BA 10 - Vollgremium (2018-04-16 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2. 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3. 2.1.: BA13: Antrag „ISAR CARD 60“ mit der Bitte um Unterstützung
4. 2.2.: BA17: Antrag "Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag (AGGlüStV)
5. 2.3.: Schließung der Spielgruppe „Die Strolche“ im Boomerang
6. 2.4.: Wohnen für Alle - Projekt am Dantebad: Kürzung Mitarbeiterstellen
7. 3.: Berichte
8. 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
9. 3.2: UA Verkehr
10. 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
11. 3.4: Sonstige Berichte
12. 4.: Anträge
13. 4.1: Anträge der SPD
14. 4.1.1.: Anfrage: Leerstand von Wohnraum in Hartmannshofen
15. 4.1.2.: Anfrage: Fördermittel „Soziale Stadt“ in Moosach
16. 4.2: Anträge der CSU
17. 4.2.1.: Aufstellen von Betonpflanzkübeln am Moosacher Stachus
18. 4.2.2.: Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerakstraße
19. 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
20. 4.3.1.: Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße
21. 4.4: Anträge der FDP
22. 4.5: sonstige Anträge
23. 4.5.1.: Zuschuss aus dem BA-Budget für eigene Veranstaltungen „Wir alle sind Moosach“ während der Stadtteilkulturtage 2018 und vom 09. bis 18.11.2018
24. 4.5.2.: Anfrage der Denkmalschutzbeauftragten im BA 10: Maßnahmen an denkmalgeschützten Gebäuden in der Pelkovenstraße
25. 4.5.3.: Interfraktionelle Anfrage: beantragter Jugendspielplatz auf dem Schulgelände der Leipziger Str. 7
26. 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
27. 5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein der Maria-Ward-Schule Anschaffung von T-Shirts 1.000,00€ Az. 0262.0-10-0151
    • Sitzungsvorlage
28. 6.: Anhörungen
29. 6.1.: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
30. 6.2.: Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs; Abfrage von Standortvorschlägen
31. 6.3.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Eröffnung des sanierten Amphionpark am 29.05.2018
32. 6.4.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Manzostr. 126 bis 138 bzw. bis zum Wendehammer (Bez10) „Sommerfest Arche München“ am 05.07.2018
33. 6.5.: Stadtbezirksbudget für München; Entwurf der Vorlage für den Stadtrat
34. 6.6.: Beschlussentwurf: „Feldmochinger Kurve - Sachstandsbericht und Neubau Bahnquerung Wilhelmine-Reichard-Straße“ mit der Bitte um Unterstützung
35. 6.7.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Feldmochinger Str. 53
36. 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
37. 7.1.: Überplanung „Botanikum“ in München-Moosach [BA-Antrag Nr.14-20/B 04477 vom 15.01.18; Grundlagenermittlungen und Zeitplan sind noch nicht abgeschlossen. Zu ggb. Zeit erfolgt Beteiligung BA]
    • Verwandter Antrag: Überplanung „Botanikum“ in München-Moosach
38. 7.2.: Zusatzausstattung für öffentliche Spielplätze, hier: Spielplätze an der Holledauer Straße und Görlitzer Straße [Schreiben BA10 vom16.01.18; Spielangebote für Kleinkinder werden - wo es möglich ist - ergänzt]
39. 7.3.: Novellierung der Naturdenkmalverordnung [Vorschläge des BA 10 vom 16.02.2017; Bäume können zur Neuaufnehme nicht berücksichtigt werden]
40. 7.4.: Lichtzeichenanlage Feldmochinger Straße / Ecke Torgauer Straße und Fußweg zur Triebstraße [zu verkehrsrelevanten Zeiten ist Betriebsart „Anforderung koordiniert“; alle Interessenlagen sind ausgewogen berücksichtigt, deshalb keine Änderung].
41. 7.5.: Radstellplätze für Besucher und Beschäftigte der BAG-Nord einrichten, Ehrenbreitsteiner Str. 28a [Schreiben BA10 vom 26.07.2017; Vermieterin stimmt nicht zu]
42. 7.6.: Jugendspielplatz „Soziale Stadt“ auf dem Schulgelände Leipziger Str. 7 [geplante Generalinstandsetzung ändert möglicherweise Verfügbarkeit des Grundstücks. Deshalb werden Planungen derzeit nicht weiterverfolgt.]
43. 8.: Unterrichtungen
44. 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
45. 8.2.: Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
46. 8.3.: Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Wintrichring 42 von Dachauer Straße bis in den Kirschen: Oberfläche in Asphalt rot herstellen
47. 8.4.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Triebstraße: Ausdehnung der Tempo-30-Zone Nr. 243
48. 8.5.: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Baldurstraße; Ergänzung der Beschilderung auf der Nordseite zwischen Parkplatzeinfahrt Westfriedhof (gegenüber Anwesen Baldurstr. 37) und der Kreuzung Nederlinger-/ Baldurstraße; Optimierung der Radverkehrsführung im Kreuzungsbereich Nederlinger-/ Baldurstraße
49. 8.6.: Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U1-Nord zwischen Olympia-Einkaufszentrum und Stiglmaierplatz
50. 8.7.: Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München: DB Bahnsteighöhenkonzept
51. 8.8.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
52. 8.9.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
    • Sitzungsvorlage
53. 8.10.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Verwandter Antrag: Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen
54. 8.11.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: 1. Hanauer Straße 2. Benzstraße 3. Gögglstraße - nicht-öffentlich -
55. 8.12.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts