umrüstung der Busflotte der MVG und der Einrichtung einer E-Buslinie bis Ende 2019 wird Kenntnis genommen. Dem Stadtrat wird weiterhin jährlich berichtet. 2. Die Anträge Nr. 14-20 / A 00861 von Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 01.04.2015, Nr. 14-20 / A 03650 vom 05.12.2017 der CSU-Fraktion, Nr. 14-20 / A 03651 vom 05.12.2017 der CSU-Fraktion, Nr. 14-20 / A 03861 vom 27.02.2018 der SPD-Fraktion und Nr. 14-20 / A 03873 vom 07.03.2018 der ÖDP sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01653 des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 06.07.2017 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 01701 des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West vom 05.10.2017 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlungen sind gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03985 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.06.2017 ist satzungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Eine „E-Linie“ für München
   • Verwandter Antrag: Umrüstung Münchner Dieselbusse mit einer neuen Technologie
   • Verwandter Antrag: Elektrobus-Pilotprojekt: Ausgestaltung der Buslinien 54 und 154 als E-Bus-Linien
   • Verwandter Antrag: E-Busflotte beschaffen, Luftqualität verbessern
   • Verwandter Antrag: Nachrüstung der Busflotte von MVG und Vertragsunternehmen auf Abgasnorm Euro 6
   • Verwandter Antrag: Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk
   • Verwandter Antrag: Sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffer 4 des Antrags)
6. 5.: Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Finanzierung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 25.09.2018 (1. Der Generalsanierung des Olympiastadions mit einem Sanierungsaufwand von insgesamt 108 Mio. € netto wird zugestimmt. Im Zeitraum 2019 - 2026 fallen hierfür 106 Mio. € netto an. 2. Die SWM Services GmbH wird beauftragt, die Leistungsphase 3 auf Basis der Variante Bestandsorientierung Szenario „Fokus“ unter den in Nr. I.3. genannten Einsparpotenzialen sowie einer 20-monatigen Schließung fortzuführen. 3. Bei absehbarer Nichteinhaltung des Kostenrahmens von 108 Mio. € bei Leistungsphase 3 für die Bestandsorientierung Szenario „Fokus“ wird der Stadtrat erneut befasst, ansonsten werden Planung und Umsetzung des Projekts fortgeführt. 4. Den Ausführungen zur Dringlichkeit und Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die im Vortrag dargestellten Mittel i. H. v. ca. 106 Mio. € für die Stadionsanierung und die dargestellten Mittel i. H. v. ca. 116 Mio. € an Pachtzahlungen für den Zeitraum 2019 – 2026 im Rahmen der Haushaltsplanungen bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44111320 Beteiligungsmanagement anzumelden. Die zusätzlich benötigten Auszahlungsmittel für 2019 i. H. v. 4,555 Mio. € werden in die Haushaltsplanungen aufgenommen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: AFK Aus- und Fortbildungs GmbH für elektronische Medien 1. Änderung der Gesellschaftssatzung mit Umfirmierung in MEDIASCHOOL BAYERN gGmbH 2. Erwerb eines zusätzlichen Geschäftsanteils Finanzierung ab 2020 ff.