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Kommunalausschuss (2018-09-20 09:30:00)


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Datum: 20.09.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Verbesserte Sauberkeit an den Münchner Wertstoffinseln
  3. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallgebühren 2019-2021 Änderung der - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.09.2018 (1. Vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrats. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Gewerbe- und Bauabfällen in der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) wird gemäß Anlage 4 beschlossen. 3. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Hausmüllentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Hausmüllentsorgungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 5 beschlossen. 4. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebühren der Landeshauptstadt München (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 6 beschlossen. 5. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gartenabfallgebühren der Landeshauptstadt München (Gartenabfall-Gebührensatzung) wird gemäß Anlage 7 beschlossen. 6. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Hausratsperrmüll-Gebühren der Landeshauptstadt München (Hausratsperrmüllgebührensatzung) wird gemäß Anlage 8 beschlossen. 7. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  6. Kommunalausschuss
  7. 3.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2018
  8. 4.: Carl-Amery-Platz in der Oberen Au BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04257 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.11.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.09.2018 (1. Der Platz südlich der Einmündung der Welfenstraße in die Regerstraße wird Carl-Amery-Platz benannt. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / B 04257 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 15.11.2017 ist satzungsgemäß behandelt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Carl-Amery-Platz in der Oberen Au
  9. 5.: Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Paul-Renner-Weg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.09.2018 (1. Der Fuß- und Radweg, der von der Otl-Aicher-Straße zur Haltestelle Domagkstraße der Tramlinie 23 verläuft, wird Paul-Renner-Weg benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 6.: Straßenbenennung im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Heckenstallertunnel
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.09.2018 (1. Der Tunnel an der Heckenstallerstraße wird Heckenstallertunnel benannt. 2. Von den Straßenverlaufsänderungen in Ziffer 5 des Vortrags wird Kenntnis genommen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. 7.: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegen der Ausschreibungskriterien für die Vergabe des Grundstücks WA 4 Messestadt Ost im Erbbaurecht 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  12. 8.: Bestand der Aton-Schule sichern
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 20.09.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Verwendung der im Vortrag benannten Grundstücke aus der „Flächenreserve Gemeinbedarf“ bleibt für Gemeinbedarf im Sinne des § 5 Abs. 2 Nr. 2 und § 9 Abs. 1 Nr. 5 BauGB und bei Vorliegen einer kommunalen Pflichtaufgabe nach Art. 57 GO reserviert. Eine Vergabe an die Aton-Schule kann nicht erfolgen. 3. Das Kommunalreferat bleibt in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor allem im 4. Stadtbezirk, aber in auch anderen benachbarten Innenstadtbezirken, in denen derzeit kaum städtische Flächenreserven mehr vorhanden sind, gezielt Erwerbsverhandlungen aufzunehmen bzw. fortzuführen, um die Flächenreserve Gemeinbedarf zum Zwecke der Erreichung städtebaulicher Ziele zu vergrößern. 4. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von Frau StRin Kristina Frank und Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 28.03.2018 wird nicht entsprochen; dieser ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 5. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 04301 von DIE LINKE vom 17.07.2018 wird nicht entsprochen; dieser ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 6. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 04613 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West vom 01.03.2018 wird nicht entsprochen; dieser ist damit satzungsgemäß erledigt. 7. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Bestand der Aton-Schule sichern
    • Verwandter Antrag: Die Grundstückssuche für das Schulmodell „Aton-Schule“ erleichtern
    • Verwandter Antrag: Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücks in der Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße durch die Aton-Schule

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2018
  2. 2.: Erwerb von Teileigentum (Kindertageseinrichtung) 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  3. 3.: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  4. 4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Oefelestraße