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Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (2018-08-22 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.08.2018, 09:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. Direktorium
  3. 1.: Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions“)
  4. 2.: Nutzung von Räumen im Alten und Neuen Rathaus
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.08.2018 (1. Die Räume im Alten und Neuen Rathaus dürfen nicht von Parteien, parteieigenen Stiftungen und Wählergruppen genutzt werden. Sie stehen nur den Fraktionen, Gruppierungen und Ausschussgemeinschaften für ihre Stadtratsarbeit zur Verfügung. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Vermietung an Dritte für nicht parteipolitische Veranstaltungen, soweit diese keinen sittenwidrigen, sexistischen, rassistischen oder antidemokratischen Inhalt haben. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  6. 3.: Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern an den bestehenden Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim a) Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 16.07.2018 b) Verlegung der Landespolizei Hubschrauberstaffel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02039 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing - Freimann am 12.06.2018
  7. Sozialreferat
  8. 4.: Anmietung von Räumen für eine Außenstelle des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Allach- Untermenzing im 23. Stadtbezirk am Oertelplatz in Allach 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 22.08.2018 (1. Dem Bedarf für eine Außenstelle des ASZ Allach-Untermenzing am Oertelplatz in Allach wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalreferat
  2. 1.: Geländefreimachung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  3. Kulturreferat
  4. 2.: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  5. Personal- und Organisationsreferat
  6. 3.: Beförderung Kommunalreferat
  7. 4.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  8. 5.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  9. 6.: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  10. 7.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  11. 8.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  12. 9.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  13. 10.: Beförderung IT-Referat
  14. Sozialreferat
  15. 11.: Anmietung von Räumen für eine Außenstelle des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Allach- Untermenzing im 23. Stadtbezirk am Oertelplatz in Allach 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing