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Kulturausschuss (2018-07-05 14:00:00)


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Datum: 05.07.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

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Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2016/2017 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.09.2016 bis 31.08.2017, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht, wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) festgestellt. 2. Im Wirtschaftsjahr 2016/2017 erzielte der Eigenbetrieb einen Jahresüberschuss von 299.751,51 €. Zudem sind zweckgebundene Rücklagen in Höhe von 367.248,49 € zu verbrauchen. Aus dem Überschuss wird die bestehende zweckgebundene Rücklage für die Erneuerung der Elektrotechnik in der Kammer 3 um 257.000,00 € aufgestockt. Des weiteren wird eine Rücklage für anstehende Investionsmaßnahmen im Betriebsteil Münchner Kammerspiele (Obermaschinerie und Inspizientenanlage) in Höhe von 410.000,00 € gebildet. 3. Für den Zeitraum 01.09.2016 bis 31.08.2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO) die Entlastung erteilt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  3. 2.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2017/2018 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Der zweite Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017/2018 wird zur Kenntnis genommen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird daher beauftragt, die für das laufende Haushaltsjahr benötigten Auszahlungsmittel in Höhe von 292.000 € zum Nachtragshaushaltsplan 2018 auf der Finanzposition 3315.715.0000.7 (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele, anzumelden. Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsmanagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich zahlungswirksam um 292.000 €. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018/2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Die Betriebszuschüsse der Landeshauptstadt München werden für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 und die folgenden vier Wirtschaftsjahre wie folgt festgesetzt (auf das Haushaltsjahr bezogen): 2019 2020 2021 2022 2023 35.352.000 € 35.784.000 € 35.784.000 € 35.784.000 € 35.784.000 € Änderungen wegen eventuell erforderlicher haushaltssichernder Maßnahmen bleiben vorbehalten. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Kulturreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 745.000 € im Rahmen des Schlussabgleichs 2019 bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden. Des Weiteren wird das Kultueinschätbarrreferat beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 1.177.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2020 ff. bei der Finanzposition 3315.715.0000.7, Betriebszuschuss Münchner Kammerspiele (Innenauftrag 561013205, Sachkonto 681248), anzumelden. Das Produktkostenbudget 36111320 „Beteiligungsmanagement“, Produktleistung 36111320500 „Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele“ erhöht sich in den jeweiligen Haushaltsjahren entsprechend. Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses vom 05. Juli 2018 Beschlussseite zu TOP 3 - 2 - 3. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 wird im Erfolgsplan in den Erlösen mit 40.379.000 € und in den Aufwendungen mit 40.669.000 € sowie im Vermögensplan in den Einnahmen und Ausgaben mit je 12.000.000 € festgesetzt. 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 16.000.000 € festgesetzt. 5. Erhöhungen bzw. Minderungen vom Eigenbetrieb nicht beeinflussbarer inner- städtischer Kostenumlagen werden gegenseitig ausgeglichen, wenn sie ein Promille des Betriebszuschusses überschreiten. 6. Die Ziele der Werkleitung gemäß Ziffer 5 des Vortrags werden zur Kenntnis genommen. 7. Mit der Prüfung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2018/2019 verbunden mit einer Option für die Abschlussprüfung der nachfolgenden vier Wirtschaftsjahre wird die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH München beauftragt. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
  5. 4.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2016/2017 Veranstaltungsübersicht - Bekanntgabe
  6. 5.: Gedenktag für die von den Nazis deportierten und ermordeten Sinti und Roma in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Von der Durchführung des vom Kulturreferat und Stadtarchiv koordinierten Veranstaltungsprogramms zum Gedenken an die Deportation der Münchner Sinti und Roma am 13. März 1943, vom 8.-19. März 2018, wird Kenntnis genommen. 2. Mit der Durchführung des künftigen Gedenktages besteht Einverständnis. 3. Dem Antrag Nr. 14-20 / A 03049 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.04.2017 wird damit entsprochen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03049 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.04.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 6.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Annahme einer Zuwendung - Öffentlicher Teil -
  8. 7.: Münchner Stadtmuseum Annahme von Zuwendungen, Sachzuwendung „Fotografien des zeitgenössischen Fotografen Roger Ballen“
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Die Sachzuwendung „Fotografien des zeitgenössischen Fotografen Roger Ballen“ wird angenommen. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 8.: Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04176 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 17.10.2017

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Beteiligungssteuerung; Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Julibericht 2018 Ziele 2019 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  2. 2.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  3. 3.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2018 Ziele 2019 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  4. 4.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2018 Ziele 2019
  5. 5.: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  6. 6.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Betriebsteil Münchner Kammerspiele Annahme einer Zuwendung - Nichtöffentlicher Teil -
  7. 7.: Vergabe der Arbeitsstipendien der Landeshauptstadt München für Münchner Autorinnen und Autoren 2018
  8. 8.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2018 Vergabe der Stipendien für Musik der Landeshaupt­stadt München und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Musik
  9. 9.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2018 Vergabe des Architekturpreises 2018
  10. 10.: Orchesterakademie der Freunde und Förderer der Münchner Philharmoniker Stellenplanmaßnahmen und Bezahlung der Akademistinnen und Akademisten